Es kommt selten vor, dass ein amerikanischer Präsident und ein Richter am Obersten Gericht der USA einander öffentlich kritisieren. Doch Donald Trump hat auch dies geschafft.
Chief Justice John Roberts, der Vorsitzende des Obersten Gerichts der USA, hat am Mittwoch in einem ungewöhnlichen Schritt Präsident Donald Trump – ohne diesen zu nennen – zur Ordnung gerufen. Trump liess sich, wie zu erwarten war, sofort provozieren und beharrte darauf, dass es parteiische Richter gebe. Konkret ging es um einen Richter in Kalifornien, John S. Tigar, der kürzlich eine Verfügung des Präsidenten über das Asylrecht für gesetzeswidrig befunden und deren Wirksamkeit bundesweit suspendiert hatte.
Trump reagierte auf die Entscheidung des Richters mit der Ankündigung einer «grossen Beschwerde» und bezeichnete Tigar als «Obama-Richter», womit er offensichtlich Parteilichkeit unterstellte. Tigar war von Präsident Barack Obama ernannt worden. Angehörige der Justiz nehmen normalerweise nicht zu Aussagen von Politikern Stellung. Doch Trump hat in vielen früheren Fällen Richter persönlich angegriffen und die Unabhängigkeit der Justiz angezweifelt oder zu missachten versucht. Das Lamento des Präsidenten über den «Obama-Richter» machte das Mass für den Chief Justice offenbar voll, weswegen dieser den Aussagen in einer amtlichen Mitteilung an die Presse entgegentrat.
