Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. Mai eine bundesweite kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur …
Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. Mai eine bundesweite kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Abend nach einer Videokonferenz der Länderminister mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) aus Teilnehmerkreisen. Für touristische Beherbergungen wird eine Öffnung bis Ende Mai angepeilt. In einer Beschlussvorlage für die Konferenz der Wirtschaftsminister der Länder war als Datum für eine Öffnung der Gastronomie noch der 18. Mai genannt worden. Dies war dem Vernehmen nach bei vielen Ländern aber auf Ablehnung gestoßen. Die Empfehlung soll die Grundlage bilden für Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder. Zur Öffnung gehören die Einhaltung von Hygienevorschriften und Abstandsregelungen sowie Pläne zum Schutz von Beschäftigten.
Alle Schüler sollen bis zu den Sommerferien schrittweise in die Schulen zurückkehren. Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf etwa wegen ihrer häuslichen Situation oder der technischen Ausstattung sollten „möglichst umgehend gezielte pädagogische Präsenzangebote an den Schulen erhalten“, heißt es einer Vorlage des Bundes, über die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch mit den Regierungschefs der Länder berät. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte hat vor den Beratungen mehr Tempo bei Kita- und Schulöffnungen gefordert. „Bei klugen Maßnahmen zum Infektionsschutz“ müssten die Einrichtungen schneller wieder geöffnet werden, sagte Kinderärztepräsident Thomas Fischbach der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Das mag Lehrern und Erziehern einiges abverlangen. Aber es ist allemal besser, als die Kinder in ihren vier Wänden verkümmern zu lassen. “, sagte Fischbach. Durch bundesweit unterschiedliche Regelungen gehe wertvolle Zeit zum Schaden der Kinder und Jugendlichen verloren. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey appellierte ebenfalls an die Länder, sich auf einen Zeitplan zur Öffnung der Kitas zu einigen. „Ich hoffe, dass sich die Länder auf konkrete Zeitpunkte für die nächsten Stufen verständigen”, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Foto: Christian Charisius/dpa
Angesichts der positiven Entwicklung der Infektionszahlen sollenalle Geschäfte in Deutschland wieder öffnen – und zwar ohne Quadratmeterbegrenzung. Es müssten allerdings Auflagen zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen erfüllt werden, heißt es in einer Beschlussvorlage des Bundes, über die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch mit den Regierungschefs der Länder berät. Wichtig sei allerdings, dass eine maximale Personenzahl von Kunden und Personal bezogen auf die Verkaufsfläche vorgegeben werde, heißt es in dem Papier. Foto: Sören Stache/dpa
Der Bund will die Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen den Ländern überlassen. Dabei soll eine Obergrenze von Neuinfektionen festgelegt werden, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssen. Sobald es in Landkreisen oder kreisfreien Städten innerhalb von sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gibt, sollen die Länder sofort wieder ein Beschränkungskonzept umsetzen. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes hervor, über die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch mit den Regierungschefs der Länder beraten wird.
Die US-Regierung prüft die Auflösung der Coronavirus-Arbeitsgruppe im Weißen Haus. Dies könne Ende Mai oder Anfang Juni geschehen und sei ein Zeichen des „enormen Fortschritts“ im Kampf gegen das neuartige Coronavirus, sagte Vizepräsident Mike Pence, der diese “Task Force” leitet. Anschließend würden Behörden wie der Katastrophenschutz (Fema) die Federführung übernehmen. Zu den Aufgabe der “Task Force“ gehörte es, die Behörden zu mobilisieren und deren Handeln zu koordinieren.
