Der Gesundheitsminister hat Kritik auf sich gezogen, weil er für den Sommer eine Inzidenz unter 20 anstrebt. Die Linke wirft Spahn Willkür und Schwurbelei vor, die FDP spricht von „öffentlicher Verunsicherung“. Die Union sieht sich zu einer Klarstellung veranlasst.
B undesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat für die Sommermonate eine neue Zielmarke für die Corona-Inzidenz ausgegeben – und damit breite Kritik ausgelöst. Aus den eigenen Reihen der Union kam eine Klarstellung, dass es nicht um einen weiteren verbindlichen Grenzwert gehen könne, aus der Opposition gab es scharfe Kritik an Spahn. „Für einen unbeschwerten Sommer müssen wir die Inzidenz weiter senken“, hatte der Gesundheitsminister in der „Bild am Sonntag“ gesagt. Im vergangenen Sommer habe sie unter 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gelegen. „Das sollten wir wieder anstreben.“ Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Stephan Stracke (CSU), stellte klar, dass keine neue Grenzmarke für Öffnungsschritte festgelegt werde: „Wir führen jetzt keine neuen Grenzwerte ein und ändern auch nicht das Infektionsschutzgesetz. Darin haben wir Grenzwerte von 100,50 und 35 festgesetzt. Dabei bleibt es.“ Ziel der Union sei nach wie vor, so wenig Infektionen wie möglich zu haben, sagte Stracke WELT. „Denn wir wollen wieder weitestgehende Öffnungen erreichen. Dazu wird auch der deutliche Impffortschritt beitragen.“ Die Zielrichtung von 20 sei „vollkommen richtig“. Denn im vorigen Sommer habe die Inzidenz sogar noch erheblich darunter gelegen. „Dies sollte uns Ansporn sein. Mit der Zielrichtung von 20 vermeiden wir insbesondere Situationen, in denen Öffnungsschritte bei Überschreiten der gesetzlichen Grenzwerte wieder zurückgenommen werden müssen.“ FDP und Linke reagierten mit klarer Ablehnung und massiven Vorwürfen auf Spahns Vorstoß: „Mit seinen Spekulationen verbreitet Herr Spahn nur öffentliche Verunsicherung“, kritisierte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer. „Statt über Inzidenzen zu spekulieren, sollte Herr Spahn seine Hausaufgaben bei den Impfstoffen machen.
