Die erste Sondierungsrunde zur großen Koalition ist nach Aussagen aus Union und SPD konstruktiv verlaufen. Beide Parteien sind der Auffassung, dass „eine neue Zeit eine neue Politik“ brauche.
CDU, CSU und SPD haben am Sonntagabend die erste von fünf geplanten Sondierungsrunden beendet. In einer abgestimmten Erklärung bezeichnete SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Gespräche im Willy-Brandt-Haus in Berlin danach als „ernsthaft, konstruktiv und offen.“ Alle seien sich der besonderen Verantwortung bewusst, die man für Deutschland und Europa trage, sagte er. Einzelheiten über die Teilergebnisse der 15 Arbeitsgruppen wollten er und andere Politiker der drei Parteien nicht nennen, weil Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Bis Donnerstag soll feststehen, ob die SPD-Führung danach einem Parteitag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für einen erneute große Koalition gibt.
„Wir befinden uns in einer neuen Zeit. Und diese neue Zeit braucht eine neue Politik“, sagte Klingbeil. Alle drei Parteien seien sich einig, dass es so nicht weitergehen könne. Auch der Stil der Politik solle sich ändern. Politiker beider Parteien hatten die Beratungen nach Gesprächen in kleiner Runde, einem Plenum mit 39 Politikern sowie den 15 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themengebieten im Lauf des Tages als konstruktiv bezeichnet.
Ein Schwerpunkt lag am erste Beratungstag darauf, sich über den finanziellen Spielraum in dieser Legislaturperiode zu verständigen. Nach Angaben der CDU-Ministerpräsidenten von Hessen und Sachsen-Anhalt, Volker Bouffier und Reiner Haseloff, dürfte dieser so hoch liegen wie bei den gescheiterten Jamaika-Sondierungen.
