Russland, Türkei, China leiden unter Wirtschaftsproblemen, mangelhafter außenpolitischer Gestaltungskraft und Trumps Sanktionspolitik. Aber faire, verlässliche Makler könnten für eine multilaterale Ordnung sorgen.
Russland, die Türkei und China leiden unter Wirtschaftsproblemen, mangelhafter außenpolitischer Gestaltungskraft und Trumps Sanktionspolitik. Sie merken, dass sie Europa brauchen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Samstag auf Schloss Meseberg drei Stunden mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen. Es war das 16. Treffen in fünf Jahren. Es gibt ihn also, den intensiven politischen Dialog mit Russland auf höchster Ebene, der immer wieder eingefordert wird von Teilen der Linken bis hinein in die CSU und das Lager der radikalen Rechten. Ebenso steht die Regierung in engem Kontakt mit der Türkei und deren Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der im September zum Staatsbesuch in Berlin erwartet wird.
Die demokratischen und liberalen Grundsätzen verpflichteten Europäer, Deutschland und Frankreich zumal, sind wieder gefragte Gesprächspartner der autoritär regierenden Herrscher im Kreml und im Weißen Palast zu Ankara. Auch Chinas Präsident Xi Jinping sucht Kontakt. Der Grund dafür liegt in der Schwäche der vermeintlich starken Männer: Ihre Länder haben massive Wirtschaftsprobleme. Sie sind trotz ihrer expansiven Außenpolitik und der Bereitschaft, militärische Mittel dafür einzusetzen, nicht in der Lage, Konflikte wie in Syrien zu lösen oder die internationale Ordnung zu prägen. Und sie stehen unter massivem Druck durch die Sanktionspolitik der USA, die im Falle der Türkei und Chinas vom impulsiven Präsidenten Donald Trump betrieben wird, im Falle Russlands vom Kongress. Dort sieht man Russland parteiübergreifend als strategischen Gegner und misstraut Trumps undurchsichtigen Avancen an Putin zu Recht zutiefst.
Für Europa liegt eine Chance darin: Trumps erratische Politik kennt keine Verbündeten, keine langfristigen Strategien, nur schnelle PR-Erfolge. Die USA verlieren dadurch weiter Prägekraft als Ordnungsmacht – ein Leerraum, den Europa aus Eigeninteresse füllen sollte.
