Während der Olympischen Winterspiele in Südkorea wollen die USA und Südkorea auf Militärmanöver verzichten. Damit soll der Konflikt mit Nordkorea entschärft…
Die USA und Südkorea verzichten während der Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang auf gemeinsame Militärübungen. US-Präsident Donald Trump und Südkoreas Staatschef Moon Jae In einigten sich in einem Telefonat am Donnerstag darauf, die für Februar geplanten Manöver zu verschieben, wie das Präsidialamt in Seoul mitteilte. Die Winterspiele finden vom 9. bis 25. Februar in der im Nordosten gelegenen Stadt Pyeongchang statt.
Mit ihrer Entscheidung wollen Trump und Moon offenbar zur Deeskalation des Konflikts um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm beitragen. Die USA und ihr Verbündeter Südkorea hatten in den vergangenen Monaten mit gemeinsamen Militärmanövern mehrfach militärische Stärke demonstriert. Die Regierung in Pjöngjang wertet solche Übungen als Provokation.
US-Präsident Donald Trump schreibt die jüngste Annäherung zwischen Nord- und Südkorea seiner eigenen Position der Stärke zu. „Glaubt wirklich irgendjemand, Gespräche und Dialog zwischen Nord- und Südkorea würden weitergehen, wenn ich nicht standfest und stark wäre – willens, unsere totale „Macht“ gegen den Norden einzusetzen?“ twitterte Trump am frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit) – offensichtlich unter Bezug auf die atomare Bewaffnung der USA. Eine solche Einschätzung sei närrisch, meinte Trump – aber Gespräche seien eine gute Sache. Nord- und Südkorea hatten sich zuletzt angenähert und standen vor einem möglichen Treffen in der kommenden Woche.
With all of the failed “experts” weighing in, does anybody really believe that talks and dialogue would be going on between North and South Korea right now if I wasn’t firm, strong and willing to commit our total “might” against the North. Fools, but talks are a good thing!
Im Atomstreit mit Nordkorea hat US-Präsident Donald Trump seine Rhetorik gegen Staatschef Kim Jong Un verschärft und mit dem Atomwaffenknopf gedroht. Kim habe just erklärt, dass sein „Atomwaffenknopf immer auf seinem Schreibtisch“ sei, schrieb Trump am Dienstagabend (Ortszeit). „Wird jemand aus seinem verarmten und ausgehungertem Regime ihn bitte darüber informieren, dass auch ich einen Atomwaffenknopf habe“, so der US-Präsident. „Aber er ist viel größer & mächtiger als seiner, und mein Knopf funktioniert!“
North Korean Leader Kim Jong Un just stated that the “Nuclear Button is on his desk at all times.” Will someone from his depleted and food starved regime please inform him that I too have a Nuclear Button, but it is a much bigger & more powerful one than his, and my Button works!
In seiner Neujahrsansprache am Montag hatte Kim gesagt, der „Atomwaffenknopf“ befinde sich immer auf seinem Schreibtisch. Die gesamte USA seien in Reichweite nordkoreanischer Atomwaffen. „Das ist Realität, keine bloße Drohung“.
Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hatte Nordkorea zuvor vor einem weiteren Raketentest gewarnt. „Wir hören Berichte, dass Nordkorea möglicherweise einen weiteren Raketentest plant“, sagte Haley am Dienstag in New York. „Ich hoffe, das wird nicht passieren. Aber falls es doch passiert, müssen wir noch härtere Maßnahmen gegen das nordkoreanische Regime ergreifen“, so Haley. Die USA würden niemals eine Atommacht Nordkorea akzeptieren.
Süd- und Nordkorea haben im Zuge ihrer Annäherung eine wichtige Telefonleitung an der Grenze wieder Betrieb genommen. Bei der ersten Kontaktaufnahme nach knapp zweijähriger Pause im Grenzort Panmunjom ging es zunächst um technische Fragen, wie das Vereinigungsminsterium in Seoul am Mittwoch mitteilte. Nordkorea wolle sich wieder melden.
Die Öffnung der Leitung folgt den Entspannungssignalen der kommunistischen Führung im Norden der geteilten koreanischen Halbinsel. Die Lage in der Region ist wegen des Konflikts um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm stark angespannt.
Der Machthaber des isolierten Regimes im Norden, Kim Jong Un, hatte am Montag überraschend Südkorea Gespräche angeboten und die Entsendung einer Delegation zu den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang im Februar in Aussicht gestellt. Südkorea hatte daraufhin vorgeschlagen, in der nächsten Woche ein Treffen auf hoher Ebene in Panmunjom abzuhalten. Es wären die ersten Gespräche zwischen den Regierungen beider Länder seit Dezember 2015.
Am Mittwoch hatte Nordkorea zunächst über den staatlichen Rundfunk die Wiederherstellung der grenzüberschreitenden Leitung angekündigt. Das Büro des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In begrüßte die Ankündigung. Das sei ein erster Schritt, „ein Umfeld zu schaffen, in dem eine Kommunikation die ganze Zeit über möglich ist“, sagte ein Sprecher Moons.
Einen Tag nach dem Gesprächsangebot Nordkoreas hat Südkorea dem Nachbarn ein Treffen in der nächsten Woche vorgeschlagen. Eine Zusammenkunft auf hoher Ebene könne am 9. Januar im Grenzort Panmunjom stattfinden, sagte Vereinigungsminister Cho Myong Gyon am Dienstag.
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatte am Montag überraschend vorgeschlagen, eine Delegation zu den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang im Februar zu entsenden. Sollte das Treffen stattfinden, wären es die ersten Gespräche zwischen den beiden Regierungen seit mehr als zwei Jahren. Die Lage auf der geteilten koreanischen Halbinsel ist derzeit wegen des Konflikts um das nordkoreanische Atomprogramm sehr angespannt.
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un sieht sein Land für einen Atomkrieg gegen die USA gewappnet. Der „Atomwaffen-Knopf“ sei immer auf seinem Schreibtisch, sagte Kim in seiner Neujahrsansprache am Montag. Die gesamte USA seien in Reichweite nordkoreanischer Atomwaffen. „Das ist Realität, keine bloße Drohung“. Zugleich erklärte der im westlichen Anzug gekleidete Kim im staatlichen Fernsehen, er sei bereit, eine Delegation zu den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang in der grenznahen südkoreanischen Provinz Gangwon zu entsenden.
Nordkorea habe 2017 sein Ziel erreicht, den Aufbau einer Atomstreitmacht abzuschließen, sagte Kim. Ähnlich hatte sich der Diktator bereits nach dem Test einer Interkontinentalrakete (ICBM) vom Typ Hwasong-15 Ende November geäußert. „Wir müssen Atomsprengköpfe und ballistische Raketen in Serie produzieren und ihre Stationierung beschleunigen“, kündigte Kim jetzt an. Die Waffen würden nur eingesetzt, falls Nordkorea seine Sicherheit bedroht sehe.
Südkorea hält nach Medienberichten ein weiteres ausländisches Schiff unter dem Verdacht fest, heimlich Mineralölprodukte auf ein nordkoreanisches Schiff umgeladen zu haben. Eine UN-Resolution verbietet den Handel mit Nordkorea von Schiff zu Schiff. Der Tanker „KOTI“ werde seit dem 21. Dezember im Hafen Peongtaek-Dangjin an der Westküste Südkoreas festgehalten, berichtete die nationale Nachrichtenagentur Yonhap am Sonntag unter Berufung auf die Hafenbehörde. Das Schiff dürfe den Hafen nicht verlassen, solange die Untersuchung andauere.
Zunächst war unklar, wann und wo die „KOTI“ die Ölprodukte auf ein Schiff aus Nordkorea umgeladen haben soll. Der Tanker sei unter der Flagge Panamas gefahren, und die meisten Besatzungsmitglieder stammten aus China und Myanmar.
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat davor gewarnt, sich mit der Entwicklung Nordkoreas zur Atommacht abzufinden. „Wenn sich Nordkorea Atomwaffen beschafft und der Rest der Welt schaut zu, dann wird es verdammt gefährlich“, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Feiertagsausgaben). „Dann werden andere dem Beispiel folgen.“ Eine militärische Lösung würde allerdings „unfassbar viele Menschenleben kosten“.
Nordkorea nimmt ungeachtet internationaler Strafmaßnahmen immer wieder Atom- und Raketentests vor. Vor allem das Verhältnis zu den USA ist deshalb äußerst angespannt: US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatten sich in den vergangenen Monaten heftige Verbalattacken geliefert. Trump drohte Nordkorea im September in einer Rede vor der UN-Vollversammlung mit „vollständiger Vernichtung“, sollte es zum Krieg kommen. Der UN-Sicherheitsrat verschärfte zuletzt am 22. Dezember die Sanktionen gegen das kommunistische Land erneut.
Die Crew des Schiffes, das Südkorea wegen einer mutmaßlichen Öllieferung an Nordkorea beschlagnahmt hatte, wird seit Wochen von Ermittlern vernommen. Seit der Beschlagnahmung am 24. November kämen Ermittler an Bord des in Hongkong registrierten Frachters und befragten die Besatzungsmitglieder, sagte ein Mitarbeiter des südkoreanischen Zolls am Samstag. Öllieferungen an Nordkorea verstoßen gegen UN-Sanktionen.
23 Besatzungsmitglieder sind laut Zoll chinesische Staatsbürger, zwei kommen aus Myanmar. Der von einer taiwanischen Firma gecharterte Frachter „Lighthouse Winmore“ sei im Oktober im südkoreanischen Hafen Yeosu mit Öl beladen worden, das für Taiwan bestimmt war, teilte der Zollmitarbeiter weiter mit. Danach seien jedoch in internationalen Gewässern hunderte Tonnen auf das nordkoreanische Schiff „Sam Jong 2“ umgeladen worden.
US-Präsident Donald Trump hat China vorgeworfen, die Bemühungen zur Entschärfung des Nordkorea-Konfliktes zu untergraben. „Auf frischer Tat ertappt“, hatte Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter geschrieben. „Sehr enttäuscht, dass China erlaubt, dass Öl nach Nordkorea gelangt.“ Wenn dies so weitergehe, werde es „niemals eine freundschaftliche Lösung für das Nordkorea-Problem“ geben.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte im September eine Resolution verabschiedet, die den Mitgliedsstaaten den Handel mit Nordkorea von Schiff zu Schiff verbietet. In der jüngsten Resolution des Sicherheitsrates vom vergangenen Freitag werden zudem die Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an Nordkorea weiter begrenzt. Statt der ursprünglich ab 1. Januar 2018 erlaubten zwei Millionen Barrel jährlich sind damit nur noch 500.000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt. Das chinesische Außenministerium hatte am Mittwoch erklärt, sich strikt an die Handelsrestriktionen zu halten.
Im Atomkonflikt mit Nordkorea will die US-Regierung laut Medienberichten gemeinsame Manöver mit Südkorea und Japan künftig diskreter handhaben. Indem sie diese Übungen nicht mehr lautstark ankündige, hoffe sie auf mehr Spielraum bei heiklen Gesprächen in der Konfliktregion, meldete der Sender CNN unter Berufung auf mehrere US-Regierungsbeamte.
US-Präsident Donald Trump hatte gegenüber Nordkorea bisher meist einen aggressiven Ton angeschlagen und Staatschef Kim Jong Un beispielsweise als „kleinen Raketenmann“ bezeichnet. Generell verfolgt Washington seit Jahrzehnten die Linie, über bevorstehende Manöver offen und öffentlich zu sprechen. Gerade in Spannungsgebieten soll dem Eindruck vorgebeugt werden, die USA bereiteten einen echten Militärschlag vor.
Die Außenminister Russlands und der USA haben nach Angaben der russischen Regierung die Bedeutung von Verhandlungen mit Nordkorea unterstrichen. In einem Telefonat diskutierten Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege Rex Tillerson am Dienstag nach Angaben des russischen Außenministeriums das nordkoreanische Atomprogramm. Beide Seiten seien sich einig, dass nordkoreanische Atomraketenprojekte gegen die Forderungen des UN-Sicherheitsrats verstießen, hieß es. Sie hätten betont, „dass es notwendig ist, von der Sprache der Sanktionen so schnell wie möglich zu einem Verhandlungsprozess zu gelangen“, erklärte das Außenministerium in Moskau.
Die US-Regierung hat Sanktionen gegen zwei Nordkoreaner verhängt, die am Raketenprogramm des Regimes beteiligt sind. Das teilte das Finanzministerium am Dienstag in Washington mit. Man übe damit maximalen Druck auf die kommunistische Führung aus, um sie weiter zu isolieren und die koreanische Halbinsel vollständig von Atomwaffen zu befreien, erklärte Finanzminister Steven Mnuchin. Bei den Betroffenen handelt es sich um Kim Jong Sik und Ri Pyong Chol. Beide spielen nach Angaben des Finanzministeriums eine wichtige Rolle bei der Entwicklung ballistischer Raketen. Nordkorea kann nach eigenen Angaben inzwischen das gesamte US-Festland mit Atomsprengköpfen angreifen.
Die Sanktionen sind Teil der Resolution, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am Freitag wegen Nordkoreas Atom- und Raketentests verabschiedet hatte. Damit sollen Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an Nordkorea auf ein Viertel der erlaubten Menge begrenzt werden. Die von den USA eingebrachte Resolution enthält auch ein Exportverbot auf Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Gesteine und einige Mineralien, Holz sowie auf Schiffe.
Nordkorea hatte im Februar 2016 seinen Satelliten Kwangmyongsong-4 mit einer Trägerrakete ins All befördert.
