Digitalisierung und Türkei: Das sieht Merkel als die Herausforderungen der kommenden Jahre. Mit ihrem Koalitionspartner SPD liefert sie sich im Bundestag ein Wortgefecht.
In der letzten Bundestagssitzung vor der Wahl am 24. September hat Angela Merkel gemahnt, dass Deutschland sich beim digitalen Fortschritt nicht abhängen lassen darf: „Wir wollen vorne mit dabei sein, wenn es um die Entwicklung neuer Güter und Produktionsmöglichkeiten geht.“ Dazu bedürfe es noch großer Anstrengungen, sagte die Kanzlerin und unterstrich: „Wir wollen nicht im Technikmuseum enden mit Deutschland.“ Das gelte für die Wirtschaft ebenso wie für die Verwaltung.
Zuvor hatte sie die guten wirtschaftlichen Erfolge Deutschlands hervorgehoben. Vier Jahre seien zudem keine neuen Schulden gemacht worden, so dass ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum entstehen konnte. „Wir dürfen uns auf diesen Erfolgen keinesfalls ausruhen“, sagte die CDU-Vorsitzende. Es gelte, Deutschland fit für die nächsten zehn bis 15 Jahre zu machen, wettbewerbsfähig und sozial gerecht. Auch hier sei der Treiber der digitale Fortschritt.
Als Beispiel nannte die Kanzlerin die Automobilindustrie, die sie als eine der wichtigsten Säulen des wirtschaftlichen Erfolgs bezeichnete. Eine Industrie, in der mehr als 800.000 Menschen ihren Arbeitsplatz hätten und hervorragend arbeiteten. Der momentane Verruf der Branche durch den Abgasskandal treffe diese Menschen zu unrecht: Deshalb müssten „Fehler beim Namen“ genannt werden, um die Zukunft der deutschen Automobilindustrie zu sichern.
