Erst gedroht, dann doch noch unterzeichnet: US-Präsident Trump hat das vom Kongress verabschiedete Haushaltsgesetz gebilligt. Damit wird der dritte „Shutdown“ in diesem Jahr abgewendet.
Erst gedroht, dann doch noch unterzeichnet: US-Präsident Trump hat das vom Kongress verabschiedete Haushaltsgesetz gebilligt. Damit wird der dritte „Shutdown“ in diesem Jahr abgewendet.
US-Präsident Donald Trump hat das vom Kongress verabschiedete Haushaltsgesetz unterzeichnet. Damit wird ein drohender Regierungsstillstand („Shutdown“) abgewendet.
Mit diesem Haushalt werde das von den Vorgängerregierungen vernachlässigte Militär in die Lage versetzt, wieder die Sicherheit der USA zu gewährleisten, sagte Trump. Er habe das Gesetz unterzeichnet, auch wenn er über viele seiner Elemente „unglücklich“ sei. Obwohl der Gesamtetat mit 1,3 Billionen Dollar viel zu hoch sei, habe er mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit des Landes keine andere Alternative gehabt als ihn zu unterzeichnen. Ein Gesetz wie dieses, werde er nicht aber noch einmal unterzeichnen, drohte Trump und forderte Änderungen im Haushaltsverfahren.
Der Haushalt soll die Finanzierung der Bundesregierung bis Ende September sichern.
