Es ist eine besondere Zeit, in der Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne hat: Corona stellt die EU vor neue Herausforderungen. Das betonte Kanzlerin Merkel in ihrer Rede in Brüssel – ebenso wie die Bedeutung der Grundrechte für die EU.
Es ist eine besondere Zeit, in der Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne hat: Corona stellt die EU vor neue Herausforderungen. Das betonte Kanzlerin Merkel in ihrer Rede in Brüssel – ebenso wie die Bedeutung der Grundrechte für die EU.
Der Erhalt der Grundrechte wie Redefreiheit, Gleichberechtigung und religiöse Vielfalt: Diese Punkte hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklärt. „Die Grundrechte, das ist das erste, was mir in der Ratspräsidentschaft am Herzen liegt“, sagte Merkel vor den Abgeordneten des EU-Parlaments. Sie seien das Fundament, auf dem Europa ruhe und das „wertvollste Gut, das wir in Europa haben“.
Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie habe man gesehen, welch hoher Preis die teilweise Einschränkung der Grundrechte sein kann. Ihr selbst sei die Entscheidung dazu unendlich schwer gefallen. Die Grundrechte dürften nur „mit sehr gewichtigen Gründen und nur sehr kurzfristig“ eingeschränkt werden. Merkel betonte auch: „Eine Pandemie darf nie Vorwand sein, um demokratische Prinzipien auszuhebeln.
