Donald Trump hat seine neue nationale Sicherheitsstrategie vorgelegt. Viel Neues liefert der Präsident nicht – aber einige Passagen lassen aufhorchen.
US-Präsident Donald Trump hat in einer Rede zu seiner nationalen Sicherheitsstrategie einen starken Fokus auf seine nationalistische Politik gelegt und Russland und China als Konkurrenten der USA gebrandmarkt. Beide Staaten seien „rivalisierende Mächte“, die den Einfluss der USA in Frage stellten, sagte Trump am Montag in einer Rede in Washington. Zugleich betonte er, dass seine Regierung mit beiden Ländern zusammenarbeiten wolle, wenn dies im Sinne amerikanischer Interessen sei.
Trump beschrieb in der Rede eine von Konkurrenz geprägte Weltordnung. „Ob es uns gefällt oder nicht: Wir befinden uns in einer neuen Ära des Wettbewerbs“, erklärte er. Auf der ganzen Welt gebe es intensive militärische, ökonomische und politische Auseinandersetzungen. Seine neue Strategie erkenne das an. Bemerkenswert ist, dass Russland in dem Papier wesentlich kritischer beschrieben wird, als Trump selbst es tut. Moskau versuche, die Legitimität von Demokratien zu untergraben, heißt es darin etwa. Auch andere Passagen zielen auf die mutmaßlich russische Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr ab.
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Deutschland — in German US-Sicherheitsstrategie: Trump: Russland und China sind „rivalisierende Mächte“