SPD-Chefin Nahles erwartet den Abgang von Verfassungsschutzpräsident Maaßen.
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich überzeugt gezeigt, dass Hans-Georg Maaßen nicht Präsident des Verfassungsschutzes bleiben wird. Wer in der Öffentlichkeit Spekulationen streue, sich zum Verbündeten von „rechten Verschwörungstheoretikern“ mache und gleichzeitig die wichtige Institution des Verfassungsschutzes repräsentiere, „der ist fehl am Platze, schlicht und ergreifend, der ist nicht mehr tragbar“, sagte Nahles am Samstag auf einer Veranstaltung in Offenbach. Die SPD bleibe bei ihrer Position: „Herr Maaßen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen.“
Maaßen hatte erklärt, seiner Behörde lägen keine belastbaren Informationen für Hetzjagden bei den Ausschreitungen in Chemnitz vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und Nahles sollen ihre Gespräche über die Zukunft Maaßens am Dienstag fortsetzen.
