Militärische Beobachtungsflüge zwischen Nato-Staaten und Russland gelten seit Ende des Kalten Krieges als wichtige vertrauensbildende Praxis. Die USA machen aber nicht mehr mit. Bis …
Militärische Beobachtungsflüge zwischen Nato-Staaten und Russland gelten seit Ende des Kalten Krieges als wichtige vertrauensbildende Praxis. Die USA machen aber nicht mehr mit. Bis zuletzt hing alles an Russland – ohne die Atommacht wird das Open-Skies-Abkommen hinfällig. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über militärische Beobachtungsflüge verlässt nun auch Russland das Abkommen. Das wichtigste internationale Abkommen über militärische Beobachtungsflüge – der Open-Skies-Vertrag – steht damit vor dem Aus. Washington sei auf die Vorschläge Moskaus zur Erhaltung des Vertrags nicht eingegangen, teilte das russische Außenministerium am Freitag mit. Deshalb beginne Russland nun mit dem Ausstiegsverfahren. Die Nato und Russland gaben sich gegenseitig die Verantwortung für diese Entwicklung. „Russlands selektive Umsetzung der Verpflichtungen unter dem Open-Skies-Abkommen hat den Beitrag dieses wichtigen Vertrags zu Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum seit einiger Zeit untergraben“, sagte der stellvertretende Nato-Sprecher Piers Cazalet am Freitag auf Anfrage. Dagegen teilte das russische Außenministerium mit, die USA seien unter vorgeschobenen Anschuldigungen aus dem Vertrag ausgestiegen. Außenpolitiker in Moskau erklären, die Nato habe es versäumt, Sicherheitsgarantien zu geben. Deshalb sei das Abkommen, bei dem Nato-Militärexperten das Territorium der Atommacht Russland vom Flugzeug aus überprüfen, eine Gefahr für die nationale Sicherheit, sagte der Chef des Außenausschusses im Parlament, Leonid Sluzki. „Die Schuld an den Geschehnissen, für dieses traurige Szenario, liegt ganz und gar bei den USA und ihren Nato-Verbündeten“, sagte der Außenausschuss-Chef im Föderationsrat, Konstantin Kossatschow. Der stellvertretende Nato-Sprecher Cazalet teilte mit, die Nato-Verbündeten setzten sich weiter für eine wirksame internationale Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen ein.
