Bundesjustizministerin Katarina Barley soll laut Redaktionsnetzwerk Deutschland Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl werden. Barley würde Udo Bullmann ablösen.
Stühle-Rücken im Bundeskabinett?
Bundesjustizministerin Katarina Barley (49) soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl werden. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf Parteikreise. Parteichefin Andrea Nahles hat vor der Fraktionssitzung bestätigt, dass es einen „hervorragenden Vorschlag“ gebe. Namen nannte sie jedoch nicht.
Erste SPD-Politiker, darunter Europa-Experte Axel Schäfer, bestätigten jedoch die Personalie Barley. Diese hatte die Kandidatur jedoch erst abgelehnt, bevor sie nun doch von der Parteispitze überzeugt werden konnte.
Mit dem Wechsel nach Brüssel müsste Barley ihr Ministeramt in Berlin aufgeben. Die europäischen Wahlrichtlinien (§22 Abs. 13 EuWG) sehen es vor, dass ein Europa-Abgeordneter nicht gleichzeitig Mitglied der Bundesregierung sein kann. Bis zur Wahl kann sie jedoch als Justizministerin weitermachen.
Vor der GroKo-Postenvergabe hatte sie sich selbst als „Allzweckwaffe“ bezeichnet.
