Was will Trump? Sein Sicherheitsberater lässt in München viele Fragen offen. Europa will nicht mehr nur nach Washington starren, sondern das Schicksal in die…
Die Europäische Union will auf der internationalen Bühne in die von US-Präsident Donald Trump aufgerissene Lücke stoßen und verstärkt als Ordnungsmacht in der Welt auftreten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag: „Wir waren lange Zeit nicht weltpolitikfähig. Die Umstände bringen es mit sich, dass wir uns um Weltpolitikfähigkeit bemühen müssen.“
Außenminister Sigmar Gabriel betonte in München, die USA seien unter Trump nicht mehr verlässlich. Angesichts der brisanten Lage in der Welt müsse Europa mehr Machtbewusstsein entwickeln. Dazu gehöre auch die Bereitschaft, sich militärisch zu engagieren. „Als einziger Vegetarier werden wir es in der Welt der Fleischfresser verdammt schwer haben.“Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz warnte allerdings, die Europäer müssten wieder stärker an einem Strang ziehen, bevor sie eine größere Rolle in der Welt spielen könnten. Dazu gehöre vor allem der Schutz der Außengrenzen.
Gabriel begründete seine Forderung nach einem stärkeren Europa auch mit einer „Verschiebung der Weltordnung mit unabsehbaren Konsequenzen», etwa dem Erstarken Chinas. Die EU dürfe sich nicht durch andere auseinanderdividieren lassen. „Niemand sollte versuchen, die Europäische Union zu spalten: nicht China, nicht Russland, aber auch nicht die Vereinigten Staaten.»
Was die aktuelle Sicherheitslage angeht, zeichnete der geschäftsführende SPD-Minister ein düsteres Bild. Die Welt steht seiner Einschätzung an einem gefährlichen Abgrund. Der Syrien-Konflikt bewege sich nach sechs blutigen Jahren als Bürger- und Stellvertreterkonflikt in eine Richtung, „die akute Kriegsgefahr selbst für unsere engen Partner“bedeute.
