Die Drohungen von Präsident Trump haben nicht gewirkt: In der UNO steht die US-Regierung mit der Anerkennung Jerusalems als israelischer Hauptstadt isoliert da.
Die Drohungen von Präsident Trump haben nicht gewirkt: In der UNO steht die US-Regierung mit der Anerkennung Jerusalems als israelischer Hauptstadt isoliert da.
Mit großer Mehrheit hat die UN-Vollversammlung die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch die USA verurteilt. Für eine entsprechende Resolution stimmten am Donnerstag 128 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland. Neun Staaten stimmten dagegen und 35 enthielten sich. Sowohl die Palästinenser als auch Israel verbuchten das Abstimmungsergebnis als Erfolg für sich. Die Resolution hat zwar symbolisches Gewicht, ist aber völkerrechtlich nicht bindend.
US-Präsident Donald Trump hatte vor zwei Wochen Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt und damit vor allem in muslimischen Ländern Proteste ausgelöst. In der nun in einer Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung beschlossenen Resolution wird bekräftigt, dass der künftige Status von Jerusalem in einem Friedensvertrag zwischen Israel und Palästinensern geregelt werden müsse. Alle anderen Beschlüsse zu dem Thema seien rechtlich unwirksam.
Außerdem wird in der Resolution „großes Bedauern über jüngste Entscheidungen“ bezüglich Jerusalems geäußert – ein klarer Verweis auf Trumps umstrittenen Schritt. Auch Deutschland stimmte für die Resolution. „Unsere Haltung ist klar: Der Status von Jerusalem muss in Gesprächen zwischen den beiden Parteien geklärt werden“, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. „Eine Lösung sollte nicht von außen vorweggenommen werden.
