Die britische Regierungschefin May will die Kontrolle über den Austrittsprozess behalten – und bringt eine kurze Verschiebung des Brexit-Datums ins Spiel.
Die britische Regierungschefin Theresa May hat dem Unterhaus am Dienstag eine Verlängerung der Brexit-Frist in Aussicht gestellt. So soll sichergestellt werden, dass es nicht zu einem ungeordneten Brexit kommt. Allerdings bleibt die Situation verworren – denn May machte auch deutlich, dass sie weiterhin einen Austritt Großbritanniens zum 29. März ansteuert. Fragen und Antworten zur jüngsten Volte der britischen Premierministerin:
Eine Verschiebung des EU-Austritts Großbritanniens, der für den 29. März vorgesehen ist, ist ziemlich wahrscheinlich. Selbst falls für Theresa May alles nach Plan laufen und das Unterhaus im März der EU-Austrittsvereinbarung zustimmen sollte, könnte die Zeit knapp werden. Zahlreiche Begleitgesetze zum Brexit müssen noch im Unterhaus verabschiedet werden. Selbst wenn das Parlament dabei im Rekordtempo arbeiten sollte, ist die Frist bis zum 29. März kaum zu schaffen. Für diesen Fall haben EU-Diplomaten bereits signalisiert, dass sich eine Verschiebung um wenige Woche mit der EU relativ problemlos machen lasse.
Auf jeden Fall. Eine Fristverlängerung um wenige Wochen beziehungsweise zwei oder drei Monate wäre ein Signal, dass Großbritannien nach wie vor eine Trennung von der EU anstrebt. Eine längere Frist von einem Jahr oder sogar von knapp zwei Jahren, wie sie von einigen EU-Diplomaten ins Spiel gebracht wird, könnte einem Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU den Weg ebnen.
