Es beginnt der Endspurt im SPD-Mitgliedervotum zur umstrittenen GroKo: In Ulm wirbt der Parteivorstand auf der letzten Konferenz für ein ‚Ja‘.
Ulm/Erfurt/Karlsruhe (dpa) – Die SPD-Parteiführung rechnet nach den sieben Regionalkonferenzen fest mit einer Zustimmung der Parteibasis zu einer großen Koalition mit der Union in Berlin.
Der kommissarische SPD-Parteichef Olaf Scholz sagte an diesem Sonntag in Ulm: „Ich bin sehr optimistisch, dass es ein positives Votum der Mitglieder geben wird, so dass wir den Auftrag bekommen, in die künftige Regierung einzutreten.“ Ähnlich hatte sich zuvor die designierte Parteichefin Andrea Nahles geäußert.
Hingegen warb der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert weiter für ein Nein zur GroKo. Den Vorwurf, die Ablehnung sei verantwortungslos, wies er am Samstag in Karlsruhe zurück. „Da sollte man mal ein wenig Druck aus dem Kessel lassen – keine Partei hat in den vergangenen 20 Jahren so viel regiert wie die SPD. Vor rund 450 Teilnehmern kritisierte Kühnert den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag. „Aus diesem Papier spricht eine zukunftsvergessene Politik.“
Die letzte Regionalkonferenz der Bundespartei in Ulm richtete sich an die SPD-Mitglieder in Baden-Württemberg und Bayern. Die Frage, ob die SPD erneut in eine große Koalition gehen soll, ist in der Partei hochumstritten. Mehr als 463.000 SPD-Mitglieder können bis zum 2. März über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis soll am ersten März-Wochenende vorliegen – und damit die Entscheidung, ob es zu einer großen Koalition kommt oder nicht.
Nahles sicherte zu, dass die SPD sich auch in einer Regierung erneuern werde.
