Die Bundesregierung hat eine einmalige Corona-Sonderzahlung für Soldaten und Bundesbeamte in Höhe von bis zu 600 Euro bewilligt. Das Geld soll noch vor Ende …
Die Bundesregierung hat eine einmalige Corona-Sonderzahlung für Soldaten und Bundesbeamte in Höhe von bis zu 600 Euro bewilligt. Das Geld soll noch vor Ende dieses Jahres überwiesen werden, wie das Kabinett am Mittwoch in Berlin entschied. Zur Begründung hieß es, ebenso wie die Tarifbeschäftigten seien auch die Beamten und Wehrsoldempfänger durch die Pandemie in diesem Jahr einer „zusätzlichen Belastung“ ausgesetzt. Die Sonderzahlung sei gedacht, um diese Belastung „abzumildern“. Bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst war im Oktober entschieden worden, dass die unteren Einkommensgruppen eine Sonderzahlung von 600 Euro erhalten sollen. Die Beschäftigten der mittleren Einkommensgruppen bekommen 400 Euro.300 Euro gibt es für die Beschäftigten der höheren Besoldungsgruppen. Für die Beamten und Soldaten wird dies nun nachvollzogen. Laut Kabinettsbeschluss erhalten Anwärter eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 200 Euro. Für freiwillige Wehrdienstleistende gibt es 600 Euro. Die in den Abendstunden geltende Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt im rheinland-pfälzischen Koblenz ist rechtswidrig. Diese Regelung sei unverhältnismäßig, teilte das Verwaltungsgericht Koblenz am Mittwoch mit und gab damit dem Eilantrag eines Bürgers statt. Die Stadt habe nicht geprüft, ob es in den betroffenen Gebieten mildere Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie gibt. Für die Zeit zwischen 20:00 Uhr und 05:00 Uhr hatte die Stadt eine Maskenpflicht in den Stadtteilen Altstadt, Mitte und Süd verhängt. Es sei aber nicht ersichtlich, dass sämtliche Bereiche der Stadtteile in den Abend- und Nachtstunden stark frequentiert würden, urteilten die Richter. Darum verbiete sich die Annahme, dass in allen betroffenen Bereichen mit einer Unterschreitung des Mindestabstands zu rechnen sei. Zudem sei nicht nachvollziehbar, warum im November genau wie im Sommer auch an Werktagen mit Ansammlungen junger Menschen und damit verbundenem Alkoholkonsum gerechnet werden müsse. Die Menschen in Deutschland sollen nach Angaben der SDP künftig darauf vertrauen können, dass Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie eine fundierte rechtliche Grundlage haben. So eine Grundlage sei nötig und werde zügig kommen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, am Mittwoch in Berlin. Er bekräftigte, dass Vorgaben wie das Tragen von Masken nun im Infektionsschutzgesetz benannt werden sollen. „Unsere Aufgabe als Gesetzgeber ist nicht, über einzelne Maßnahmen zu entscheiden“, sagte Schneider. Aber es werde ein Katalog an Maßnahmen erstellt. „Wir können uns darüber hinausgehend weitere Schritte vorstellen“, sagte Schneider im Namen der SPD. Dies könne ein Zustimmungsvorbehalt für das Parlament und das Recht sein, Verordnungen per Bundesgesetz wieder aufzuheben. Darüber habe man sich in der Kürze der bisherigen Beratungszeit noch nicht mit der Union einigen können. Die neue gesetzliche Grundlage beziehe sich nur auf Covid-19, nicht auf mögliche weitere Pandemien. In Polen hat die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus erstmals die Marke von 24.000 überschritten. Innerhalb von 24 Stunden kamen 24.692 neue Fälle hinzu, die meisten davon (rund 3952) in der Region Großpolen im Westen das Landes, wie das polnische Gesundheitsministerium mitteilte. Im gleichen Zeitraum starben 373 Menschen in Zusammenhang mit dem Virus – sov iele wie noch nie zuvor. Der bisherige Rekordwert war mit 21.897 Fällen erst am Samstag erreicht worden. Seit Beginn der Pandemie gab es in Polen 6475 Todesfälle in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung. Das Land hat rund 38 Millionen Einwohner. Deutschland hat Polen als Risikogebiet eingestuft. Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 17.214 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Dies geht aus Angaben des RKI vom Mittwochmorgen hervor. Damit hat das RKI seine Zahlen noch einmal nach oben korrigiert. Ursprünglich war von 16.498 Neuinfizierten die Rede. Am Mittwoch vor einer Woche hatte die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bei 14.964 gelegen – das waren beinahe doppelt so viele wie am Mittwoch der Woche davor. Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 577.593 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert (Stand: 04.11.,00.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Mittwoch um 151 auf insgesamt 10.812. Das RKI schätzte am Dienstag, dass rund 371 500 Menschen inzwischen genesen sind – die Angabe für Mittwoch fehlte zunächst noch. Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht vom Dienstag bei 0,94 (Vortag: 1,07). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel knapp einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab. In weiten Teilen Portugals ist am Mittwoch ein zweiter Lockdown wegen der Corona-Pandemie in Kraft getreten. Auf eine strenge Ausgangssperre wird dabei verzichtet, stattdessen wird den Portugiesen nur dringend empfohlen, möglichst zu Hause zu bleiben. Arbeitgeber müssen ihren Mitarbeitern Homeoffice ermöglichen. Anders als während des ersten Lockdowns im Frühling bleiben Schulen, Geschäfte, Restaurants und Kultureinrichtungen geöffnet. Die Maßnahmen gelten für 121 der 308 Kommunen des Landes, die gemeinsam etwa 70 Prozent der Gesamtbevölkerung stellen. Sie sind zunächst auf zwei Wochen befristet. Die Regierung erwägt darüber hinaus weitere Maßnahmen, darunter etwa eine Ausgangssperre an Wochenende oder Temperaturkontrollen am Eingang zu öffentlichen Einrichtungen. Im nahezu kompletten Stadtgebiet von Düsseldorf gilt seit Mittwoch eine Maskenpflicht für Fußgänger. Ausnahmen gelten nur für nicht bebaute Gegenden wie Wälder, Parks und Grünanlagen, wie die Stadt mitteilte. Die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt reagiert damit auf die drastisch gestiegenen Corona-Infektionszahlen: Die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz lag zuletzt bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern. In der nun in Kraft getretenen Verfügung wird das Tragen einer Alltagsmaske auf öffentlichen Straßen und Wegen in bebauten Düsseldorfer Ortsteilen vorgeschrieben, „solange nicht aufgrund von Tageszeit, räumlicher Situation und Passantenfrequenz objektiv ausgeschlossen ist, dass es zu Begegnungen mit anderen Personen kommen kann, bei denen ein Abstand von fünf Metern unterschritten wird“. Die Maskenpflicht gilt nicht für Rad- und Autofahrer. Mini-Jobber gehören zu den größten Verlierern der Corona-Pandemie. Zu diesem Schluss kommt eine am Mittwoch in Berlin veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Demnach lag die Zahl der Mini-Jobber im Juni 2020 um 850.000 oder 12 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs ging im gleichen Zeitraum nur um 0,2 Prozent zurück. „Gerade in einer Rezession wie derzeit werden Minijobberinnen und Minijobber schnell vor die Tür gesetzt“, sagte der Wissenschaftler Markus Grabka. Die Mini-Jobber haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, was zu einer schnelleren Entlassung führe. In den besonders coronageplagten Branchen Gastronomie und Veranstaltungen gibt es überdurchschnittlich viele Mini-Jobs. Von den Menschen, die 2019 ausschließlich einem Mini-Job nachgegangen sind, hatte rund die Hälfte im Frühjahr 2020 gar keine bezahlte Arbeit mehr. Wegen der Corona-Pandemie hat Italien eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Regierungschef Giuseppe Conte unterzeichnete laut Medienberichten in der Nacht zum Mittwoch einen entsprechenden Erlass. Ab Donnerstag müssen die Italiener ab 22.00 Uhr zu Hause bleiben. Zudem treten weitere Corona-Auflagen in Kraft. Einkaufszentren müssen beispielsweise künftig am Wochenende geschlossen bleiben. Die Maßnahmen gelten vorerst bis zum 3. Dezember. Der dänische Justizminister Nick Hækkerup ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er werde sich deshalb in der nächsten Zeit zu Hause isolieren, teilte der Minister in der Nacht zum Mittwoch auf Facebook mit. Hækkerup hatte wegen Krankheitssymptomen am Montag einen Corona-Test gemacht und sich seitdem zu Hause aufgehalten. Er zählt in der Corona-Krise neben Regierungschefin Mette Frederiksen und Gesundheitsminister Magnus Heunicke zu den wichtigsten Akteuren der sozialdemokratischen Regierung in Kopenhagen. Weitere Kabinettsmitglieder haben sich nach einer Coronavirus-Infektion in ihrem Umfeld am Dienstag in Quarantäne begeben. Vor dem Treffen der Bundeskanzlerin mit Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbänden am Mittwoch haben zahlreiche Künstler einen Aufruf für mehr Corona-Hilfen von Selbstständigen unterzeichnet. In dem von der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt initiierten Appell wird die Bundesregierung aufgefordert, die „Belange der Solo-Selbstständigen und Freiberufler endlich ernst zu nehmen und sie auch auf höchster Ebene gleichberechtigt mit anderen Wirtschaftsverbänden bei der Ausgestaltung und Nachbesserung von Hilfsprogrammen zu konsultieren.“ Zu den Unterzeichnen zählen die Musiker Udo Lindenberg und Till Brönner sowie die Autorin Carolin Emcke – nebst weiteren Grünen-Politikern und Verbänden. Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) hat eine erneute Aussetzung der Personaluntergrenzen in der Pflege gefordert. „Schaffen wir die Grundversorgung nicht mehr, dann können ganz viele andere Fälle nicht länger optimal behandelt werden“, sagte DGP-Präsident Michael Pfeifer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). „Ein limitierender Faktor, um aus der Personalfalle herauszukommen, ist die Pflege-Untergrenze, die wir grundsätzlich für richtig und gut halten.“ In der aktuellen Lage verschärfe sie allerdings die Situation. Im Frühjahr hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die festen Personaluntergrenzen für bestimmte Stationen bis auf weiteres außer Kraft. Kliniken konnten so vorübergehend von Vorgaben zur Mindestbesetzung mit Pflegekräften abweichen. Nach Bekanntwerden der Corona-Infektion von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) werden weitere Ergebnisse von Corona-Tests bei Kontaktpersonen erwartet. Mehrere Mitglieder der Landesregierung gingen in Quarantäne und ließen untersuchen, ob sie möglicherweise ebenfalls infiziert sind. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der die Amtsgeschäfte von zuhause aus führen wollte, unterzog sich einem Corona-Test. Dessen Ergebnis sollte laut Senatskanzlei vom Dienstag spätestens am heutigen Mittwoch vorliegen. Corona-News von Dienstag,3. November 2020 Wegen der zunehmenden Zahl von Ansteckungen mit dem Coronavirus verhängt Ungarn den Gefahrennotstand und eine nächtliche Ausgangssperre. Gaststätten und Clubs müssen schließen, Theater, Kinos und andere Veranstalter dürfen nur ein Drittel der verfügbaren Plätze vergeben, gab Ministerpräsident Viktor Orban in einem Video bekannt, das am Dienstagabend auf seiner Facebook-Seite erschien. Die Ausgangssperre gelte jeweils von 00.00 bis 05.00 Uhr. Der Gefahrennotstand erlaubt es der Regierung, außerordentliche Maßnahmen auf dem Verordnungsweg zu erlassen. Er tritt am Mittwoch 00.00 Uhr in Kraft und gilt zunächst für 15 Tage. Er kann vom Parlament um weitere 90 Tage verlängert werden. Im letzten Frühjahr hatte Orban zu Beginn der Pandemie im In- und Ausland Kritik auf sich gezogen, weil er sich vom Parlament mit unbefristeten Sondervollmachten ausstatten ließ. Diese gab er aber im Juni nach Abklingen der ersten Pandemie-Welle wieder ab. Inzwischen hat das Coronavirus Ungarn stärker im Griff als damals. Am Dienstag meldeten die Behörden 3989 neue Infektionen mit dem Virus Sars-CoV-2 in den letzten 24 Stunden, das die Krankheit Covid-19 auslösen kann.84 Menschen starben im selben Zeitraum. Das Berliner Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen das in der Infektionsschutzverordnung des Landes verankerte Konzertverbot zurückgewiesen. Gegen das Verbot reichten ein sechsjähriger Pianist und eine erwachsene Pianistin Beschwerde ein, die am Dienstagabend ein Konzert geben wollten, wie das Verwaltungsgericht am Dienstag mitteilte. Unterhaltungsveranstaltungen sind laut der seit Montag geltenden Corona-Verordnung grundsätzlich verboten. Das Verwaltungsgericht sah den von den Pianisten gerügten Eingriff in die Kunstfreiheit „als nicht offenkundig rechtswidrig“ an. Die Corona-Maßnahmen verfolgten den „legitimen Zweck, Neuinfektionen mit der Krankheit Covid-19 soweit als möglich vorzubeugen“, erklärte das Gericht. Zudem seien die Maßnahmen befristet, und es bestehe die Möglichkeit, das Konzert „in Ton und Bild auf elektronischem Wege sowie über geeignete Speichermedien dem interessierten Publikum zugänglich zu machen“. Die finanziellen Nachteile würden von der öffentlichen Hand weitestmöglich aufgefangen. Gegen den Beschluss können die Antragssteller noch vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vorgehen. Ein ungewöhnliches Urteil am Amtsgericht Dortmund sorgt für Debatten im Internet: Ein Richter hat am Montag drei Männer freigesprochen, die im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen haben sollen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff bedürfe eines förmlichen Gesetzes durch das Parlament – und nicht nur einer Verordnung durch die Regierung. Das Urteil (Az.733 Owi 64/20) ist noch nicht rechtskräftig. Laut Amtsgericht hat die Staatsanwaltschaft bereits Beschwerde eingelegt, über die jetzt das Oberlandesgericht Hamm entscheiden muss. Das Urteil wurde laut Amtsgericht von dem Kollegen „ausführlich begründet“ und soll zeitnah veröffentlicht werden. In Foren von Coronaschutz-Gegnern wurde der Richterspruch als bahnbrechend bewertet. Mit der Coronaschutz-Verordnung vom 22. März, auf die sich das Urteil bezieht, wurde der erste Lockdown in Deutschland rechtlich begründet. In der Verordnung hieß es: „Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als 2 Personen sind untersagt.“ Die Bundespolizei hat am ersten Tag der neuen Kontaktbeschränkungen 2989 Bürger wegen Verstößen gegen die Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus ermahnt. Wie das Bundespolizeipräsidium in Potsdam am Dienstag mitteilte, informierten die Einsatzkräfte am Montag bundesweit in 26 Fällen die örtlichen Gesundheitsämter, um ein Bußgeldverfahren einzuleiten. Insgesamt seien rund 6000 Bundespolizisten unterwegs gewesen, um an den Landesgrenzen, in Zügen, in Bahnhöfen und auf Flughäfen auf Quarantänevorschriften hinzuweisen und Menschen ohne Mund-Nase-Schutz anzusprechen. Seit Montag gelten in Deutschland neue Kontaktbeschränkungen, die noch bis Monatsende andauern sollen. Die Verordnungen der einzelnen Bundesländer dazu sind unterschiedlich, zielen aber alle darauf ab, vor allem Kontakte im privaten Umfeld zu reduzieren, um damit eine schnelle Verbreitung des Virus zu vermeiden. Die politischen Entscheidungsträger sind aus Sicht von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann von der Wucht der zweiten Pandemiewelle überrollt worden. „Damit haben wir nicht gerechnet, das muss man schon ehrlicherweise sagen“, räumte der Grünen-Politiker in Stuttgart mit Blick auf die rasant steigenden Infektionszahlen ein. Es habe aber auch keine Anzeichen dafür gegeben, dass das mit der Geschwindigkeit so hochgehe. Es gebe immer Leute, die warnten, sagte Kretschmann. Man hätte „extremer vorsorgen“ können, aber damit verwirke man die Akzeptanz in der Bevölkerung. Man sei schon relativ schnell gewesen in der Reaktion auf die Entwicklung der Pandemie. Der Virus und seine Aggressivität diktierten letztendlich das Geschehen. Der Golfstaat Bahrain hat den eingeschränkten Einsatz eines Impfstoffs gegen das Coronavirus für Mitarbeiter des Gesundheitswesens zugelassen. Der Impfstoff solle in dringenden Fällen diejenigen „beim Erfüllen ihrer Pflichten vor Risiken schützen“, die am stärksten Kontakt zu Corona-Patienten haben, sagte Gesundheitsministerin Fika al-Salih. Der Impfstoff stehe ab sofort zur Verfügung, seine Nutzung sei freiwillig. Das Königreich am Persischen Golf hatte vergangene Woche eine klinische Studie für einen Impfstoff des chinesischen Pharmaunternehmens Sinopharm abgeschlossen. Rund 7700 Freiwillige hatten teilgenommen. In Bahrain wurden bisher mehr als 82.000 Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. In den Niederlanden ist die Zahl der Neuinfektionen innerhalb eines Tages erstmals seit knapp drei Wochen unter 8000 gesunken. Bei den Behörden wurden 7776 Fälle in 24 Stunden gemeldet, teilte das Institut für Gesundheit und Umwelt RIVM in Bilthoven bei Utrecht mit. Das sind 529 Fälle weniger als am Vortag. Damit bestätigt sich nach Angaben des RIVM der positive Trend der vergangenen Tage. Die Tendenz zeige sich auch im Wochenvergleich. In den vergangenen sieben Tagen waren etwa fünf Prozent weniger Infektionen gemeldet worden als in der Vorwoche. Entwarnung geben die niederländischen Behörden jedoch noch nicht. Der Druck auf die Krankenhäuser nehme noch weiter zu. In den vergangenen 24 Stunden waren 364 neue Patienten aufgenommen worden,125 mehr als am Vortag. Die Braunschweiger Virologin Melanie Brinkmann hat sich angesichts der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen nochmals deutlich für das Tragen von Masken ausgesprochen. Eindringlich sprach sich die Expertin am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung auch für Masken im Unterricht aus. Die Kombination aus dieser Maßnahme und dem Lüften könne das Infektionsrisiko deutlich vermindern. „Die Maske kann dieses Risiko, dass ich meinen Nachbarn anstecke, deutlich reduzieren“, sagte Brinkmann, die auch eine der stern-Stimmen ist. Wenn in der Atemluft Viren enthalten seien, dann hingen sie an Tröpfchen. Diese könnten durch Masken in weiten Teilen zurückgehalten werden. So sinke die Virenlast in der Luft stark. „Wir werden Masken weiter tragen“, stellte Brinkmann fest, die auch Hoffnungen auf ein mögliches baldiges Ende dämpfte: „Wir werden an Ostern mit der Pandemie nicht durch sein.“ Bezüglich eines Corona-Infektionsrisikos beim Fliegen sagte die 46-Jährige: „Im Sinne des Klimawandels ist es ohnehin besser, weniger zu fliegen. Wer nicht unbedingt fliegen muss, bleibt vielleicht einfach zuhause in der nächsten Zeit.“ In Restaurants und Kneipen in Schweden dürfen wegen der steigenden Corona-Zahlen von nun an nur noch maximal acht Personen am selben Tisch sitzen.
