Wird der Lockdown verlängert? Darüber beraten Bund und Länder am Dienstag. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat dazu eine klare Meinung.
Thüringen gehört zu den Bundesländern mit den höchsten Infektionszahlen. Deshalb stellt Ministerpräsident Ramelow noch keine Lockerungen in Aussicht – im Gegenteil. Alle Infos im Newsblog. Weltweit haben sich laut Johns-Hopkins-Universität mehr als 85 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert, mehr als 1,84 Millionen Erkrankte sind gestorben. In Deutschland gibt es laut Robert Koch-Institut mehr als 1,7 Millionen Infizierte. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt bei mehr als 34.000 (Stand: 4. Januar). Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schließt eine weitere Verlängerung des Lockdowns auch über die bislang diskutierte Frist bis Ende Januar hinaus nicht aus. „Wir müssen den Lockdown leider bis Ende Januar verlängern“, sagt er Bild Live laut redaktioneller Fassung. Auf eine Frage über eine etwaige nochmalige Verlängerung antwortet er demnach: „Es gibt nie Garantien, wie es weitergeht.“ Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erwartet in nächster Zeit keine Rückkehr der Schulen zum Regelbetrieb. „Wir werden den Shutdown im neuen Jahr fortsetzen und die Geschäfte und Gaststätten auch weiterhin geschlossen halten“, sagt sie der „Rheinischen Post“ einem Vorabbericht zufolge. „Eine schnelle Rückkehr der Schulen zum Regelbetrieb ist daher illusorisch.“ Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher beklagt einer Zeitung zufolge eine falsche Berechnung der Impfstoff-Lieferung an seine Stadt. Es sei eine Bevölkerung von 1,85 Millionen Einwohnern zugrunde gelegt worden, zitiert „Bild“ den SPD-Politiker in einem Vorabbericht. „Die Hansestadt versorgt aber die gesamte Metropolregion von rund fünf Millionen Menschen mit Gesundheitsdienstleistungen.“ Entsprechend gebe es einen „sehr hohen Bedarf an Impfungen für das medizinische Personal“, der nicht berücksichtigt worden sei. Der Bund habe insgesamt zu wenig des BioNTech/Pfizer-Impfstoffs bestellt. Gesundheitsminister Jens Spahn ruft Ärzte und Pflegekräfte auf, sich impfen zu lassen. „Es ist ein Gebot der Vernunft und der Solidarität, dass diejenigen, die im Gesundheitswesen arbeiten, sich ebenfalls impfen lassen, zu ihrem eigenen Schutz und dem Schutz der ihnen anvertrauten Patienten“, sagt er der „Rheinischen Post“ laut Vorabbericht. Er selbst werde sich „sofort impfen lassen, wenn ich an der Reihe bin“. Angesichts der immer wahrscheinlicheren Verlängerung des Lockdowns will die SPD durchsetzen, dass Eltern mit Kita- und Schulkindern bezahlten Urlaub zur Betreuung des Nachwuches nehmen dürfen. „Wenn man Schulen und Kitas zulässt, muss man mitdenken, was mit den Eltern ist. Die brauchen dann bezahlten Urlaub“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntagabend bei „Bild live“. „Dann müssen Unternehmen den Eltern freigeben, zehn Tage,14 Tage, eine Woche.“ Die bisherige Blockadehaltung der Union in der Frage werde bei der Ministerpräsidentenkonferenz zu Wochenbeginn auf den Tisch kommen. Klingbeil ließ erkennen, dass es aus seiner Sicht durchaus sinnvoll sein könne, Schulen und Kitas nach den Weihnachtsferien weiter geschlossen zu halten. Es gebe inzwischen immer mehr Hinweise darauf, dass Schulen Infektionsherde sein können, sagte er. Allerdings verstehe er auch Eltern, die ein verlorenes Schuljahr fürchten, sich um den Wissenstand ihrer Kinder sorgen – und Betreuungsmöglichkeiten finden müssen, wenn Schulen und Kitas zu bleiben. Zu klären sei, ob Präsenzunterricht von der ersten bis zur sechsten Klasse sowie in den Abschlussklassen schon wieder möglich sei, sagte Klingbeil. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert eine Verlängerung des Lockdowns an den Schulen um mindestens eine Woche. „Das ist dringend notwendig, weil momentan noch nicht seriös eingeschätzt werden kann, wie sich Silvester bei den Infektionszahlen auswirkt“, sagt GEW-Chefin Marlis Tepe dem RedaktionsNetzwerk Deutschland einem Vorabbericht zufolge. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek sagt der Funke Mediengruppe, eine vollständige Rückkehr zum Präsenzunterricht in allen Jahrgängen sei „in diesen Tagen nicht vorstellbar“. Die Infektionszahlen seien weiter „besorgniserregend hoch“ und die Auswirkungen der Feiertage unklar, heißt es in einem Vorabbericht. Die japanische Regierung erwägt dem Sender Fuji zufolge wegen steigender Fallzahlen die Ausrufung des Notstandes in Tokio und drei umgebenden Präfekturen. Nach der Veröffentlichung des Berichts dreht der Nikkei-Aktienindex. Australiens größter Bundesstaat New South Wales verzeichnet zum ersten Mal seit fast drei Wochen keine neuen Fälle. Allerdings ruft Vize-Premier John Barilaro die Bevölkerung auf, sich wieder mehr testen zu lassen. Experten haben sich vor einem geplanten mehrtägigen Cricket-Spiel ab dem 07. Januar zwischen Australien und Indien in Sydney besorgt gezeigt, zu dem 24.000 Zuschauer erwartet werden. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält angesichts der noch immer hohen Infektionswerte eine Verschärfung der Thüringer Corona-Regeln für nötig. Er habe dem Kabinett vorgeschlagen, nach dem Beispiel von Sachsen den Bewegungsradius der Menschen im Freistaat auf 15 Kilometer im Umkreis ihres Wohnortes zu beschränken, sagte Ramelow. Der Ministerpräsident reagierte damit auch auf den Ansturm, den es am Wochenende auf die Wintersportgebiete im Thüringer Wald gab, wo sich entgegen den Kontaktbeschränkungen Menschen aus verschiedenen Landesteilen sowie aus Franken begegneten. Zwei Tage vor neuen Bund-Länder-Gesprächen plädierte Ramelow außerdem für eine Verlängerung des Lockdowns um drei Wochen. Wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach sich Ramelow am Sonntag nach einer Sitzung des Thüringer Kabinetts für eine Beibehaltung der strengen Corona-Einschränkungen bis Ende Januar aus. Sein Kabinett habe sich darauf verständigt, endgültige Entscheidungen würden am Dienstag fallen, sagte der Chef einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung. Dann berät die Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Ramelow wies darauf hin, dass Thüringen nach Sachsen derzeit die höchsten Infektionswerte hat. Erst am 1. Februar sei ein eingeschränkter Regelbetrieb von Schulen und Kindergärten in Thüringen geplant. Die in Großbritannien entdeckte Coronavirus-Variante ist auch in Griechenland und auf Zypern nachgewiesen worden. Sie sei in Griechenland bisher in vier Fällen entdeckt worden, berichtete der griechische Fernsehsender Antenna am Sonntagabend unter Berufung auf Athener Virologen. Zypern meldete am Sonntag, dass die Variante in bisher zwölf Fällen nachgewiesen worden sei. Gezielt geprüft worden seien die positiven Testergebnisse von Menschen, die vor Weihnachten von Großbritannien nach Zypern gereist waren, berichtete die Zeitung „Cyprus Times“. Griechenland und Zypern befinden sich im Lockdown, der nach leichten Lockerungen über die Feiertage wieder verschärft wurde. Zypern meldete am Samstag mehr als 600 neue Infektionen binnen 24 Stunden. Im weniger stark betroffenen Griechenland lag die Zahl am Sonntag bei 390 Neuinfektionen. Norwegen führt aus Sorge vor steigenden Corona-Zahlen eine Reihe von verschärften Regeln und Maßnahmen ein. Unter anderem wird der Ausschank von Alkohol landesweit in Lokalen und auf Veranstaltungen verboten. Private Zusammenkünfte außerhalb des eigenen Haushalts mit mehr als fünf Personen sind tabu. Geschäfte und Einkaufszentren sollten die Zahl ihrer Kunden begrenzen, damit ausreichend Abstand gehalten werden kann. Organisierte und überdachte Freizeit- und Sportaktivitäten sowie Kulturveranstaltungen sollten verschoben, unnötige Reisen im In- wie im Ausland vermieden werden. Wer kann, sollte von zu Hause aus arbeiten. All das gilt ab Montag für zunächst 14 Tage, wie Ministerpräsidentin Erna Solberg am Sonntagabend auf einer Pressekonferenz in Oslo mitteilte. Alle Norweger müssten nun dabei helfen, eine neue Infektionswelle zu vermeiden. Sie bat ihre Landsleute deshalb darum, in den kommenden 14 Tagen keinen Besuch zu Hause zu empfangen. Gesundheitsminister Bent Høie sprach von einer „sozialen Neujahrspause für alle“. Norwegen ist bislang im europäischen Vergleich recht gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Auf die Bevölkerung heruntergerechnet hat das Nicht-EU-Land neben Finnland, Island und Griechenland momentan eine der niedrigsten Neuinfektionszahlen des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Die Gesamtzahl der in Deutschland geimpften Menschen ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bis Sonntagmorgen 8 Uhr auf 238.809 gestiegen. Am Samstag seien 40.665 weitere Personen geimpft worden, teilt das RKI mit. Zehntausende Menschen haben am Wochenende nach Neujahr in den bayerischen Bergen Abwechslung von der Lockdown-Tristesse gesucht. Obwohl der Ansturm vielerorts nicht übermäßig war, kam es an einigen Orten erneut zu Überfüllungen. „Der Ansturm ist enorm“, sagte etwa der Bürgermeister von Schliersee, Franz Schnitzenbaumer (CSU). Hunderte Schlittenfahrer tummelten sich selbst auf kleinen Hügeln und die Skipisten bevölkerten Tourengeher. Im Großraum München lebten drei Millionen Menschen, die alle nicht in den Urlaub fahren dürften. Das sei nun in Bayern zu spüren. Die indischen Behörden haben zwei Corona-Impfstoffen eine Notfallzulassung erteilt. Das Vakzin des britisch-schwedischen Pharmakonzerns AstraZeneca und der Impfstoff des indischen Unternehmens Bharat Biotech seien für den „eingeschränkten Gebrauch“ zugelassen worden, teilte die Arzneimittelaufsichtsbehörde am Sonntag mit. Damit könnte in dem Land mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern schon bald der Startschuss für eine der größten Impfkampagnen der Welt fallen.96.000 Mitarbeiter des Gesundheitswesens wurden bereits für die Impfungen geschult. Der Leiter der Zulassungsbehörde, V.G. Somani, versicherte, die Impfstoffe seien „zu 100 Prozent sicher“. Nebenwirkungen wie leichtes Fieber, Schmerzen und Allergien seien „bei jedem Impfstoff üblich“. Die Notfallzulassungen seien „ein entscheidender Wendepunkt“ im Kampf gegen das Virus, schrieb der indische Regierungschef Narendra Modi im Onlinedienst Twitter. In Großbritannien wird der Lockdown nach den Worten von Premierminister Boris Johnson möglicherweise verschärft. Es könne sein, dass in einigen Landesteilen härtere Maßnahmen ergriffen werden müssten, sagt er der BBC. Am Montag seien 530.000 Dosen des AstraZeneca-Impfstoffes einsatzbereit. Er hoffe, dass im Laufe der nächsten drei Monate zig Millionen Dosen verabreicht werden könnten. Die Bundesländer sind sich einem Medienbericht zufolge zwar über die erwartete Verlängerung der Corona-Beschränkungen über den 10. Januar hinaus einig – aber nicht über die Dauer. Die Chefs der Staatskanzleien hätten sich bei einer Telefonkonferenz am Samstagnachmittag nicht einigen können, ob die Verlängerung zunächst für zwei oder drei Wochen beschlossen werden sollte, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf Teilnehmer. Vor allem die besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Länder Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Thüringen seien für einen weiteren sogenannten Lockdown bis zum 31. Januar eingetreten. Bremen, Hamburg und Hessen hätten dazu geneigt, schon früher neu zu entscheiden. Ähnlich sei es beim Thema Schulen und Kindergärten gewesen: Die stark betroffenen Länder hätten sie weiter geschlossen halten wollen, die weniger stark betroffenen hätten Kindergärten und Schulen bis zur siebten Klasse ab dem 11. Januar wieder öffnen wollen. In höheren Klassen soll dann Wechsel- oder Distanzunterricht abgehalten werden. Die US-Seuchenbehörde CDC hat nach eigener Darstellung landesweit bislang 4,2 Millionen Impfdosen verabreicht und knapp 13,1 Millionen ausgeliefert. Eingesetzt wurden dabei die Impfstoffe von BioNTech/Pfizer und Moderna. In den USA leben etwa 328 Millionen Menschen. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in den USA hat einen neuen Höchstwert erreicht: Innerhalb eines Tages wurden nach Angaben der Johns Hopkins-Universität bis Samstag mehr als 277.000 neue Fälle gemeldet, so viele wie noch nie. Insgesamt infizierten sich bislang bereits fast 20,4 Millionen US-Bürger mit dem Coronavirus, die Zahl der Todesopfer liegt bei fast 350.000. Großbritannien wird offenbar schon in der nächsten Woche mit einem zweiten Impfstoff versorgt sein. Ein Mitarbeiter von AstraZeneca sagte, dass bis dahin insgesamt zwei Millionen Dosen des Impfstoffs geliefert werden sollen. Das berichtet „The Times“ in London. Das britische Gesundheitsministerium erklärte zum Jahreswechsel, es seien mittlerweile eine Million Menschen in Großbritannien gegen Corona geimpft worden. Nun sollen hohe Dosen des von der Universität Oxford und dem britisch-schwedischen Konzern AstraZeneca entwickelten Präparats verabreicht werden. Am 30. Dezember wurde er im Land zugelassen. Bis der Anteil der Geimpften der Situation tatsächlich spürbare Erleichterung verschafft, dürften jedoch noch Wochen und Monate vergehen. Krankenhäuser in London kommen Berichten zufolge an ihre Kapazitätsgrenzen. Patienten werden demnach auf Fluren untergebracht oder müssen stundenlang in Krankenwagen warten, bis ein Bett frei wird. Der Präsident des britischen Ärzteverbands „Royal College of Physicians“, Andrew Goddard, riet Kliniken landesweit, sich auf ähnliche Verhältnisse vorzubereiten. „Diese neue Variante ist definitiv ansteckender und breitet sich im ganzen Land aus“, sagte er der BBC. Um die Ausbreitung der neuen, ansteckenderen Coronavirus-Varianten aus Großbritannien und Südafrika zu stoppen und die Pandemie unter Kontrolle zu bringen, müsse ein großer Teil der Weltbevölkerung bis zum Sommer 2021 geimpft werden, fordert der britische Seuchen-Experte Jeremy Farrar in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. „Ließen wir uns bis zum Herbst Zeit, wäre das nicht schnell genug, dann gäbe es im nächsten Winter eine weitere Pandemiewelle.“ Konkret bedeute dies: „Deutschland beispielsweise muss mehr als vier Millionen Menschen pro Woche impfen.“ Farrar ist Direktor des Wellcome Trust, der weltweit zweitgrößten Stiftung zur Förderung medizinischer Forschung. Neben der Massenimpfung hält der Mediziner „wirklich harte Maßnahmen“ für nötig. Farrar: „Es ist tragisch, aber ich denke, es ist wegen der hohen Infektionszahlen unmöglich, die Schulen in Deutschland rasch wieder zu öffnen. Eine solche Maßnahme würde die Verbreitung des Virus und der neuen Variante stark beschleunigen.“ Der Mediziner hält es für „unvermeidlich, dass sich diese neuen Varianten ausbreiten und bald weltweit dominieren werden“. Dadurch werde es sehr viel schwieriger, die Pandemie zu kontrollieren – und es könne noch schlimmer kommen, wenn sich das Virus weiter verändere. „Wir befinden uns jetzt also in einem dramatischen Wettlauf“, so Farrar. „Die neue Variante aus Südafrika könnte sich schon bald auf dem ganzen afrikanischen Kontinent ausbreiten und alles ändern.“ In Griechenland werden die Corona-Einschränkungen ab Sonntagmorgen um 6 Uhr erneut massiv verschärft. Viele Lockerungen, die Athen wegen Weihnachten und Silvester genehmigt hatte, fallen weg. So müssen Friseure, Buchhandlungen und auch Kirchen wieder schließen. Die nächtliche Ausgangssperre gilt wieder von 21 Uhr bis 5 Uhr statt wie zuvor ab 22 Uhr. Auch die Möglichkeit, Waren bei Geschäften telefonisch zu bestellen und dort abzuholen, fällt weg. Die strengeren Maßnahmen sollen vorerst bis zum 11. Januar gelten – dann will die Regierung die Schulen wieder öffnen. „Der Kampf gegen das Virus dauert an, deshalb gehen wir zum Gegenangriff über“, begründete Regierungssprecher Stelios Petsas die Verschärfung der Maßnahmen am Samstag im Staatsfernsehen. Griechenland befindet sich bereits seit Anfang November in einem strengen Lockdown – so darf nur aus dem Haus, wer zuvor eine entsprechende SMS an den Zivilschutz gesendet hat. Erlaubt sind unter anderem der Weg zur Arbeit, Arztbesuche, Lebensmitteleinkäufe, sportliche Betätigung oder auch der Spaziergang mit dem Hund. Reisen zwischen den 13 Regionen des Landes ohne triftigen Grund sind verboten. Schulen in London bleiben auch nach dem Ende der Weihnachtsferien vorerst flächendeckend geschlossen. Zu dieser Entscheidung sah sich die britische Regierung aufgrund hoher Infektionszahlen gezwungen. Es sei die Ultima Ratio, teilte Bildungsminister Gavin Williamson am Freitagabend mit. Die Lehrergewerkschaft National Education Unit forderte eine landesweite Verlängerung der Weihnachtsferien. Großbritannien verzeichnete am Neujahrstag zum vierten Mal in Folge mehr als 50.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Der Mainzer Hersteller Biontech will mehr Impfstoff als geplant an die Europäische Union liefern. Das Unternehmen befinde sich „in fortgeschrittenen Diskussionen, ob und wie wir weitere Impfstoffdosen aus Europa für Europa in diesem Jahr zur Verfügung stellen können“, teilte Unternehmenschef Uğur Şahin am Freitag mit. „Aufgrund der aktuell hohen Infektionszahlen ist eine zügige Impfstoffversorgung besonders wichtig“, fügte Şahin hinzu. „Wir arbeiten mit der EU zusammen, um unsere Produktionskapazitäten weiter auszubauen und zusätzliche Impfstoffdosen bereitstellen zu können.“ Er verwies darauf, dass diese Woche mit der EU-Kommission vereinbart worden sei, weitere 100 Millionen Impfstoffdosen zu liefern. Dabei wurde eine im EU-Rahmenvertrag ohnehin vereinbarte Option gezogen: Fest bestellt waren zunächst 200 Millionen Dosen des Biontech-Impfstoffs mit der Möglichkeit zum Kauf von 100 Millionen weiteren Einheiten. Diese Erweiterung wurde vor einigen Tagen vertraglich vereinbart, nachdem die EU-Staaten entsprechenden Bedarf angemeldet hatten. Sahin hatte zuvor im „Spiegel“ über die Strategie der EU-Kommission gesagt: „Es gab die Annahme, dass noch viele andere Firmen mit Impfstoffen kommen. Offenbar herrschte der Eindruck: Wir kriegen genug, es wird alles nicht so schlimm, und wir haben das unter Kontrolle. Mich hat das gewundert.“ Bisher hat nur Biontech die Zulassung für den europäischen Markt. Der dpa erklärte der Biontech-Gründer: „Die Strategie der EU, sich verschiedene Impfstoffe zu sichern, ist nachvollziehbar und sinnvoll. Unser gemeinsames Interesse ist, Menschen, die es wünschen, mit Impfstoffen zu versorgen.“ Weniger als zwei Wochen nach dem Beginn einer Impfkampagne im Rekord-Tempo hat Israel schon fast eine Million seiner Bürger geimpft. Gesundheitsminister Juli Edelstein teilte am Freitag mit, rund 950.000 Israelis hätten bereits die erste Impfdosis erhalten. Das sind mehr als zehn Prozent der Bevölkerung – das Land hat fast 9,3 Millionen Einwohner. Israel impft damit nach Informationen von Oxford-Forschern schneller als jedes andere Land auf der Welt. Zum Vergleich: Die deutschen Gesundheitsämter haben nach Angaben vom Freitag binnen 24 Stunden 22.924 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Deutschland hat etwa neunmal so viele Einwohner wie Israel. Indiens Arzneimittelbehörde hat Insidern zufolge am Freitag den von AstraZeneca und der Universität Oxford entwickelten Impfstoff für die Notfallnutzung zugelassen. Die zuständige Aufsichtsbehörde CDSCO wollte sich nicht zu den Informationen äußern. Indien, das zweit-bevölkerungsreichste Land der Erde, ist so stark von dem Virus getroffen worden wie kaum ein anderes Land; nur die USA melden noch mehr Infektionsfälle. Für ihr Engagement im Kampf gegen Covid-19 hat Frankreich mehr als 2.000 Menschen ausgezeichnet. Dies sei von Präsident Emmanuel Macron so gewünscht gewesen, teilte die Großkanzlei der Ehrenlegion am Freitag mit. Unter den Würdenträgerinnen und Würdenträgern des nationalen Verdienstordens und der Ehrenlegion befinden sich demnach besonders viele Menschen aus dem Gesundheitsbereich. Dennoch bezeuge die große Vielfalt von Aktivitäten der Ausgezeichneten die starke Mobilisierung der Franzosen für die nationalen Bemühungen.40 Personen wurden posthum mit der Ehrenlegion ausgezeichnet. Es handle sich hierbei hauptsächlich um Ärzte, Pfleger und Personal in Krankenhäusern und Altenheimen, hieß es in der Mitteilung. Auch Unternehmer, deren Firmen in der Krise Beatmungsgeräte, Masken oder Handdesinfektionsmittel hergestellt haben, befinden sich unter den Geehrten. Ebenso Personen, die Franzosen im Ausland geholfen oder Unternehmen finanziell unterstützt haben. Insgesamt wurden am Freitag rund 3900 Menschen ausgezeichnet. Die für ihre Arbeit in der Gesundheitskrise Geehrten machten etwa zwei Drittel davon aus. Im US-Bundesstaat Wisconsin wird ein Apotheker festgenommen, der mehr als 500 Impfdosen sabotiert haben soll. Nach Angaben von Polizei und Behörden soll er bewusst 57 Ampullen zu je zehn Dosen des Moderna-Impfstoffs ungekühlt gelassen haben. Nach fast 60 Impfungen hätten Mitarbeiter des Aurora Medical Center in Grafton bemerkt, dass der Impfstoff nicht mehr wirksam sein könne. Die übrigen Ampullen wurden verworfen, die Impfungen müssen wiederholt werden. Ein Motiv für die mutmaßliche Sabotage wird nicht genannt. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat ein vom Land verhängtes Demonstrationsverbot für Silvester und den Neujahrstag kurzfristig aufgehoben. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte einen entsprechenden Beschluss des Münsteraner Gerichts vom Donnerstag. Vom Gericht selbst gab es am Silvesterabend keine Bestätigung mehr. Zuvor hatte der WDR berichtet. Die Landesregierung hatte in der Corona-Schutzverordnung für den 31.12. und den 1.1. Demonstrationen grundsätzlich untersagt. Dahinter stand die Sorge, dass angemeldete Versammlungen missbraucht werden könnten, um das Verbot von Silvesterfeiern zu umgehen. Die Richter befanden, diese Regelung sei rechtswidrig und unverhältnismäßig – die Behörden könnten den Infektionsschutz auch ohne das pauschale Versammlungsverbot gewährleisten. Die Polizeidienststellen im Land seien deshalb kurz vor dem Jahreswechsel über die neue Rechtslage informiert worden, bestätigte der Ministeriumssprecher. Sollten Demonstrationen nun noch kurzfristig angemeldet werden, würde die Polizei als Aufsichtsbehörde sie entsprechend überwachen. Hunderte Menschen aus Deutschland sind auf der Fahrt nach Schweden an der dänisch-schwedischen Grenze abgewiesen und wieder nach Hause geschickt worden. Seit der Einführung eines Einreiseverbots aus Dänemark am 22. Dezember wegen Sorgen vor einer in Großbritannien aufgetretenen Coronavirus-Variante sei fast 450 deutschen Staatsbürgern die Einreise nach Schweden verweigert worden, sagte eine Sprecherin der südschwedischen Polizei der Deutschen Presse-Agentur. Es handele sich ausschließlich um Reisende, die auf ihrem Weg nach Schweden durch Dänemark gereist seien, Direktreisen aus Deutschland seien von der Maßnahme nicht betroffen. „Es ist traurig, dass Menschen, die weit gereist sind, an der Grenze umkehren müssen, wo Einreisende zu 100 Prozent kontrolliert werden und wo besondere Gründe für die Einreise erforderlich sind“, teilte die Sprecherin mit. Deutsche sollten deshalb nicht über Dänemark fahren, wenn sie nach Schweden reisen wollten. Mehr als 130.000 Menschen in Deutschland wurden bislang gegen das Coronavirus geimpft. Bis Donnerstagfrüh wurden insgesamt 131.626 Impfungen an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet. Im Vergleich zum Vortag stieg die Zahl der Geimpften um 51.465, wie aus RKI-Angaben von Donnerstag hervorgeht. Diese Zahl könne allerdings auch Nachmeldungen enthalten und spiegele somit nicht die Zahl der an einem Tag tatsächlich Geimpften wider, betont das RKI. Unter den Geimpften sind 57.406 Bewohner von Pflegeheimen.61.612 Personen erhielten die Impfung aus beruflichen Gründen, darunter fällt medizinisches Personal mit sehr hohem Ansteckungsrisiko sowie Personal in der Altenpflege. Insgesamt 31.250 Menschen wurden wegen ihres hohen Alters über 80 Jahren geimpft. Die meisten Impfungen wurden bisher in Bayern erfasst (28.206), gefolgt von 19.930 in Nordrhein-Westfalen und 15.674 in Hessen. Die in absoluten Zahlen am wenigsten Impfungen wurden bisher in Thüringen (810), Bremen (1.691) und Hamburg (2.040) erfasst. Den Anteil der Geimpften an der Gesamtbevölkerung gibt das RKI zu Beginn der Impfkampagne nicht an. Die neue und offenbar ansteckendere Variante des Coronavirus ist erstmals auch in China nachgewiesen worden. Das mutierte Virus sei bei einer 23-Jährigen aus Shanghai festgestellt worden, die am 14. Dezember aus Großbritannien eingereist sei, teilten die chinesischen Gesundheitsbehörden am Mittwoch mit. Zahlreiche Länder, darunter Deutschland, haben bereits das vereinzelte Auftreten der Mutation gemeldet. Experten befürchten, dass die Variante deutlich ansteckender sein könnte als die Ursprungsform des Coronavirus. Es gibt hingegen keine Hinweise, dass die Virus-Variante für den Einzelnen gefährlicher wäre. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hält Lockerungen der aktuell strengen Corona-Schutzvorkehrungen erst nach einer deutlichen Reduzierung der Infektionszahlen für möglich und verantwortbar. „Wir können erst dann größere Lockerungen vornehmen, wenn wir auch über einen längeren Zeitraum wieder Inzidenzwerte von deutlich unter 50 haben“, sagte Schwesig der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin. Nach Angaben von Fachleuten sind deutlich weniger als 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen Voraussetzung dafür, Infektionswege nachvollziehen und Ansteckungen verringern zu können. Der US-Seuchenexperte Dr. Anthony Fauci rechnet in rund neun Monaten mit der Herdenimmunität gegenüber dem Coronavirus in den USA. Er gehe davon aus, dass trotz Problemen zu Beginn der Impfkampagne bis Herbst 2021 ausreichend Menschen geimpft seien, um „einen Anschein von Normalität“ zurückzugewinnen, so Fauci. Eine zuerst in Großbritannien beschriebene ansteckendere Variante des Corona-Virus ist nun auch im US-Bundesstaat Kalifornien nachgewiesen worden. Das teilt der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, mit. Am Vortag war in Cororado der erste Fall seiner Art in den USA bekannt geworden. Wegen stark steigender Corona-Infektionszahlen sind in Hollywood erneut nahezu sämtliche Dreharbeiten eingestellt worden. Die Produktion sei bis mindestens Mitte Januar unterbrochen, hieß es in einem am Dienstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Schreiben der Schauspielergewerkschaft Sag-Aftra an ihre Mitglieder. Die Gesundheitsbehörden des Kreises Los Angeles hatte die Filmproduzenten zuvor aufgefordert, angesichts des „katastrophalen“ Anstiegs der Corona-Zahlen eine Pause einzulegen. In Südkalifornien gilt bis auf Weiteres eine Ausgangssperre. Viele Krankenhäuser sind überlastet und können keine weiteren Notfälle mehr aufnehmen. Hollywood hatte bereits im März einen ersten Produktionsstopp verhängt. Erst im Sommer gingen die Dreharbeiten für einige Produktion wieder los, allerdings in viel geringerem Umfang als normal. Mit Sinopharm hat nun auch in China erstmals ein Pharmahersteller eine Zulassung für die breite Anwendung eines Corona-Impfstoffes erhalten. Die Daten hätten gezeigt, dass der Impfstoff die einschlägigen Standards der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Nationalen Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde erfülle, hieß es am Donnerstag in einer offiziellen Mitteilung. Dem Impfstoff von Sinopharm sei eine „bedingte Zulassung“ erteilt worden. In Zukunft müssten die Haltbarkeit und die Schutzwirkung der Impfimmunität kontinuierlich beobachtet werden. Sinopharm hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass sein Impfstoff einen mehr als 79-prozentigen Schutz vor Covid-19 (79,34 Prozent) bieten soll. Diese Angabe wurde von den Behörden bestätigt. Bund und Länder steuern nach Informationen aus Verhandlungskreisen auf die erwartete Verlängerung von Corona-Maßnahmen ab dem 10. Januar zu. In einer Schalte zwischen Kanzleramtschef Helge Braun und den Staatskanzleichefs der 16 Bundesländer habe es am Mittwoch allerdings sehr unterschiedliche Vorstellungen gegeben, welche der Beschränkungen fortgesetzt werden müssten und welche nicht, hieß es aus Verhandlungskreisen. Zuvor hatte die „Bild“ berichtet, dass es eine Verlängerung bis zum 24. oder 31. Januar geben solle. Aus mehreren Quellen hieß es dazu, dass die Schalte vorab klären sollte, über welche Themen Kanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsidenten am 5. Januar überhaupt reden müssten. Es gehe bei diesen Arbeitssitzungen nicht um Festlegungen. Allerdings habe Einigkeit bestanden, dass die Zahl der Corona-Neuinfektionen immer noch viel zu hoch sei, hieß es weiter. Zuvor hatten bereits etliche Ministerpräsidenten öffentlich angekündigt, dass sie mit einem verlängerten Lockdown rechneten. Zu diesem gehören derzeit die Schließung von Gastronomie, Kultureinrichtungen, Geschäften und Schulen. Merkel und die Ministerpräsidenten müssen am 5. Januar über das weitere Vorgehen nach dem 10. Januar entscheiden. Der verschärfte Lockdown mit strengen Kontaktbeschränkungen, der Schließung der meisten Geschäfte und Schulen sowie der schon länger geltenden Schließung von Restaurants, Theatern, Kinos und Museen gilt zunächst bis zum 10. Januar. Aus rechtlichen Gründen können einschneidende Corona-Einschränkungen immer nur für vier Wochen verhängt werden. Am 4. Januar soll es zuvor eine Chefrunde mit den Ministerpräsidenten geben, zu der Experten wie der Virologe Christian Drosten, RKI-Präsident Lothar Wieler, die Max-Planck-Forscherin Viola Priesemann, Charité-Chef Heyo Kroemer sowie Michael Meyer-Hermann, Forscher am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, eingeladen werden sollen, hieß es in Verhandlungskreisen. Hintergrund ist, dass weiter strittig ist, von welchen Bereichen die größten Corona-Ansteckungsgefahren ausgehen. Etliche Kultusminister dringen etwa auf eine Wiedereröffnung der Schulen. Baden-Württemberg hat sich beim Nachbarland Rheinland-Pfalz über zunehmenden Impftourismus beschwert. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums melden sich viele Menschen aus der rheinland-pfälzischen Grenzregion in Baden-Württemberg zum Impfen an, weil das bei ihnen noch nicht möglich sei. In Baden-Württemberg können die Bürger bereits seit dem 27. Dezember einen Impftermin vereinbaren, in Rheinland-Pfalz soll die Terminvergabe erst am 4. Januar starten. Der Stuttgarter Minister Manne Lucha (Grüne) befürchtet eine „Ungleichverteilung des so knappen Gutes Impfstoff“, wie es in einem Brief an seine Mainzer Kollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) heißt, der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Er bittet darum, die Rheinland-Pfälzer öffentlich zur Geduld aufzurufen und auf die Terminvergabe im eigenen Land zu verweisen. „Sollte sich dauerhaft ein Ungleichgewicht etablieren, müssten wir aus meiner Sicht auch über einen Ausgleich ins Gespräch kommen.“ Die Impfzentren in Baden-Württemberg haben Grenzgänger bislang aber nicht abgewiesen, wie es aus dem Ministerium hieß. Die Zahl der Todesfälle in Deutschland ist im November deutlich gestiegen. Nach vorläufigen Erkenntnissen des Statistischen Bundesamtes sind im vergangenen Monat elf Prozent oder 8.186 mehr Menschen gestorben als im November-Schnitt der Vorjahre. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit Corona lag demnach bei 7.335. Deutschlandweit wurden insgesamt 84.480 Todesfälle gezählt. Zuletzt seien hierzulande im Jahr 1974 mehr als 80.000 Menschen in einem November gestorben. Wie die Statistiker am Freitag weiter mitteilten, war die Übersterblichkeit in Sachsen im letzten Monat besonders hoch. In dem Bundesland, das stark von Corona betroffen ist, starben im Vergleich zum November der Vorjahre 39 Prozent mehr Menschen. Großbritannien hat den Corona-Impfstoff der Universität Oxford und des Pharmakonzerns AstraZeneca zugelassen. Die britische Aufsichtsbehörde für Arzneimittel habe dem heimischen Vakzin eine Zulassung erteilt, gab das britische Gesundheitsministerium bekannt. Das Mittel hatte in Studien eine geringere Wirksamkeit aufgewiesen als der bereits zugelassene Impfstoff von Biontech und Pfizer, kann allerdings bei Kühlschranktemperaturen gelagert werden und ist deutlich günstiger. Großbritannien ist damit das erste Land, in dem der Impfstoff eingesetzt werden kann. In Großbritannien sollen bereits am 4. Januar die ersten Impfungen stattfinden, wie Gesundheitsminister Matt Hancock mitteilte. Es sei „brilliant, das Jahr 2020 mit einem solchen Moment der Hoffnung zu beenden“, so Hancock. Das Vakzin soll nach den ersten Studiendaten im Mittel einen 70-prozentigen Schutz vor Covid-19 bieten. Bei spezieller Dosierung könnte die Wirksamkeit dem Konzern zufolge womöglich noch deutlich höher liegen. Zeitweise waren Zweifel am Studiendesign und der hohen Wirksamkeit des Impfstoffs aufgekommen. Der schwedisch-britische Konzern hatte daher zusätzliche Untersuchungen durchgeführt. Großbritannien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder in Europa. Beinahe 80.000 Menschen sind dort bereits mit oder an Covid-19 gestorben. Die Zahl der Neuinfektionen nahm zuletzt drastisch zu. Am Dienstag wurden 53.000 neue Fälle gemeldet. In Deutschland sind erstmals mehr als tausend Todesfälle innerhalb eines Tages infolge von Infektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 1129 Todesfälle erfasst. Die bisherige Rekordzahl lag bei 962 Verstorbenen binnen 24 Stunden und war am Mittwoch vergangener Woche registriert worden. Die Gesamtzahl der erfassten Corona-Toten in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg laut den jüngsten Angaben des RKI auf 32.107. Nach Angaben des Instituts wurden ferner 22.459 Neuinfektionen mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden registriert. Die bisherigen täglichen Höchstwerte lagen bei mehr als 30.000 Fällen. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie wuchs auf 1.687.185. Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen in Deutschland bezifferte das RKI mit rund 1.302.600. Die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz betrug Mittwoch 141,3. Am Vortag hatte sie noch bei 149,2 gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verhängung und Lockerung von Maßnahmen gegen die Ausbreitung des neuartigen Virus. Ziel der Bundesregierung ist es, die Inzidenz auf unter 50 zu drücken. Gesundheitsminister Jens Spahn stimmt die Bevölkerung darauf ein, dass die umfassenden staatlichen Corona-Beschränkungen auch nach Ablauf der Frist am 10. Januar zumindest teilweise verlängert werden. Bei der Eindämmung der Pandemie sei Deutschland „bei weitem noch nicht da, wo wir hin müssen“, sagte der CDU-Politiker in den ARD-„Tagesthemen“. Deshalb werde es nach dem 10. Januar „ohne Zweifel Maßnahmen geben“. In welchem Umfang, müssten dann Anfang Januar Bund und Länder entscheiden. Es sei aber absehbar, dass die Zahlen bis dahin nicht so niedrig seien, „dass wir einfach in den Vorlockdown-Modus zurück können“. Sachsen bleibt Corona-Hotspot in Deutschland und erweitert die Pflichten bei der Einreise aus ausländischen Risikogebieten. Betroffene müssen sich ab Donnerstag nicht nur wie bisher in häusliche Quarantäne begeben, sondern auch unverzüglich ein Testergebnis beim Gesundheitsamt vorlegen. Das teilte das Gesundheitsministerium mit. Der Test darf bei der Einreise nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Er kann aber auch bei der Einreise absolviert oder bis zu 48 Stunden danach nachgeholt werden. Die Quarantäne nach der Einreise aus einem Risikogebiet beträgt zehn Tage. Die Kosten müssen die Betroffenen selbst tragen. Grenzpendler und Grenzgänger, die aus Sachsen in die Nachbarländer oder umgekehrt einreisen, um zu arbeiten, einer Ausbildung nachzugehen oder um zu studieren, müssen sich regelmäßig und auf eigene Kosten testen lassen, mindestens zweimal wöchentlich. Diese Regelung gilt ab dem 11. Januar. Die britische Mutation des Coronavirus ist nun auch nachweislich in Nordrhein-Westfalen angekommen. „Das Landeszentrum Gesundheit ist gestern Nachmittag vom RKI telefonisch darüber informiert worden, dass die aus Großbritannien bekannte Mutation des Coronavirus bei einer Person aus dem Kreis Viersen und damit erstmals auch in NRW nachgewiesen worden ist“, teilte das NRW-Gesundheitsministerium mit. Das örtliche Gesundheitsamt gehe dem Fall mit der neuen Zusatzinformation nun weiter nach. Zuvor hatte die „Rheinische Post“ berichtet. Dänemark verlängert den Lockdown um zwei Wochen bis zum 17. Januar. Die Situation sei noch ernster als im Frühjahr, sagt Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Das Land mit 5,8 Millionen Menschen hatte zuvor 2.621 Neuinfektionen gemeldet und erklärt, die Zahl der Krankenhausbetten für Covid-Fälle sei beinah erschöpft. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich pessimistisch über Chancen geäußert, die Einschränkungen kurzfristig wieder zu lockern. Auf die Frage, ob er Anlass sehe, Schülern, Eltern oder Geschäftsinhabern Hoffnungen auf ein Ende des Lockdowns ab 10. Januar zu machen, antwortete Laschet: „Wir müssen ehrlich und realistisch bleiben. Diese Hoffnung kann niemand seriös wecken.“ Es sei aktuell nicht zu erkennen, dass die Infektionszahlen auf ein deutlich niedrigeres Niveau gesunken seien. „Wir wissen auch noch nicht, wie sich die Weihnachtsbegegnungen der Familien ausgewirkt haben. Das wird man erst in ein paar Tagen sehen“, sagte Laschet. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich gegen eine Rückkehr zum normalen Schulbetrieb nach dem 10. Januar ausgesprochen. „Nach dem Lockdown darf es keine Rückkehr zum regulären Präsenzunterricht geben. Maske, Lüften plus 30 Kinder geht nicht, ansonsten droht wieder exponentielles Wachstum der Infektionszahlen“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“. Er forderte „bundesweit geteilte Klassen, zusätzliche Unterstützung für Lernschwächere, ausnahmslose Maskenpflicht in den Schulgebäuden und verkürzte Sommerferien zum Ausgleich der Defizite“. Verkürzte Sommerferien hatte vor kurzem auch schon der Deutsche Kinderschutzbund gefordert und sich im Gegenzug für eine Verlängerung der Weihnachtsferien bis Ende Januar ausgesprochen. Wie es nach dem 10. Januar an den Schulen weitergeht, ist noch weitgehend offen. Am nächsten Dienstag wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder über die Zeit nach dem zunächst bis zu diesem Datum befristeten Lockdown beraten. Einen Tag zuvor wollen die Kultusminister der Länder über die Schulen sprechen. Der Mangel an Pflegekräften in Krankenhäusern infolge der Corona-Pandemie könnte sich aus Sicht der Intensivmediziner noch verstärken. „Wir befürchten durch die monatelangen Belastungen, die Pflegekräfte jetzt mitgemacht haben auf den Intensivstationen, dass wir Anfang kommenden Jahres Leute haben werden, die unter der Last zusammenbrechen und nicht mehr resilient genug sind und tatsächlich dann ins Aus gehen“, sagte der Chef der Intensivmediziner-Vereinigung DIVI, Uwe Janssens, im ZDF-„Morgenmagazin“. „Die Lage auf den Intensivstationen ist nach wie vor wirklich sehr angespannt.“ Man kämpfe weiter mit den Folgen der hohen Infektionszahlen der vergangenen Wochen. Janssens mahnte ein einheitliches Gesamtkonzept der Politik an. Es müsse mit einer Stimme gesprochen werden, und es müssten Ziele weit für das Jahr 2021 formuliert werden. Den Zielwert etwa von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen nannte Janssens „ein wenig zu hoch gesteckt“. Anhaltend niedrige Ziele wären für die Medizin und die Belastung des Gesundheitssystems „sehr, sehr wichtig“. Mit Blick auf die Impfbereitschaft unter medizinischem Fachpersonal sprach Janssens von einer „gewissen Impfskepsis“. Auch die Beschäftigten im Medizinbereich müssten mitgenommen und überzeugt werden, sich impfen zu lassen – für sich selbst, aber auch für die Allgemeinheit. Das sei eine der wichtigsten Aufgaben. Die ersten Ergebnisse der Impfung seien „sehr, sehr ermutigend“. Die Deutschen sehen der weiteren Entwicklung der Corona-Krise im kommenden Jahr laut einer Umfrage überwiegend skeptisch entgegen. Nach der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur glaubt nur jeder Vierte (26 Prozent), dass die Pandemie 2021 weitgehend überwunden wird. Zwei Drittel meinen dagegen, dass das gefährliche Virus das Leben der Menschen in Deutschland noch das ganze Jahr über beeinträchtigt.22 Prozent erwarten sogar eine starke Beeinträchtigung. Nur jeder Zehnte (9 Prozent) glaubt daran, dass man im Sommer wieder überall Urlaub machen kann.77 Prozent sehen das nicht kommen. Zurzeit hat die Bundesregierung knapp 150 von rund 200 Ländern weltweit als Risikogebiete eingestuft und eine Reisewarnung für sie ausgesprochen. Dass Kinos, Theater oder Konzertsäle wieder ohne Einschränkungen bei Besucherzahlen oder Hygieneregeln besucht werden können, erwarten sogar nur 7 Prozent der Befragten.72 Prozent rechnen allerdings damit, dass die Kultureinrichtungen unter gewissen Auflagen im Laufe des Jahres öffnen können.12 Prozent meinen, sie bleiben zu. YouGov befragte unmittelbar vor Weihnachten zwischen dem 21. und 23. Dezember 2035 Personen. Bei Start der Befragung war der Impfstoff bereits durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassen und es war klar, dass die Impfungen in Deutschland am 27. Dezember beginnen sollen. Die Corona-Pandemie hat zu einer deutlichen Zunahme der Diskriminierungsfälle in Deutschland geführt. Die Pandemie habe für die rassistische Diskriminierung einzelner Gruppen „wie ein Brandbeschleuniger gewirkt“, sagte der Leiter der Stelle, Bernhard Franke, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Zahl der Beratungsanfragen bei seiner Stelle sei drastisch gestiegen. Bis Ende November seien mehr als 6000 Fälle registriert worden – im Vergleich zu 3200 Fällen im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Bei rassistischen Diskriminierungen habe es bis Oktober eine Zunahme von mehr als 70 Prozent gegeben, sagte Franke. Zunächst seien vor allem Menschen mit asiatischem Aussehen diskriminiert, angepöbelt und teilweise mit Gewalt angegangen worden. Ihnen sei etwa der Zugang zu Geschäften mit der Bemerkung versagt worden, dass nicht das Coronavirus ins Haus geholt werden solle. Auch Sinti und Roma, „deren Wohnhäuser publikumswirksam abgeriegelt wurden“, seien von Diskriminierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie betroffen gewesen, führte Franke weiter aus. Menschen mit türkischem oder arabischem Hintergrund hätten sich unter Generalverdacht gestellt gefühlt, „weil einzelne Hochzeitsfeiern zu Infektionssprüngen geführt hatten“. Dabei sei auch anderswo gefeiert worden, in bayerischen Dörfern zum Beispiel. In Krisen gebe es aber die Tendenz, Sündenböcke zu suchen. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes bietet Beratung für Menschen an, die aufgrund der ethnischen Herkunft, Religion oder Weltanschauung, der sexuellen Identität oder des Geschlechts, des Alters oder einer Behinderung diskriminiert werden. Grundlage für die Arbeit der Stelle ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Russland hat seine Corona-Opferbilanz drastisch nach oben korrigiert. Wie die russische Statistikbehörde Rosstat am Montag mitteilte, lag die Übersterblichkeit zwischen Januar und November bei 229.700 Todesfällen. Davon seien 81 Prozent auf Covid-19 zurückzuführen. Als Übersterblichkeit wird eine im Vergleich zu anderen Zeiträumen oder Erwartungswerten erhöhte Sterberate bezeichnet. An Heiligabend hatten die russischen Behörden die Zahl der Corona-Toten seit Beginn der Pandemie noch mit gut 53.000 angegeben. Nun sind es laut Rosstat mehr als 186.000. Die korrigierte Opferbilanz ist also rund dreieinhalb Mal so hoch. Allein im November starben den Angaben zufolge fast 26.000 mit dem neuartigen Coronavirus infizierte Menschen. Das slowakische Parlament hat den Weg für eine Verlängerung des Corona-bedingten Notstands freigemacht. Es verabschiedete am Montag in Bratislava eine Verfassungsänderung, die es ermöglicht, den Notstand immer wieder um jeweils 40 Tage auszudehnen. Voraussetzung ist die nachträgliche Zustimmung der Abgeordneten. Bisher war die Ausrufung des Notstands auf maximal 90 Tage begrenzt. Er wäre am 29. Dezember ausgelaufen. Für die Verfassungsänderung votierten nach Angaben der Agentur TASR 91 Parlamentarier. Es gab eine Gegenstimme und eine Enthaltung. Die Abstimmung fand unter außergewöhnlichen Umständen statt: Um die nötige verfassungsändernde Drei-Fünftel-Mehrheit der 150 Abgeordneten zu erreichen, wurde verfügt, dass Politiker trotz Quarantäne oder positivem Corona-Test an der Sitzung teilnehmen durften. Sie mussten in einem durch Folie abgetrennten Bereich sitzen, eine Atemschutzmaske tragen und einen getrennten Eingang benutzen. Der sozialdemokratische Oppositionspolitiker und Ex-Ministerpräsident Peter Pellegrini kritisierte die Ausnahmeregelung als Ausdruck der Arroganz der Mächtigen. In Großbritannien sind an einem Tag so viele Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden wie noch nie seit Beginn der Pandemie. Es habe mit Stand Montagmorgen 41.385 bestätigte Fälle gegeben, teilte die Regierung mit. Vermutlich liegt die Zahl noch höher, denn in der Provinz Nordirland wurde über die Feiertage kein neuer Stand gemeldet. Insgesamt gab es damit bisher mehr als 2,3 Millionen positive Corona-Tests im Vereinigten Königreich. „Dieses sehr hohe Infektionsniveau ist in einer Zeit, in der unsere Krankenhäuser am anfälligsten sind und es in vielen Regionen immer mehr Aufnahmen gibt, zunehmend besorgniserregend“, sagte Yvonne Doyle von der Gesundheitsbehörde Public Health England. Großbritannien ist eines der am schwersten von der Pandemie getroffene Länder Europas. Die Regierung hat über weite Teile des Landes einen Shutdown mit weitreichenden Ausgangs- und Reisebeschränkungen verhängt. Wegen individueller Fehler bei der Aufbereitung des Impfstoffes ist acht Mitarbeitern eines Pflegeheims in Stralsund die fünffache Dosis des Corona-Impfstoffes verabreicht worden. Nach dem Vorfall am Sonntag seien die sieben Frauen und ein Mann nach Hause geschickt worden. Wie der Landrat des Kreises Vorpommern-Rügen, Stefan Kerth (SPD), am Montag sagte, haben sich zwischenzeitlich vier der acht Betroffenen zur Beobachtung vorsorglich stationär in ein Krankenhaus aufnehmen lassen. Sie zeigten grippeähnliche Symptome. Der Landkreis berichtete in seiner Mitteilung, dass nach Informationen des Herstellers Biontech größere Dosen des Impfstoffes in der Phase-1-Studie bereits an Probanden ohne schwerwiegende Folgen getestet worden seien. Es seien keine bleibenden, unerwünschten Ereignisse gemeldet worden. Lokale Reaktionen an der Injektionsstelle und grippeähnliche Symptome träten dosisabhängig auf und seien im Allgemeinen leicht bis mittelmäßig und vorübergehend. Eine Sprecherin von Biontech bestätigte diese Informationen. In den Versuchen seien Mengen bis zu 100 Mikrogramm ohne schwerwiegende Folgen verabreicht worden. Die übliche Impfdosis liege bei 30 Mikrogramm. Sie verwies auf die ausführliche Produktinformation ihres Unternehmens. Der erste Satz laute: „Dies ist eine Mehrdosendurchstechflasche, deren Inhalt vor der Verwendung verdünnt werden muss.“ Auch nach dem Start der Impfungen gegen das Coronavirus rechnen Länder-Regierungschefs nicht mit einem baldigen Ende des Lockdowns in Deutschland. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte am Sonntagabend im „Bild“-Talk „Die richtigen Fragen“, sie gehe von einer Verlängerung der Maßnahmen über den 10. Januar hinaus aus. Ähnlich äußerte sich der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). „Wir sind noch nicht durch und wir müssen deutlich unter eine Inzidenz von 50 kommen, damit wir wieder in besserem Fahrwasser sind“, sagte Schwesig. „Und das wird noch eine lange Strecke.“ Der Impfstoff gebe zwar „Hoffnung und Zuversicht“, dürfe „uns aber nicht leichtsinnig machen“. Es müssten weiter die strengen Maßnahmen eingehalten werden. Die Sonderregelungen zu Weihnachten seien vorbei, nun gelte, dass „wir uns wieder nur in ganz kleinem Umfang sehen können“. Auch Niedersachsens Regierungschef Weil warnte vor dem Hintergrund der ersten Corona-Impfungen vor zu hohen Erwartungen. „Leider werden die Infektionszahlen wegen der Feiertage in den nächsten Tagen nicht sehr zuverlässig sein“, sagte der SPD-Politiker der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ vom Montag. „Ob wir im neuen Jahr direkt wieder über Lockerungen reden können, ist deswegen durchaus zweifelhaft“, betonte Weil. Gerade jetzt, wo besonders gefährdete Gruppen einen Impfschutz bekommen könnten, „müssen wir verhindern, dass die Situation vorher noch einmal eskaliert“, sagte Weil weiter. Den Start der Impfungen am Weihnachtswochenende bezeichnete Weil als ein wichtiges und gutes Signal. „Wir werden so in den nächsten Monaten Schritt für Schritt Oberhand gewinnen über das Coronavirus.“ Nach ersten Fällen der neuen Variante des Coronavirus will Japan bis Ende Januar keine Ausländer mehr einreisen lassen. Das gab die Regierung am Montag bekannt. Japan hat bisher acht Fälle der in Großbritannien entdeckten Variante des Coronavirus verzeichnet. Vier der Infizierten wurden in ein Krankenhaus gebracht, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Die anderen vier hätten keine Symptome gezeigt und seien in Quarantäne geschickt worden. Am Donnerstag vergangener Woche hatte die Regierung in Tokio bereits einen vorübergehenden Einreisestopp für ausländische Staatsbürger verhängt, die kürzlich Großbritannien und Südafrika besucht hatten. In Südafrika war eine weitere neue Variante des Coronavirus aufgetaucht. Acht Monate nach der beispiellosen Rückholaktion wegen der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung erst gut ein Viertel der veranschlagten Kostenbeteiligung von den Flugpassagieren kassiert. Einige wollen gegen die Zahlungsbescheide sogar vor Gericht ziehen. Nach einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Roman Müller-Böhm, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, gibt es inzwischen 60 Klagen. Bis zum 16. Dezember zahlten die zurückgeholten Touristen oder Geschäftsreisenden den Angaben des Ministeriums zufolge 10,6 Millionen Euro in die Staatskasse ein. Das entspricht 11 Prozent der im Juni berechneten Gesamtkosten der Aktion von 93,8 Millionen Euro. Das Auswärtige Amt ging damals aber davon aus, dass sich die aus aller Welt zurückgeholten Reisenden insgesamt zu knapp 40 Prozent beteiligen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte die Aktion am 17. März zusammen mit Reiseveranstaltern und Fluggesellschaften gestartet, nachdem viele Länder wegen der Corona-Pandemie kurzfristig Grenzen geschlossen und Flugverbindungen gekappt hatten. Insgesamt wurden etwa 240.000 Reisende zurückgebracht. Die Reiseveranstalter flogen die Touristen, die bei ihnen gebucht hatten, selbst kostenlos aus. Aus dem bei Briten sehr beliebten Schweizer Skiort Verbier sind Hunderte zur Corona-Quarantäne verpflichtete Gäste in Nacht- und Nebelaktionen verschwunden. Einige hätten sich inzwischen aus Frankreich gemeldet, sagte Jean-Marc Sandoz, Sprecher der Gemeinde Bagnes, zu der Verbier gehört, am Sonntag. Die Behörden hätten vor Weihnachten 420 Gäste aus Großbritannien identifiziert, die in Quarantäne mussten. Etwa 50 seien umgehend abgereist, und von den 370 anderen sei am Sonntag weniger als ein Dutzend noch da gewesen. „Wir verstehen ihre Wut“, sagte Sandoz. Er kritisierte die überstürzt und rückwirkend eingeführten Quarantänepflichten für Anreisende aus Großbritannien scharf. Die Schweiz hatte am 20. Dezember alle Flüge aus Großbritannien – und Südafrika – gestoppt, weil in den Ländern neue und mutmaßlich hoch ansteckende Varianten des Coronavirus nachgewiesen worden waren. Sie ordneten am 21. Dezember an, dass alle seit dem 14. Dezember Eingereisten rückwirkend für zehn Tage ab Ankunftsdatum in Quarantäne mussten. In den USA ist die Zahl der neu mit dem Corona-Virus infizierten Personen binnen 24 Stunden um mindestens 213.824 auf 18,91 Millionen gestiegen. Wie aus einer Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten hervorgeht, starben an oder mit dem Virus mindestens 1.618 Menschen. Die Gesamtzahl der Todesfälle erhöht sich damit auf 331.929. Die USA weisen in der Pandemie weltweit die meisten Infektionen und Todesfälle auf. Die Zahl der weltweit nachgewiesenen Corona-Infektionen ist seit Beginn der Pandemie auf mehr als 80 Millionen angestiegen. Das geht aus Daten der US-Universität Johns Hopkins in Baltimore hervor. Erst vor etwa einem Monat, am 25. November, war die Schwelle von 60 Millionen Infektionen überschritten worden. Die Zahl der bekannten Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus liegt inzwischen bei 1,75 Millionen. Experten gehen sowohl bei den Infektionen als auch bei den Todesfällen von hohen Dunkelziffern aus. Die Zahlen der Universität werden regelmäßig aktualisiert und liegen oft etwas höher als amtliche Daten. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gab die Zahl der bekannten Infektionen am Sonntag mit 78,6 Millionen an und die der Todesfälle mit 1,74 Millionen. Die meisten bestätigten Infektionen gibt es mit fast 19 Millionen in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern. Dort gibt es auch mehr bestätigte Todesfälle als in jedem anderen Land, rund 330 000. In Indien sind mittlerweile knapp 10,2 Millionen Infektionen nachgewiesen worden, in Brasilien sind es fast 7,5 Millionen. Die in England aufgetretene Variante des Coronavirus ist nun erstmals auch in Japan, Frankreich, Spanien und Schweden nachgewiesen worden. In Japan wurde sie bei fünf Menschen festgestellt, die zwischen dem 18. und 21. Dezember aus Großbritannien eingereist waren, hieß es aus dem Gesundheitsministerium. In Frankreich wurde ein Mann positiv getestet, der in Großbritannien lebe und vor einer Woche von London aus ins westfranzösische Tours gereist sei, so die Behörden. In Madrid seien vier Ansteckungen mit der Mutation nachgewiesen worden, teilte der stellvertretende regionale Gesundheitsminister Antonio Zapatero am Samstag mit. In Schweden wurde die Ansteckung bei einem zu den Weihnachtsferien aus Großbritannien eingetroffenen Reisenden nachgewiesen, hieß es. Als Reaktion beschloss die Regierung in Tokio, von Montag an die Einreise von Ausländern vorübergehend zu untersagen. In Frankreich ist negativer Corona-Test Voraussetzung für die Einreise. Madrid ist wie die meisten anderen der insgesamt 17 sogenannten Autonomen Gemeinschaften seit Mittwoch abgeriegelt. In Schweden gilt ein Flugverbot für Passagiermaschinen aus Großbritannien. In Halberstadt in Sachsen-Anhalt haben bereits am Samstag Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Im Seniorenzentrum Krüger wurde die 101 Jahre alte Edith Kwoizalla als erste Bewohnerin geimpft. Beobachtern zufolge nahm sie den Pieks gelassen und mit einem Lächeln hinter dem Mund-Nasen-Schutz entgegen. Der Landkreis habe zuvor angefragt, ob die Einrichtung vorbereitet sei, sagte Betreiber und Pflegefachkraft Tobias Krüger. „Jeder Tag, den wir warten, ist ein Tag zu viel“, sagte er. Insgesamt ließen sich den Angaben zufolge 40 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 10 Mitarbeitende impfen. Der offizielle Impfstart ist in Deutschland für Sonntag geplant. Am Samstag wurden einige Zehntausend Impfdosen ausgeliefert. Sie werden von den zuständigen Landesbehörden an Impfzentren und mobile Teams verteilt. Zuerst sollen Menschen über 80 Jahre sowie Pflegekräfte und besonders gefährdetes Krankenhauspersonal immunisiert werden. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich hinter eine Forderung von Schulbehörden gestellt, sich im Zuge der Corona-Pandemie auf längere Schließung der Schulen einzustellen und dafür die Sommerferien zu kürzen. „Ab dem 10. Januar wären Maske+Lüften+volle Klasse viel zu riskant“, schrieb Lauterbach auf Twitter. „Das Beste wäre Schulteilung plus gesonderte Förderung der Lernschwächeren. Im Sommer könnten zusätzlich die Ferien gekürzt werden.“ Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) verlangt eine frühzeitige Entscheidung, wie es ab dem 10. Januar an den Schulen weitergeht. „Es ist abzusehen, dass die Lockdown-Maßnahmen über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen“, sagte GEW-Chefin Marlis Tepe dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Lehrer, Schüler und Eltern bräuchten Konzepte rechtzeitig, um sich auf die Situation einstellen zu können. „Ansagen am Freitag, die am Montag umgesetzt sein sollen, darf es nicht mehr geben. Das hat in der Vergangenheit alle Beteiligten oft genug vor unlösbare Probleme gestellt“, kritisierte Tepe. Am 5. Januar wollen Bund und Länder über das weitere Vorgehen beraten. Kultusministerien und Schulbehörden müssten die verlängerte Ferienzeit nutzen, um tragfähige Konzepte für unterschiedliche Szenarien zu entwickeln, forderte die GEW-Chefin. „Dazu gehört, sich endlich von der Schimäre des bedingungslosen Offenhaltens der Schulen zu verabschieden.“ Die Schulen müssten auf Wechselunterricht umstellen. Nur so könne das Recht auf Bildung aufrechterhalten werden, nur so könnten die Lehrer den Kontakt zu den Schülern halten. Und nur so könne es gelingen, insbesondere ohnehin benachteiligte Kinder und Jugendliche nicht zu verlieren. Wer in die Niederlande fliegen will, benötigt beim Einchecken ab 29. Dezember einen negativen PCR-Coronatest. Das gelte auch für Reisende per Zug, Bus oder Schiff, wie das Auswärtige Amt am Freitagabend mitteilte. Der Test darf nicht älter als 72 Stunden sein. Die Niederlande haben laut Auswärtigem Amt Deutschland zum Risikogebiet erklärt. Wer in den Niederlanden angekommen ist, dem wird dringend empfohlen, sich in eine zehntägige Hausquarantäne zu begeben. Der negative Test, der für die Einreise in die Niederlande benötigt werde, sei kein Ersatz für die Quarantäne. In Irland ist die hochinfektiöse, in Großbritannien neuentdeckte Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. Es würden in den kommenden Tagen und Wochen weitere Tests vorgenommen, um Klarheit über die Verbreitung der Mutation zu bekommen, kündigte der Leiter des Gesundheitswesens, Tony Holohan, an. Auch in Japan ist die Coronavirus-Mutation erstmals festgestellt worden. Die deutlich infektiösere Virus-Form sei bei fünf Passagieren entdeckt worden, die mit dem Flugzeug aus Großbritannien eingereist seien, teilt Gesundheitsminister Norihisa Tamura mit. Am Donnerstag war das mutierte Virus erstmals auch in Deutschland nachgewiesen worden. Dabei handelte es sich um eine Frau, die aus Großbritannien für einen Besuch bei Angehörigen eingereist war. Die Türkei verlangt bei allen Einreisen künftig einen negativen Corona-Test. Für Flugpassagiere gilt dies schon ab diesem Montag, für alle anderen Reisenden ab Mittwoch, wie Gesundheitsminister Fahrettin Koca am Freitagabend sagte. Der PCR-Test darf nicht älter als 72 Stunden sein. Wer als Fluggast keinen Test vorweisen könne, dürfe gar nicht erst einsteigen, sagte er. Und wer aus Großbritannien, Südafrika oder Dänemark komme, werde nach der Einreise separat in Quarantäne genommen. In den Staaten waren zuletzt mutierte Viren nachgewiesen worden, die mutmaßlich deutlich ansteckender sind. Die Türkei erwartet ebenfalls am Montag eine erste Lieferung eines chinesischen Impfstoffs, wie Koca sagte. Auch habe man eine Bestellung bei den Herstellern Biontech/Pfizer aufgegeben. Seit März wurden in der Türkei mit ihren rund 82 Millionen Einwohnern gut 2,1 Millionen Infektionen registriert. Am Freitag meldeten die Behörden 17.543 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus sowie 256 Todesopfer. Die ersten 9.700 Impfstoffdosen gegen das Coronavirus sind am Freitagabend in Griechenland eingetroffen. Sie kamen mit einem Lastwagen aus Bulgarien, wie das staatliche Fernsehen vom Grenzübergang bei Kulata/Promachon berichtete. Die Polizei sollte den Transport bis ins rund 600 Kilometer entfernte Athen begleiten. Der Impfstoff der Hersteller Biontech/Pfizer wurde in einem Krankenhaus der griechischen Hauptstadt erwartet. Als Erste sollen dann an diesem Sonntag eine Krankenschwester eines Athener Covid-Krankenhauses und ein Mann in einem Altersheim geimpft werden. Zudem sollen am Sonntag die Staatspräsidentin, Ekaterini Sakellaropoulou, und der griechische Regierungschef, Kyriakos Mitsotakis, geimpft werden, berichtete das Staatsfernsehen weiter. Einen Tag vor Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland kommt am Samstag der Impfstoff in den einzelnen Bundesländern an. Der Bund lässt mehrere zehntausend Dosen der Firma Biontech an insgesamt 27 Standorte liefern. Von dort werden sie dann an Impfzentren und mobile Teams verteilt, die dann am Sonntag die ersten Impfungen verabreichen sollen. Zuerst sollen Menschen über 80 sowie Pflegekräfte und besonders gefährdetes Krankenhauspersonal immunisiert werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wird am Samstag auf einer Pressekonferenz (11.00 Uhr) in Berlin über die Impfaktion informieren. Er hat die Bevölkerung bereits auf mögliche Anlaufschwierigkeiten eingestellt: „Es wird am Anfang ruckeln.“ Bis Ende März sollen 11 bis 12 Millionen Impfdosen zur Verfügung stehen. Da das Präparat zweimal verabreicht werden muss, würde diese Menge in etwa für 5,5 bis 6 Millionen Menschen reichen. Spahn geht davon aus, bis zum Sommer allen Bürgern in Deutschland ein „Impfangebot“ machen zu können – sofern weitere Präparate eine Zulassung erhalten. Angesichts der hohen Infektionszahlen fordern CDU-Politiker, die strengen Datenschutzvorgaben bei der Corona-Warn-App zu lockern. „Im ganzen Land gelingt es Gesundheitsämtern nicht mehr, Infektionsketten nachzuverfolgen“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Tino Sorge der neuen Ausgabe des Magazins „Focus“. „Es ist höchste Zeit, sie zu unterstützen – nicht nur mit Soldaten, sondern auch mit Daten.“ Nach Ansicht des Gesundheitsexperten sollten App-Nutzer künftig zumindest freiwillig Informationen mit den Behörden teilen können.
