Der Bundesarbeitsminister und der Chef der Agentur für Arbeit warben am Donnerstag vielmehr dafür, den Blick auf die im Koalitionsvertrag vereinbarten…
Die Agentur für Arbeit in Berlin. Wer hier wartet, hat möglicherweise Anspruch auf Arbeitslosengeld I. Läuft das aus, greift die sogenannte Grundsicherung, im Volksmund seit 2005: Hartz IV. Das unter Ex-Kanzler Gerhard Schröder eingeführte Arbeitslosengeld II stand immer wieder in der Kritik. Zuletzt hatten sich in der SPD selbst Stimmen gemehrt, die Abschaffung von Hartz IV forderten. Der Berliner Bürgermeister Michael Müller etwa sprach sich für ein „solidarisches Grundeinkommen“ aus, das bei Annahme gemeinnütziger Arbeit gezahlt werden könne – nicht zu verwechseln mit einer anderen Idee, dem bedingungslosen Grundeinkommen. Der Begriff führe in die Irre, so BA-Chef Detlef Scheele am Donnerstag in Nürnberg bei der Vorstellung der neusten Arbeitsmarktzahlen. Er verwies auf das Vorhaben der großen Koalition. „Meine Bitte an Politik wäre, jetzt sich an den Gesetzestext zu machen, das Gesetz zu verabschieden, uns in den Stand zu setzen, einen sozialen Arbeitsmarkt mit guten Arbeitsverhältnissen zu schaffen. Den Menschen auch eine gewisse Würde geben, wenn sie abends nach Hause kommen und ihren Kindern sagen, was sie den Tag über gemacht haben.
