Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsidenten Emanuel Macron warnen vor einer neuen Euro-Krise. Ergebnisse zu Reformen der EU wurden keine bekannt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben ihren Willen zu einer engen Zusammenarbeit bei den EU-Reformen bekräftigt. Beide Regierungen seien sich einig, „dass die Eurozone noch nicht ausreichend krisenfest ist“, sagte Merkel am Donnerstag bei einem Treffen mit Macron in Berlin. Beide räumten aber ein, dass es bis zu gemeinsamen Vorschlägen für den EU-Gipfel im Juni noch ein steiniger Weg sei.
„Es gibt natürlich immer auch unterschiedliche Ausgangspunkte der Meinungen von Deutschland und Frankreich“, sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron im Humboldt-Forum des Berliner Stadtschlosses. „Wir brauchen offene Debatten und wir brauchen zum Schluss auch die Fähigkeit zum Kompromiss.“
Für eine Reform von EU und Eurozone gebe es unterschiedliche Vorschläge aus beiden Ländern. „Ich glaube, wir bringen zum Teil andere Aspekte ein“, sagte Merkel. „Aber ich glaube, dass die Summe unserer Vorschläge zum Schluss zu einem guten Ergebnis kommen kann.“
Deutschland und Frankreich wollen für den EU-Gipfel im Juni gemeinsame Reformvorschläge erarbeiten. Macron hatte bereits im vergangenen Jahr mit einer Reihe von Vorschlägen eine Reformdebatte mit angestoßen. Mehrere seiner Forderungen – insbesondere eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion durch ein eigenes Eurozonen-Budget und einen EU-Finanzminister – stoßen bei Unionspolitikern jedoch auf Ablehnung.
Merkel ging am Donnerstag nicht konkret auf Macrons zentrale Forderungen ein. Als Projekte für eine Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion nannte die Kanzlerin den geplanten Ausbau des Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF), die Fertigstellung der Bankenunion und ein gemeinsames Einlagensicherungssystem, zu dem die Bundesregierung „in einer vielleicht nicht unmittelbaren Zukunft, aber in einer ferneren Zukunft“ bereit sei.
