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Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat die Verurteilungen des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben. Dies teilte das oberste Gericht in …
Aktuelle Top-Meldung: Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat die Verurteilungen des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben. Dies teilte das oberste Gericht in der Hauptstadt Brasília mit. Damit bekommt der 75-Jährige Medienberichten zufolge seine politischen Rechte zurück und kann auch wieder bei Wahlen antreten. In Brasilien steht 2022 die nächste Präsidentenwahl an. Der populäre linke Politiker war Staatschef in den Jahren 2003 bis 2011. Lula war 2018 von dem damaligen Richter und späteren Justizminister Sergio Moro in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Deshalb konnte er trotz eines Vorsprungs in den Umfragen nicht an der folgenden Präsidentenwahl teilnehmen. Stattdessen zog der rechtspopulistische Jair Bolsonaro in den Präsidentenpalast ein. Lula kam 2019 nach 580 Tagen aus dem Gefängnis frei. Die News von heute im stern-Ticker: Das Bundesverfassungsgericht unternimmt einen neuen Anlauf zur Verhandlung der beiden Oppositionsklagen gegen die Aufstockung der staatlichen Parteienfinanzierung. Nun soll am 4. und 5. Mai in einer Halle der Messe Karlsruhe verhandelt werden, wie das Gericht mitteilte. Der für die Verfahren zuständige Zweite Senat hatte ursprünglich schon einmal einen Termin für Ende Januar angesetzt. Dieser musste aber wegen der Corona-Pandemie wieder aufgehoben und zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Der Bundestag hatte im Juni 2018 mit den Stimmen der Unions- und SPD-Abgeordneten beschlossen, dass alle Parteien zusammen jährlich rund 25 Millionen Euro mehr vom Staat bekommen. Das entsprach einer Aufstockung von 165 auf 190 Millionen Euro. Begründet wurde das vor allem mit neuen Anforderungen durch die Digitalisierung. Ein elfjähriger Junge hat bei einem Familienausflug im Süden Israels eine rund 2500 Jahre alte Keramik-Figur gefunden. Sie sei sieben Zentimeter hoch sowie sechs Zentimeter breit und zeige eine barbrüstige Frau, deren Kopf und Hals von einem Schal bedeckt seien, sagte der Archäologe Oren Schmueli laut Mitteilung der israelischen Altertumsbehörde. Die Statuette stamme wahrscheinlich aus dem fünften oder sechsten Jahrhundert vor Christus und sei offensichtlich als Glücksbringer an einer Kette um den Hals getragen worden. Es handele sich um einen seltenen Fund, sagte Schmueli. Nach Angaben der Altertumsbehörde erhielt der Junge eine Auszeichnung, weil er seine Entdeckung den Behörden gemeldet hatte. Der Abstand zwischen Männern und Frauen bei Löhnen und Gehältern ist im vergangenen Jahr etwas kleiner geworden. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, verdienten Frauen im Jahr 2020 durchschnittlich 18 Prozent weniger als Männer. Der Verdienstunterschied – der sogenannte Gender Pay Gap – war damit um einen Prozentpunkt geringer als 2019. Zugleich hoben die Statistiker hervor, dass dabei Sondereffekte infolge der Kurzarbeit in der Corona-Krise eine Rolle gespielt haben könnten. Der Gender Pay Gap ist die Differenz der durchschnittlichen Bruttostundenverdienste. Unbereinigt vergleicht er allgemein den Durchschnittsverdienst aller Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Ein großer Teil des Verdienstunterschieds ist darauf zurückzuführen, dass Frauen häufiger in schlechter bezahlten Branchen und Berufen arbeiten und seltener Führungspositionen erreichen. Die Einwohnerzahl Deutschlands wird sich einer neuen Prognose zufolge bis 2040 leicht verringern. Zu diesem Schluss kommt das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in einer aktuellen Berechnung. Für das Jahr 2040 gehen die Experten von einer Bevölkerungszahl von 81,9 Millionen Menschen aus. Im Vergleich zu 2020 würde das ein Minus von rund 1,3 Millionen Einwohnern bedeuten, wie das Bundesinstitut in Bonn mitteilte. Der Rückgang sei damit allerdings geringer als von vielen erwartet. In der Prognose heißt es dementsprechend, dass sich die Bevölkerungszahl in Deutschland „langfristig relativ stabil entwickeln“ werde. Allerdings gibt es große Unterschiede zwischen Großstädten und strukturschwachen Gegenden abseits der Metropolen. In Myanmar sind Sicherheitskräfte bei der Suche nach Demonstranten in zahlreiche Wohnungen in der Handelsmetropole Yangon eingedrungen. Nachdem rund 200 Demonstranten bei Protesten im Stadtviertel San Chaung eingeschlossen worden waren, begannen die Sicherheitskräfte in der Nacht, Wohnung für Wohnung zu durchsuchen, wie Anwohner der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Betroffen waren demnach vor allem Wohnungen, die Flaggen oder Zeichen der Partei der abgesetzten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi zeigten. Die belgische Polizei ist mit landesweit mehr als 200 Razzien gegen das organisierte Verbrechen vorgegangen. Insgesamt waren mehr als 1500 Polizisten sowie Spezialeinheiten an dem Einsatz beteiligt, wie die belgische Staatsanwaltschaft mitteilte. Es handle sich dabei um „einen der größten Einsätze“ in der Geschichte des Landes. Die Razzien wurden von der Bundesanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft Antwerpen koordiniert.
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Deutschland — in German Gerichtshof hebt Verurteilung von Brasiliens Ex-Präsident Lula auf