Die Ausreisesperre für die in der Türkei angeklagte Mesale Tolu wird aufgehoben. „Eine wunderbare Nachricht“, heißt es aus dem Auswärtigen Amt. Der Prozess gegen die deutsche Journalistin geht aber weiter.
Die wegen Terrorvorwürfen in der Türkei angeklagte deutsche Journalistin Mesale Tolu darf die Türkei verlassen. Ein Gericht habe die Ausreisesperre gegen Tolu aufgehoben, teilte der Solidaritätskreis „Freiheit für Mesale Tolu“ am Montagmorgen mit. Der Prozess werde allerdings weitergeführt. Tolus Mann, Suat Çorlu, der im selben Verfahren angeklagt ist, werde vorerst in der Türkei bleiben müssen. Seine Ausreisesperre bleibe bestehen, heißt es in der Erklärung weiter.
Tolu selber bestätigte die Nachricht später per Twitter. „Die Meldungen über die Aufhebung meiner Ausreisesperre sind richtig“, schrieb sie. „Ich bedanke mich bei meinem Unterstützerkreis und bei allen, die mit mir mitgefühlt und an meiner Seite sich für meine Freiheit eingesetzt haben.“
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, begrüßte die Aufhebung der Ausreisesperre. „Das ist eine wunderbare Nachricht, ich freue mich sehr“, sagte er dem Tagesspiegel. Roth hatte Tolu mehrfach auf seinen Reisen in die Türkei getroffen.
Im Juni vergangenen Jahres sagte Roth dem Deutschlandfunk am Rande eines Besuchs in der Türkei: „Es geht um die Medienfreiheit, um die unabhängige Arbeit von Journalistinnen und Journalisten generell, und die ist eben derzeit stark eingeschränkt.“ Die Inhaftierung von Journalisten sei mit den europäischen Werteprinzipien nicht vereinbar. Ankara sei Lichtjahre von einer europäischen Perspektive entfernt, weil die Türkei die notwendigen Werteprinzipien nicht einhalte.
Tolu wird nach Angaben ihrer Unterstützer schon in Kürze in Deutschland erwartet. „Wir, der Solidaritätskreis „Freiheit für Mesale Tolu“ freuen uns, Mesale nach mehr als 17 Monaten, am 26. August, wieder in Deutschland begrüßen zu dürfen“, heißt es in der Mitteilung weiter. Zudem wurde darauf verwiesen, dass der Prozess gegen die Journalistin weitergeführt werde und ihr dabei bis zu 20 Jahre Haft drohten. „Von einem rechtsstaatlichen Verfahren kann weder für Mesale, noch für alle anderen zu unrecht inhaftierten Menschen keine Rede sein.“
Der Fall Tolu hatte, zusammen mit dem des „Welt“-Reporters Deniz Yücel und des Menschenrechtlers Peter Steudtner, die Beziehungen zu Deutschland schwer belastet.
