Wochenlang hat die SPD den Asylstreit zwischen CDU und CSU nur verständnislos verfolgt. Nun haben die Sozialdemokraten einen eigenen Fünf-Punkte-Plan erstellt. Der liegt zwischen den Positionen der Unionsparteien.
Wochenlang hat die SPD den Asylstreit zwischen CDU und CSU nur verständnislos verfolgt. Nun haben die Sozialdemokraten einen eigenen Fünf-Punkte-Plan erstellt. Der liegt zwischen den Positionen der Unionsparteien.
Im Asylstreit hat die SPD ein eigenes Papier mit einem Fünf-Punkte-Plan erstellt. Inhaltlich positionieren sich die Sozialdemokraten damit zwischen den Koalitionspartnern CDU und CSU. Das Papier für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik wurde von der engeren Parteiführung um SPD-Chefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz erarbeitet und liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Es soll morgen vom Parteivorstand beschlossen werden.
In der Beschlussvorlage mit dem Titel „Miteinander statt Gegeneinander“ heißt es, die SPD stehe für eine „gesamteuropäische Lösung“. Die Sozialdemokraten unterstützen ein „europäisches Asylsystem und solidarisch geteilte Verantwortung bei der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen“.
