Der 1. März ist in den Ländern ein wichtiger Stichtag, erste Lockerungen gab es aber schon zuvor. In einem Land wurde hingegen die Maskenpflicht verschärft.
In diesen Tagen zeigt sich der Föderalismus in Deutschland wieder in seiner ganzen Vielfalt: Während Schulen und Kitas in Niedersachsen und Sachsen teilweise schon längst wieder geöffnet hatten, zogen zuletzt etliche weitere Bundesländer nach. Am 1. März wird es den nächsten Stichtag geben. An diesem Tag sollen beispielsweise die Friseure wieder öffnen dürfen. Die genaue Ausprägung der Maßnahmen in der Corona-Pandemie ist allerdings in nahezu allen Ländern verschieden – weil sich die Zahlen auch in allen Ländern unterschiedlich entwickeln. Wir geben einen Überblick über die Maßnahmen, die bereits in Kraft getreten oder geplant sind – von B wie Baden-Württemberg bis T wie Thüringen. Baden-Württemberg: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kündigte am Dienstag an, Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden aufmachen zu wollen. Die Öffnung der Friseure zum 1. März ist schon länger beschlossene Sache. Kretschmann hält sogar eine baldige Lockerung der strengen Corona-Kontaktbeschränkungen für möglich. Auch wenn die Zahl der Infektionen nicht unter die Schwelle von 35 pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen sinke, könne es hier eine leichte Öffnung geben, sagte Kretschmann. „Ich könnte mir vorstellen, dass wir wieder auf zwei Haushalte kommen.“ Bisher dürfen sich im bundesweiten Corona-Lockdown, der noch bis 7. März gilt, nur ein Haushalt und eine weitere Person treffen. Allerdings müsse für eine Lockerung die Sieben-Tage-Inzidenz dauerhaft unter 50 liegen, sagte der Regierungschef. Kretschmann dämpfte die Hoffnung des Handels auf eine baldige Wiedereröffnung der Geschäfte. Diese sei nur möglich, wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liege, erklärte der Grünen-Politiker. Dennoch könne es nicht sein, dass Geschäfte über weitere Wochen kaum etwas verkaufen könnten. Das Konzept „Click & Meet“, also Einkaufen nach Terminvergabe, könnte eine Perspektive sein. Bayern: Bayern erlaubt ab Anfang März wieder körpernahe Dienstleistungen. Für die Anbieter von Fußpflege, Maniküre oder Gesichtspflege gälten ab dann die gleichen Regelungen wie für Friseure, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann. Im Handel dürfen Gartenmärkte, Blumenläden, Gärtnereien, Baumschulen und Baumärkte wieder Kunden empfangen. Zudem dürfen Musikschulen wieder Einzelunterricht anbieten in den Regionen, in denen die Inzidenz unter 100 liegt. Berlin: Der Berliner Senat sieht angesichts der Corona- Infektionslage und neuer Gefahren durch Virus-Mutationen noch nicht die Zeit für rasche Lockerungen gekommen. Das machten die Vize-Regierungschefs Klaus Lederer (Linke) und Ramona Pop (Grüne) am Dienstag nach der Senatssitzung deutlich und verwiesen darauf, dass der wochenlange Rückgang bei den Neuinfektionen inzwischen nicht mehr zu beobachten sei. „Wir sind in einer ganz schwierigen Zwischensituation“, sagte Kultursenator Lederer. „Und die Antworten darauf, wie man mit dieser Situation umgeht, die sind noch nicht gefunden.“ Er wundere sich deshalb, dass manche Bundesländer schon wieder Ankündigungen machten. „Wir werden das nicht tun, sondern wir werden weiterhin versuchen, in einheitlichem Vorgehen mit den anderen Bundesländern zu agieren.“ Wirtschaftssenatorin Pop sagte, der Senat stehe zur begonnenen schrittweisen Schulöffnung und zu den Lockerungen für Friseure, die ab 1. März öffnen dürfen. Weitere Lockerungen seien nicht diskutiert worden, sondern ein Stufenplan, „der auch die 35-er-Inzidenz in den Blick nimmt“. Der zuvor bekanntgewordene Plan sieht signifikante Lockerungsschritte erst ab einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche vor. Brandenburg: In Brandenburg dürfen am Montag neben Friseursalons auch Gartenmärkte, Gärtnereien und Blumenläden wieder öffnen. Das gab Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung bekannt. Diese Lockerungen der Corona-Beschränkungen sind bereits nach der aktuellen Verordnung möglich, die noch bis zum 7. März gültig ist. „Das ist ein kleiner Schritt, das ist mir bewusst“, sagte Woidke. „Ich weiß, dass die Erwartungen bei den Industrie- und Handelskammern, bei den Handwerkskammern und im Einzelhandel deutlich größer sind.“ Bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch kommender Woche wollen sich die Regierungschefs auf einen Perspektivplan zur Öffnung weiterer Bereiche im Einzelhandel, der Gastronomie und der Kultureinrichtungen verständigen. In Brandenburg haben Zoos und Tierparks seit Mitte Februar im Außenbereich offen. CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann warb für eine stärkere Differenzierung zwischen Freiluft und Innenräumen. Er schlug vor, dass Cafés und Restaurants draußen wieder aufmachen könnten mit gewissen Abständen. Beschlossen wurde es nun allerdings nicht. Bremen: Die Grundschulen in der Stadt Bremen sollen ab 1. März in voller Klassenstärke zum Präsenzbetrieb zurückkehren. In Bremerhaven soll an den Grundschulen bis zu den Osterferien weiter in Halbgruppen unterrichtet werden. An den weiterführenden Schulen wird der Unterricht in Halbgruppen im Wechselsystem fortgesetzt. Für Kinder der Klassen 5 und 6 soll es eine Notbetreuung geben.
