Donald Trump will der UN-Vollversammlung Amerikas Außenpolitik erklären – vor allem die Haltung zu Nordkorea, dem Iran und zum Nahostkonflikt.
Vor einem Jahr hat Trump der Welt gezeigt, wie er internationale Politik zu betreiben gedenkt. Seine erste Rede als US-Präsident vor der UN-Vollversammlung in New York, der Hauptstadt der Weltdiplomatie, hat er nicht nur entgegen aller Gepflogenheiten mit einem Eigenlob für seine innenpolitischen Erfolge begonnen, sondern auch mit der Drohung an den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un, dessen Land zerstören zu wollen, sollte der nicht einlenken.
Unvergessen sein Spitzname „Rocket Man“ für Kim und die Aussage, dass dieser sich auf einer Selbstmordmission befinde. Gleichzeitig hat er davon gesprochen, stets die Interessen seines Landes ganz nach vorne zu stellen, wie das ja eigentlich alle täten. Die „America first“Agenda betrat die Weltbühne.
Ein Jahr später kündigt Trump sein Kommen mit einem Tweet an und dem Hinweis, die Vereinten Nationen nutzten ihr Potenzial nicht. Seine UN-Botschafterin Nikki Haley erklärt vorab, „staatliche Souveränität“ werde ein Hauptthema des diesjährigen Treffens sein.
Der Fokus des Präsidenten werde sehr stark auf den Vereinigten Staaten liegen. „Er freut sich darauf, über die Erfolge der US-Außenpolitik im vergangenen Jahr zu sprechen und wie es da nun weitergeht.“ Er wolle darüber reden, wie sich die amerikanische Souveränität bewahren lasse und gleichzeitig am Verhältnis mit den Staaten arbeiten, die amerikanische Werte teilten. „America first“ zum Zweiten.
Vier Tage lang wird sich Trump in seiner Heimatstadt aufhalten. Er wird große Reden halten, zum Beispiel an diesem Dienstag vor den Vertretern von 193 Nationen, und er wird in einer Art „Speed Dating“, wie Botschafterin Haley es ausdrückt, viele Vertreter der Weltordnung treffen, die er im vergangenen Jahr immer wieder in Frage gestellt hat.
Nicht zuletzt hat er sich aus gleich mehreren UN-Initiativen zurückgezogen, zum Beispiel aus dem Menschenrechtsrat, dem Klimaabkommen und aus der Unesco. Vor wenigen Tagen erst hat das Weiße Haus dem Internationalen Strafgerichtshof mit Sanktionen gedroht, sollte der Gerichtshof tatsächlich Ermittlungen gegen US-Soldaten in Afghanistan aufnehmen.
Bereits Sonntagabend empfing Trump Japans Ministerpräsident Shinzo Abe. Am Montag wollte er neben Südkoreas Präsident Moon Jae In auch Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Ägyptens Abdel Fattah al Sisi treffen. Am heutigen Dienstag spricht er mit Großbritanniens Regierungschefin Theresa May und Israels Premier Benjamin Netanjahu.
Selbst ein Gespräch mit dem derzeitigen Hauptgegner, Irans Präsidenten Hassan Ruhani, schloss Außenminister Mike Pompeo in einem Interview nicht völlig aus. „Der Präsident war da immer sehr klar: Er redet gern mit Leuten.“ Zum ersten Mal wird Trump am Mittwoch eine Sitzung des Weltsicherheitsrates leiten. Auch da soll es vor allem um den Iran gehen.
Am Montag, einen Tag vor Beginn der Generaldebatte, lud Trump darüber hinaus zu einer Art Minigipfel ein.
