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EU-Parlament legt sich mit Autobauern an

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Die von der EU geplante Verringerung des CO2-Ausstoßes um 40 Prozent bis 2030 träfe vor allem die deutschen Autohersteller
Wenn es nach der Mehrheit im Europaparlament geht, sollen Neuwagen im Jahr 2030 im Schnitt 40 Prozent weniger Sprit verbrauchen als 2021. Außerdem soll der Spritverbrauch zwischen 2021 und 2025, gemessen am Ausstoß von Kohlendioxid (CO2), um 20 Prozent reduziert werden. Mit dieser Position zieht das Europaparlament in die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten über die CO2-Vorgaben für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge bis zum Jahr 2030.
Damit will das Parlament die Ziele verschärfen, die EU-Kommission vorgegeben hatte. Diese hatte vorgeschlagen, dass der CO2-Ausstoß bis 2030 um 30 Prozent reduziert werden soll. Als Zwischenmarke für 2025 hatte die Kommission eine Verringerung des Ausstoßes um 15 Prozent vorgeschlagen. Mit einer Mehrheit von 389 Stimmen gegenüber 239 Gegenstimmen und 41 Enthaltungen fordert das Parlament zudem weitere Verschärfungen: So sollen die Hersteller Geldbußen zahlen, wenn sie die Vorgaben nicht erreichen. Mit dem Erlös sollen Arbeitnehmer umgeschult werden, die vom Jobverlust durch die Umbrüche in der Autobranche bedroht sind.
Betroffen wäre vor allem die deutsche Autoindustrie, die wie kaum eine andere auf große und PS-starke Fahrzeuge setzt. Der deutsche Autoverband VDA wies das Votum als „völlig unrealistisch“ zurück. Es ignoriere „die technische und wirtschaftliche Machbarkeit“, sagte VDA-Präsident Bernhard Mattes. Er kritisierte zudem, dass aus den Strafzahlungen Umschulungsprogramme finanziert werden sollen. „Das EU-Parlament dokumentiert damit, dass es massenhafte Jobverluste wissentlich in Kauf nimmt.

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