Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich heute im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Verfolgen Sie die erste Regierungsbefragung der Kanzlerin in unserem Liveblog.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich am Mittwoch (12.30 Uhr) in der regelmäßigen Regierungsbefragung erstmals den Fragen der Abgeordneten. Kein Regierungschef zuvor hatte sich in diese Fragerunde begeben.
Merkel kommt mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Darin heißt es: „Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann, und die Regierungsbefragung neu strukturiert wird.“
Merkel wird noch nach dem alten Prozedere befragt. Sie will zunächst einen kurzen Einführungsvortrag zum Ende der Woche bevorstehenden G7-Gipfel geben. Zu dem Thema können dann Fragen gestellt werden. Danach sind Fragen zu den Themen des Kabinetts vom Vormittag vorgesehen – unter anderem Kohlekommission und Parität bei den Beiträgen zur Krankenversicherung.
