Sachsens Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt (CDU) geht nicht davon aus, dass die Corona-Pandemie den Strukturwandel in den Braunkohleregionen bremsen
Sachsens Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt (CDU) geht nicht davon aus, dass die Corona-Pandemie den Strukturwandel in den Braunkohleregionen bremsen wird. „Im Gegenteil: Die Projekte werden die Konjunktur beflügeln“, sagte der 59-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Sicher werde der Druck auf die Ausgaben des Bundes in der Pandemie wachsen, Wünsche größer als Möglichkeiten sein. Es sei aber ein großer Erfolg, dass der Beschluss des Bundestages noch vor der Sommerpause 2020 kam. Ob er angesichts der Pandemie und ihrer finanziellen Folgen heute noch so fallen würde, sei eher fraglich. Für den Kohleausstieg erhalten die Länder Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt bis zu 40 Milliarden Euro. Auf Sachsen entfallen 25,2 Prozent, also knapp 10,1 Milliarden Euro. Für Projekte im sächsischen Teil der Lausitz sind knapp 6,9 Milliarden Euro vorgesehen, für Vorhaben im Sachsen-Teil des mitteldeutschen Reviers 3,2 Milliarden Euro. Schmidt zufolge gibt es für Landesprojekte in der Lausitz Fördermittel im jährlichen Umfang von 120 Millionen Euro, im Revier bei Leipzig sind es 54 Millionen Euro. Antragsberechtigt sind Land, Kommunen und kommunale Strukturen wie Zweckverbände.
