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Brexit: Angela Merkel zu Aufschub bereit – unter Bedingungen

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Die EU wird wohl der britischen Bitte nachkommen und den Brexit verschieben, womöglich länger als gewünscht. Zudem könnte es eine Schleudersitz-Klausel geben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu einem längeren Aufschub für einen Austritt Großbritanniens aus der EU bereit, stellt dafür aber Bedingungen. Der Brexit könne auch über die von Großbritannien erbetene Fristverlängerung bis zum 30. Juni hinaus verschoben werden, sagte Merkel während einer Regierungsbefragung im Bundestag. Dabei könne es „durchaus um mehrere Monate“ gehen. Bei einem längeren Verbleib Großbritanniens in der EU müsse aber sichergestellt sein, „dass die europäischen Institutionen weiterhin ordnungsgemäß funktionieren können“. Großbritannien müsse sich dann an der Europawahl beteiligen und die Bereitschaft zeigen, bei Entscheidungen konstruktiv mitzuwirken.
Die Verschiebung des Austritts solle aber so kurz wie möglich sein, sagte Merkel. Sie sollte aber „ein bisschen Ruhe“ bei der Planung des weiteren Austrittsverfahrens ermöglichen, damit die EU sich „nicht alle zwei Wochen mit dem Thema befassen“ müsse.

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