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Ausnahmezustand in Türkei beendet

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In der Nacht ist der Ausnahmezustand in der Türkei ausgelaufen, zwei Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch. Doch ein Ende der restriktiven Politik von Präsident Erdogan ist trotzdem nicht abzusehen.
In der Nacht ist der Ausnahmezustand in der Türkei ausgelaufen, zwei Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch. Doch ein Ende der restriktiven Politik von Präsident Erdogan ist trotzdem nicht abzusehen.
Nach rund zwei Jahren wurde der Ausnahmezustand in der Türkei aufgehoben. In der Nacht lief der Notstand aus, den der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wenige Tage nach dem gescheiterten Militärputsch im Juli 2016 verhängt hatte. Seitdem wurden in der Türkei offiziellen Angaben zufolge Zehntausende Menschen verhaftet und Hunderttausende entlassen.
Der Ausnahmezustand erlaubte es der türkischen Regierung, Grundrechte wie die Meinungs- oder auch die Pressefreiheit einzuschränken. Nach Angaben der Nachrichtenagentur wurden rund 200 Medienhäuser in dieser Zeit geschlossen, darunter die Nachrichtenagentur Cihan. Die Zeitung „Zaman“ etwa wurde unter staatliche Kontrolle gestellt und ihre regierungskritische Ausrichtung unterbunden.

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