Union und SPD haben bei ihrem Treffen auf der Zugspitze erste große Projekte auf den Weg gebracht. Auf der Klausurtagung ist auch viel von Teambuilding die Rede.
Das von der großen Koalition geplante Baukindergeld für Familien soll rückwirkend ab 1. Januar 2018 gelten. Das sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zu Beginn einer Klausurtagung der Fraktionsspitzen von Union und SPD auf der Zugspitze. „12.000 Euro pro Kind gibt es in zehn Jahren an staatlicher Förderung für den Erwerb von Eigenheimimmobilien“, sagte Dobrindt im Beisein von Unionsfraktionschef Volker Kauder und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles (SPD). Das Baukindergeld ist eine Maßnahme der großen Koalition, die den gestiegenen Immobilienpreisen Rechnung tragen soll. Noch vor der Sommerpause soll ein entsprechendes Gesetz beschlossen werden.
Die milliardenschwere Förderung richtet sich an bis zu 200.000 Familien mit geringem oder mittlerem Einkommen, die ein Eigenheim bauen wollen. Über einen Zeitraum von zehn Jahren sollen Familien 1.200 Euro pro Kind und pro Jahr erhalten. Das Geld soll bis zu einem versteuernden Haushaltseinkommen von 75.000 Euro plus 15.000 Euro Freibetrag je Kind gewährt werden.
Nach Einschätzung von Immobilienexperten des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ist fraglich, ob das Baukindergeld die gewünschten positiven Effekte haben wird. Das Baukindergeld werde „vor allem den Neubau in Regionen anregen, in denen nur wenig Baubedarf vorliegt“, heißt es in einem Gutachten des arbeitgebernahen Instituts, das vor einem Monat veröffentlicht wurde.
