Die Union wirbt rund um die Gespräche mit Bundespräsident Steinmeier für eine große Koalition. Doch Außenminister Gabriel und SPD-Vize Scholz lassen sich nicht drängen.
Zehn Wochen nach der Bundestagswahl und zehn Tage nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche wäre eine Neuauflage der großen Koalition für die Union das geringste Übel. Doch die Genossen sehen sich nicht unter Zeitdruck. „Keiner darf
erwarten, dass das schnell geht“, sagte der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister
Sigmar Gabriel im ZDF mit
Blick auf mögliche Sondierungen. Die Union forderte er auf, jetzt zu
zeigen, „was sie denn will“.
Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier hatte am Abend mehr als zwei Stunden lang mit
Kanzlerin Angela Merkel, dem SPD-Vorsitzenden Martin
Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer gesprochen. Über Inhalte wurde
zunächst Stillschweigen vereinbart. Die Vorsitzenden wollen zunächst
ihre Parteigremien informieren und intern über Möglichkeiten für eine
Neuauflage der großen
Koalition sprechen.
Auch SPD-Vize Olaf Scholz betonte,
seine Partei werde sich Zeit lassen. Deutschland habe eine
geschäftsführende Regierung, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister in der
ZDF-Talkshow Maybrit Illner. „Die Frage, was zu tun
ist, kann deshalb auch sehr sorgfältig hin und her gewogen werden.“ Die Situation müsse
„gelassen und mit kühlem Kopf“ besprochen werden.
Die SPD hatte sich nach ihren
dramatischen Verlusten bei der Bundestagswahl zunächst auf die
Oppositionsrolle festgelegt. SPD-Chef Martin Schulz muss nun in den eigenen Reihen ausloten, inwieweit auch
andere Optionen möglich sind: eine Neuauflage der großen Koalition oder
eine Duldung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung. Nach wie vor sei alles
offen, sagte er wiederholt.
Kanzleramtsminister
Peter Altmaier (CDU) plädierte unterdessen für ein zügiges Vorgehen.
Man sollte „die Ungewissheit von Koalitionsverhandlungen, die sich über
Wochen hinziehen“, nicht durch Mitgliederbefragungen verlängern, sagte
Altmaier. Dennoch müsse man das Vorgehen der SPD akzeptieren. Je
schneller Sondierungen und Koalitionsverhandlungen beendet werden
könnten, „desto früher werden wir an die Arbeit gehen können“, sagte der
CDU-Minister mit Blick auf eine Neuauflage der großen Koalition.
