Deutschland wird sich laut der Bundeskanzlerin nicht an einem Militäreinsatz in Syrien beteiligen. Frankreichs Präsident Macron spricht von Beweisen für Chemiewaffen-Einsatz in Duma.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine deutsche Beteiligung an einem Militärschlag in Syrien ausgeschlossen. „Aber wir sehen und unterstützen, dass alles getan wird, um Zeichen zu setzen, damit dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist“, sagte sie bei einem Besuch des dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen am Donnerstag in Berlin. Assad und seinen Verbündeten müsse klargemacht werden, dass Chemiewaffen nicht eingesetzt werden dürfen. „Einfach gar nichts zu tun, ist auch schwierig.“ Auf die Tweets von US-Präsident Donald Trump wollte sie nicht eingehen.
Es sei erkennbar, dass die vereinbarte Vernichtung der syrischen Chemiewaffen nicht erfolgreich gewesen sei. „Wir haben uns damals mit daran beteiligt, dass die syrischen Chemiewaffen vernichtet wurden (…) und müssen jetzt erkennen, dass ganz offensichtlich diese Vernichtung nicht vollständig erfolgt ist“, sagte Merkel. Es werfe ein schlechtes Bild auf Russland, dass die Überprüfung des Anschlages in Ost-Ghouta durch die internationale Chemiewaffenbehörde OPCW nicht möglich gewesen sei, sagte Merkel über den Verbündeten der syrischen Regierung. „Jetzt muss das gesamte Spektrum von Maßnahmen in Betracht gezogen werden.“
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den syrischen Machthaber Baschar al-Assad für den jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriff verantwortlich gemacht: Für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung in der Rebellenbastion Duma gebe es einen „Beweis“, sagte Macron am Donnerstag in einem Interview mit dem Fernsehsender TF1.
