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Nahles: Merkel nutzt ihre Macht nicht

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SPD-Chefin Andrea Nahles hat in einem Interview damit gedroht, die Große Koalition platzen zu lassen. Wenn der unionsinterne Zoff alles überlagere, mache gute Sacharbeit irgendwann keinen Sinn mehr, sagte sie. Es sei kein Erfolg, eine Woche lang keine Regierungskrise zu haben. Von der Kanzlerin verlangt sie mehr Führung.
Lange Zeit baute die SPD nur geringen Druck auf die Koalitionspartner auf. Sie hielt die Krisen in der Union aus. Erst ging es um Grenzkontrollen. Dann um die Causa Maaßen. Doch nun wechselt der Ton in der SPD-Spitze. Die Vorsitzende Andrea Nahles drohte gegenüber der Wochenzeitung „Die Zeit“ mit dem Ende der Großen Koalition.
Konkret sagte Nahles: „Seit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen belastet der Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv “. Zwei „veritable Regierungskrisen“ hätten die Leistungen der Koalition völlig zugedeckt. „Wenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin alles überlagert, macht gute Sacharbeit natürlich irgendwann keinen Sinn mehr“, sagte Nahles. Eine große Koalition müsse mehr von sich verlangen, als es schon zu einem Erfolg zu erklären, „wenn mal eine Woche lang keine Regierungskrise ist.“
Nahles kritisiert auch das jüngste Agieren der Kanzlerin.

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