Es gibt Regierungsmehrheiten ohne die Union – dies ist eine der Botschaften, die SPD-Kanzlerkandidat Scholz hoffnungsfroh stimmen. Die FDP gibt sich flexibel, mahnende Worte kommen aus Bayern.
Es gibt Regierungsmehrheiten ohne die Union – dies ist eine der Botschaften, die SPD-Kanzlerkandidat Scholz hoffnungsfroh stimmen. Die FDP gibt sich flexibel, mahnende Worte kommen aus Bayern. Für die SPD sind die guten Nachrichten auf Bundesebene rar. Der heutige Wahltag lässt sich hingegen zumindest positiv deuten: In Rheinland-Pfalz das Ergebnis gehalten, in Baden-Württemberg zwar historisch schlecht, aber nur mit leichten Verlusten. Für die Sozialdemokratie war es also kein strahlender Wahlabend, aber sie versucht, nach vorn zu schauen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz deutete die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als Stärkung seiner Partei im Bundestagswahlkampf. „Es sind Regierungsbildungen ohne die CDU/CSU in Deutschland möglich“, sagte er. „Das ist in der Tat Rückenwind für die Bundestagswahl und für unser Ziel, ins Kanzleramt zu kommen.“ Auf die Frage, ob er im Wahlkampf nun auch auf eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP setze, ging Scholz nicht ein. „Sichtbar ist, dass es Optionen gibt. Und in der Tat ist jetzt sehr viel Bewegung in das Spiel gekommen.“ Er sei zuversichtlich, dass die SPD in den nächsten Monaten noch erheblich an Zustimmung gewinnen werde. „Eine Regierung, die von einem Sozialdemokraten geführt wird, ist möglich“, sagte Scholz.
