Anne Wills Gäste diskutieren über Ministerliste von Kanzlerin Merkel. SPD-Mann Scholz meldet sich aus der Warteschleife.
Anne Wills Gäste diskutieren über das Besetzungsgeschick der Kanzlerin. SPD-Vertreter Scholz meldet sich aus der Warteschleife names „Mitgliederentscheid“.
Die Sehnsucht nach Aufbruch ist groß in der CDU. Geht es nach dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, macht sich die Partei an diesem Montag auf den Weg, wenn sie sich in Berlin zu einem Sonderparteitag trifft. Vieles wird neu sein. Die Delegierten werden über die neue Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, die neue große Koalition, die neuen CDU-Minister in einem möglichen Kabinett und ein neues Grundsatzprogramm abstimmen. Einen „Parteitag des Aufbruchs“ erhofft sich daher Bouffier am Sonntagabend im ARD-Studio. Für ihn stellt sich die Frage eigentlich gar nicht, mit der Anne Will ihre Sendung überschrieben hat: „Angeschlagen auf der Zielgeraden – gelingt Schwarz-Rot der Neuanfang?“ Natürlich, findet Bouffier.
Seit Union und SPD bei der Bundestagswahl zusammen fast 14 Prozent eingebüßt haben, knirscht es in beiden Parteien. Die Basis begehrt auf, man ringt um den richtigen Kurs, der Druck auf die Parteispitze wächst. Am Sonntagnachmittag hat sich CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel fürs Erste Luft verschafft, als sie ihre Ministerliste in den Spitzengremien präsentierte. Gleich vier Neue sollen am künftigen Kabinettstisch Platz nehmen. Am überraschendsten ist die Berufung der parlamentarischen Geschäftsführerin Anja Karliczek zur Bildungsministerin. Am interessantesten die von Finanzstaatssekretär Jens Spahn, dem profilierten Merkel-Kritiker, zum Gesundheitsminister.
Tina Hassel, Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, sieht in der Entscheidung einen Autoritätsverlust der Kanzlerin: „Sie weicht ab vom Merkel’schen Mechanismus, Konkurrenten und Widersacher eher auf Distanz zu halten.
