Die Grundrente ist derzeit einer der großen Streitpunkte der Regierungskoalition. Vor allem bei der Frage nach der Bedürftigkeitsprüfung hakt es. Arbeitsminister Hubertus Heil warnt vor Enttäuschungen für die Betroffenen.
Im Koalitionsstreit um eine Grundrente für Geringverdiener zeigt sich Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) optimistisch. „Ich werde die Grundrente durchsetzen“, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
„Sie ist in der Koalition vereinbart, und ich will eine Grundrente, die ihren Namen auch verdient“, sagte Heil. „Es sind noch intensive Debatten in der Koalition nötig“, räumte er ein. Wichtig sei, dass die Koalition zu einer Lösung komme. „Wir dürfen die Menschen nicht enttäuschen.“
Dabei wandte er sich erneut gegen die Position des Koalitionspartners. „Wir brauchen keine Bedürftigkeitsprüfung“, sagte er. „Es geht um Respekt für die Lebensleistung der Menschen, die sich eine ordentliche Rente verdient haben.
