Über Jahre hat Benjamin Netanyahu die Politik Israels dominiert. Nun muss er die Oppositionsbank drücken.
Über Jahre hat Benjamin Netanyahu die Politik Israels dominiert. Nun muss er die Oppositionsbank drücken. Nach der zwölf Jahre langen Ära Netanyahu wird Naftali Bennett der nächste israelische Premierminister. Im israelischen Parlament geht es oft laut und heftig zu. Doch die Szenen, die sich am Sonntag abspielten, als Naftali Bennett vor der Vertrauensabstimmung zu seiner Rede anhob, nannten langjährige Beobachter beschämend. Immer wieder unterbrachen Abgeordnete der Parteien aus dem Lager um den bisherigen Regierungschef Benjamin Netanyahu dessen Nachfolger mit lautem Geschrei und üblen Beschimpfungen. Etliche wurden zeitweise des Plenarsaals verwiesen. Das Geschrei zeige die tiefe Spaltung Israels, die während Netanyahus Amtszeit entstanden sei, und wie sehr es notwendig sei, die verschiedenen Teile der Nation zusammenzubringen, sagte Bennett. Dabei versicherte er den Ultraorthodoxen, deren Parteien erstmals seit langem in der Opposition sein werden, dass er ihren Bedürfnissen Rechnung tragen werde. Vor allem hob er auf das Bündnis mit der gemässigt islamistischen Partei Raam ab. Seine Regierung werde gegenüber den arabischen Bürgern ein neues Kapitel aufschlagen und ihren Zugang zu Bildung, Sicherheit und Wohnraum verbessern. Neues Kabinett zeigt die Diversität Israels Raam ist die erste eigenständige arabische Partei, die formell Teil einer israelischen Koalitionsregierung ist. Darüber hinaus gehören der Regierung sieben weitere Parteien vom linken bis zum rechten Spektrum an. Yair Lapid, dessen Partei Yesh Atid («Es gibt eine Zukunft») die stärkste Fraktion bildet und der Bennett nach zwei Jahren als Regierungschef ablösen soll, ist das Kunststück gelungen, dieses Lager unter einen Hut zu bringen. Der Preis dafür ist freilich das drittgrösste Kabinett in der Geschichte des Landes. Insgesamt 28 Minister und 5 stellvertretende Minister werden der Regierung angehören.
