Die Türkei wird im Zuge der erhöhten Kampfbereitschaft der NATO eine stärkere Rolle im Bündnis einnehmen.
Am Mittwoch beginnt in Brüssel ein NATO-Gipfel, an dem sich Staats- und Regierungschefs aus 29 Staaten beteiligen werden. US-Präsident Donald Trump ist am Dienstagabend in Brüssel eingetroffen.
Der Gipfel dürfte eine deutliche Stärkung der Rolle der Türkei in der Militär-Allianz bringen. Die neue Position wird sich im Zuge einer allgemeinen Erhöhung der Kampfbereitschaft der NATO ergeben.
NATO Readiness Initiative (NRI)
Um die Abschreckungswirkung und die Kampfbereitschaft der NATO zu stärken, wird von den Staats- und Regierungschefs erwartet, dass sie eine Vorbereitungsinitiative – die “Four Thirties” – verabschieden. Bei der Initiative geht es darum, dass bis zum Jahr 2020 insgesamt 30 mechanisierte Bataillone, 30 Luftgeschwader und 30 Kampfschiffe durchgehend einsatzbereit sein sollen.
Die Vorbereitungsinitiative wird auch als NATO Readiness Initiative (NRI) umschrieben. Die Türkei soll im Rahmen der NRI offenbar eine größere Rolle als bisher spielen. Der englischsprachige Dienst der Hürriyet führt aus: “Die Türkei gehört zu den wenigen Ländern, denen zusätzliche militärische Hauptquartiere zugewiesen werden sollen, die in direktem Kontakt mit dem neuen Kommando stehen würden – zusammen mit Spanien und Polen. Ankara plant, das Hauptquartier des 3. Armeekorps in Istanbul als Kontaktzentrale für die NRI vorzuschlagen, die seit 2002 auch für die NATO Response Force (NRF) bestimmt war. Das Hauptquartier des 3. Armeekorps war eine der Stützpunkte der Putschisten vom 15. Juli 2016. Doch die türkische Regierung versicherte den NATO-Beamten, dass es kein Problem mehr geben würde, wenn die Türkei den Rotationsbefehl übernimmt.”
Es sei kein Zufall, dass US-Präsident Donald Trump dem türkischen Präsidenten Tayyip Erdoğan zuvor gesagt hatte, dass er sich darauf freue, ihn während des NATO-Gipfels zu treffen, der Erdoğans erste internationale Konferenz nach dessen Wiederwahl sein werde. Trump hatte dem türkischen Präsidenten bei einem Telefonat, der am 26. Juni geführt wurde, zu seiner Wiederwahl gratuliert.
Russland, USA und Türkei
Die Türkei und die USA sprechen sich seit geraumer Zeit bei ihren Operationen im Norden Syriens ab. Eine direkte Einbindung der NATO gibt es nicht. Stattdessen haben sich die Generalstabschefs der Türkei, Russlands und der USA mehrmals getroffen, um ihre Aktivitäten in Syrien gegenseitig abzustimmen. Die Türkei stimmte ihre Operationen “Olive Branch” und “Euphrates Shield” mit Russland und den USA ab. Russland stimmt seine Operationen in der syrischen Provinz Idlib mit der Türkei ab, während die USA ihre Operationen im Nordosten Syriens ebenfalls mit der Türkei abstimmen.
