Die Bundesregierung hat mit den Kommunen ein Sofortprogramm von einer Milliarde Euro zur Verbesserung der Luftqualität vereinbart. Damit sollen Fahrverbote vermieden werden. Das Geld soll vor allem in die Umrüstung des öffentlichen Nahverkehrs fließen. Kritik gab es an der Autoindustrie.
Die Bundesregierung hat mit den Kommunen ein Sofortprogramm von einer Milliarde Euro zur Verbesserung der Luftqualität vereinbart. Damit sollen Fahrverbote vermieden werden. Das Geld soll vor allem in die Umrüstung des öffentlichen Nahverkehrs fließen. Kritik gab es an der Autoindustrie.
Die Sorge vor gerichtlich angeordneten Fahrverboten in den Städten ist groß. Mehrere Stunden hat die Bundesregierung mit den Kommunen über eine Reduzierung von Diesel-Abgasen beraten. Wichtigstes Ergebnis: Ein Sofortprogramm im Umfang von einer Milliarde Euro für Maßnahmen für saubere Luft in den Städten.
Fahrverbote zu vermeiden, sei das „höchste Interesse“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Außerdem soll in den besonders belasteten Städten der Ausstoß von Stickoxiden gesenkt werden – vor allem durch die Elektrifizierung und Digitalisierung des Verkehrs, wie durch Elektrobusse oder Taxis.
Das Sofortprogramm für die Kommunen beziehe sich auf den öffentlichen Bereich und ranke sich um die „moderne Verkehrsführung und Logistik“, sagte Merkel. Die Wende hin zu umweltfreundlichem Verkehr solle auch über 2018 hinaus mit weiteren Programmen gefördert und „verstetigt“ werden. Dies sei eine Aufgabe für die neue Regierung, so Merkel.
Ausländische Autobauer wollen nichts zahlen
Der Fonds soll helfen, Fahrverbote für Diesel-Besitzer zu vermeiden, die in vielen Städten drohen. 750 Millionen Euro für den Kommunalfonds stellt der Bund zur Verfügung.
