Drei zu Beginn der Amtszeit gesetzte Ziele – Beschäftigung, Wachstum und Investitionen – sieht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als erfüllt an. Zur Debatte um Ungarns Premier Viktor Orbán wollte sich Juncker nicht äußern. Indes blickt die EU in die Zukunft: Ohne Großbritannien plant man die nächsten Schritte bis 2024.
Spitzmarke – Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Dienstag in Brüssel eine positive Bilanz über seine Präsidentschaft gezogen. Die drei zu Beginn seiner Amtsperiode gesetzten Prioritäten Beschäftigung, Wachstum und Investitionen seien verwirklicht worden, sagte er im Vorfeld des EU-Gipfels in Sibiu.
12,6 Millionen Arbeitsplätze seien seit seinem Amtsantritt 2014 geschaffen worden, die Beschäftigungsquote sei auf 73 Prozent gestiegen, so Juncker, der dies als Ergebnis von Einheit und Entschlossenheit sieht. Bis zum Jahr 2020 erwartet er, dass eine Beschäftigungsquote von 75 Prozent erreicht werde.
Jugendarbeitslosigkeit noch zu hoch – aber gesenkt
„Die Jugendarbeitslosigkeit ist mit 14 Prozent noch immer zu hoch, konnte aber um sieben Prozent reduziert werden“, räumte der Kommissionschef ein. Auch den Reichtum sieht er innerhalb der Union als weiterhin ungleich verteilt an, die Gehälter in der EU seien aber durchschnittlich um 5,7 Prozent gestiegen.
Dass die EU dasselbe Investitionsniveau wie vor der Krise aufweist, führte er auf den sogenannten „Juncker-Plan“ zurück, wie der Europäische Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) genannt wird. 400 Milliarden Euro seien ohne zusätzliche Verschuldung dank neuer Finanzinstrumente mobilisiert worden, erklärte Juncker.
Den Aufstieg von rechtspopulistischen Parteien in Europa darf man laut dem Kommissionschef nicht alleine darauf zurückführen, dass die EU-Bürger von der Europäischen Union enttäuscht seien.
