Union und SPD haben zahlreiche Beschlüsse gefasst, die ihre Politik vergangener Jahre revidieren sollen. Das könnte man souverän nennen – würde es nicht das Vertrauen in die Politik untergraben.
E ines der bemerkenswerten Vorhaben von Union und SPD ist, die eigene Arbeit nach zwei Jahren einer Art Check unterziehen zu wollen. „Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrags erfolgen“, heißt es im letzten Satz des Sondierungspapiers. Es ist das Versprechen einer Evaluation.
Was wird wohl dereinst bei der Überprüfung herauskommen? Und – das ist die spannendere Frage – welche Konsequenzen werden die Befunde haben? Die Politik könnte in Erklärungsnöte geraten.
