Die USA, Großbritannien und Australien warnen vor akuter Terrorgefahr in Kabul. Menschen am Flughafen sollen das Gebiet umgehend verlassen. Alle Informationen im Newsblog.
Die USA, Großbritannien und Australien warnen vor akuter Terrorgefahr in Kabul. Menschen am Flughafen sollen das Gebiet umgehend verlassen. Alle Informationen im Newsblog. Die Taliban beherrschen Afghanistan wieder, nur der Flughafen in der Hauptstadt Kabul ist noch unter US-Kontrolle. Die Bundesregierung versucht, deutsche Staatsbürger und afghanische Helfer zu evakuieren, hat dabei aber größte Schwierigkeiten. Die Taliban versprechen Milde, gehen in Wahrheit aber brutal gegen Frauen, Journalisten und Oppositionelle vor. Die US-Botschaft in Kabul hat US-Bürgern laut einer Sicherheitswarnung geraten, sich derzeit nicht zum internationalen Flughafen Hamid Karzai zu begeben. Bürger, die sich bereits am Abbey Gate, East Gate und North Gate des Flughafens aufhielten, sollen den Flughafen sofort verlassen, heißt es in dem Sicherheitshinweis. Auch Großbritannien forderte seine bis jetzt in Afghanistan verbliebenen Staatsbürger wegen der Gefahr von Anschlägen auf, sich vom Kabuler Flughafen fernzuhalten. „Wenn Sie sich beim Flughafen aufhalten, entfernen Sie sich zu einem sicheren Ort und warten Sie auf weitere Hinweise“, hieß es auf der Webseite des britischen Außenministeriums am Mittwoch. Es gebe eine „anhaltende und hohe Gefahr terroristischer Angriffe“. Die australische Regierung in Canberra forderte australische Staatsbürger und Visa-Inhaber am Flughafen in Kabul auf, das Gebiet sofort zu verlassen. „Es besteht eine anhaltende und sehr hohe Bedrohung durch einen Terroranschlag“, sagt Außenministerin Marise Payne. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist seit der Machtübernahme der Taliban weitgehend ruhig. Das geht aus einem wöchentlichen Bericht der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) hervor, der am Mittwochabend veröffentlicht wurde. In den allermeisten Regionen des Landes sei die Sicherheitssituation im Berichtszeitraum – der Woche nach der Taliban-Machtübernahme – vergleichsweise ruhig. In dem Bericht hieß es, im Süden seien Zivilistinnen und Zivilisten weiter von Explosionen durch am Straßenrand versteckte Bomben betroffen gewesen oder von Kugeln durch Freudenschüsse in den Provinzhauptstädten. Die großen Krankenhäuser in der südlichen Region hätten zudem eine große Zahl an Patienten aufgenommen, die bereits früher verletzt worden waren, wegen andauernder Gefechte und Straßensperren aber keine Möglichkeit gehabt hätten, in Krankenhäuser zu kommen. Im Nordosten habe es Berichte über Gefechte in den Bezirken Pul-i Hisar, Dih Salah und Bano der Provinz Baghlan gegeben. Einem Bericht der „New York Times“ zufolge hatten Hausdurchsuchungen durch die Taliban diese Gefechte mit lokalen Milizen ausgelöst. Aus den Provinzen Kabul und Pandschir seien mehrere Sicherheitsvorfälle und Gewalttaten gemeldet worden. Allerdings gibt es in dem Bericht keine Details hierzu. In der Stadt Dschalalabad im Osten seien Berichten zufolge zwei Zivilisten getötet und sechs weitere im Zuge eines Protests am Nationalfeiertag verletzt worden, hieß es weiter. Lokale Journalisten berichteten, Taliban-Kämpfer hätten das Feuer eröffnet. Vergangenen Samstag habe es bewaffnete Zusammenstöße zwischen Kämpfern der Taliban und der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Bezirk Alingar der Provinz Laghman im Osten gegeben. Das an Bord eines US-Transportflugzeugs zur Welt gekommene afghanische Baby ist nach Militärangaben von den Eltern nach dem Flugzeug benannt worden. Das Mädchen, das auf dem deutschen US-Stützpunkt Ramstein geboren wurde, heiße nun nach dem Rufzeichen der Maschine „Reach“, erklärte der Kommandeur der US-Streitkräfte in Europa, General Tod Wolters, am Mittwoch. Die Transportflugzeuge vom Typ Boeing C-17 der US-Luftwaffe nutzen oft das Rufzeichen „Reach“, gefolgt von einer Zahlenkombination. „Wie sie sich gut vorstellen können, als Pilot der Luftwaffe ist es mein Traum, dass junge Kind namens Reach als US-Staatsbürgerin aufwachsen zu sehen und dass sie (später) Kampflugzeuge der US-Luftwaffe für die Luftwaffe fliegen wird“, sagte Wolters, der über Video ins US-Verteidigungsministerium zugeschaltet war. Das Militär habe mit den Eltern gesprochen, sagte Wolters. Zudem seien zwei weitere Säuglinge von Evakuierten im nahen Militärkrankenhaus in Landstuhl zur Welt gekommen, sagte er. Den Babys gehe es gut. Die US-Regierung will auch nach dem 31. August US-Amerikaner und Afghanen bei der Ausreise aus Afghanistan unterstützen. „Wir und die internationale Gemeinschaft erwarten, dass die Menschen, die Afghanistan nach dem Abzug des US-Militärs verlassen wollen, dies auch tun können. Daran arbeiten wir“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Mittwochnachmittag (Ortszeit). Man prüfe eine Reihe von Möglichkeiten, wie man etwa weiter konsularische Unterstützung leisten können. US-Außenminister Antony Blinken sprach davon, dass es keine „Frist“ für die Bemühungen gebe, ausreisewilligen US-Amerikanern oder Afghanen zu helfen. Die militant-islamistischen Taliban hätten sich verpflicht, Menschen über den 31. August hinaus sicheres Geleit zu ermöglichen. „Und wir haben sicherlich Anreize und Druckmittel gegenüber einer zukünftigen afghanischen Regierung, um sicherzustellen, dass dies geschieht“, sagte Blinken weiter ohne ins Detail zu gehen. In Afghanistan weitet sich die Widerstandsbewegung gegen die radikalislamischen Taliban nach den Worten des Bruders des legendären afghanischen Kriegsherrn und Taliban-Gegners Ahmed Schah Massud aus. Der Widerstand habe sich über das Land verbreitet, sagte Ahmed Wali Massud am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die Einstellungen der Afghanen hätten sich in den vergangenen 20 Jahren entwickelt, sagte Massud. „Die Frauen Afghanistans sind der Widerstand, denn ihre Werte unterscheiden sich sehr von denen der Taliban.“ Auch die jüngeren Generationen, die einen Großteil der Bevölkerung ausmachten, seien Teil der Widerstandsbewegung. „Egal was passiert, der Widerstand wird weitergehen. Es ist ein Freiheitskampf für universelle Rechte und Überzeugungen. Das wird niemals sterben“, sagte Ahmed Wali Massud. Der Sohn des früheren Kriegsherrn Massud, Ahmed Massud, hatte in der vergangenen Woche zum Widerstand gegen die Taliban aufgerufen. Nach seinen Angaben haben sich ihm im Pandschir-Tal tausende Kämpfer angeschlossen. Das Pandschir-Tal war in den 90er Jahren eine Hochburg des Widerstands gegen die Taliban und fiel nie unter die Kontrolle der Islamisten. Journalisten am Kabuler Flughafen soll nach eigenen Angaben am Mittwoch durch US-Soldaten der Zugang in die Stadt verwehrt worden sein. Der stellvertretende Chefredakteur der Boulevardzeitung „Bild“, Paul Ronzheimer, selbst vor Ort, berichtete auf Twitter: „Unter Androhung von Militärpolizei zwingt US-Militär uns und zehn weitere internationale Journalisten, Flieger nach Doha zu nehmen. Obwohl wir einen gesicherten Weg raus aus dem Airport hatten Richtung Stadt. Krasser Angriff auf die Pressefreiheit.“ Im weiteren Verlauf berichtete Ronzheimer, man werde zum Flieger nach Doha eskortiert. Ähnlich berichtete auf Twitter am Mittwoch eine freischaffende Journalistin, die unter anderem regelmäßig für den „Guardian“ arbeitete: Sie sei Teil einer Gruppe von Journalisten, die von US-Kräften gezwungen würden, in ein Flugzeug zu steigen. Alles, was man wolle, sei in Kabul zu bleiben. Sie schrieb auch: „Wer kann helfen?“ Ronzheimer war am Mittwochnachmittag dann auch in einer Sondersendung des TV-Senders Bild per Telefon zugeschaltet. Er sagte, er gehe davon aus, in wenigen Stunden im Flugzeug nach Doha, der Hauptstadt von Katar, zu sitzen. Von dort sei er am Mittwochmorgen gekommen. In der afghanischen Hauptstadt Kabul halten sich nach Angaben des Auswärtigen Amts noch mehr als 200 deutsche Staatsbürger auf. Die Zahl liege höher als noch am Vortag, „weil sich weiterhin Menschen bei uns melden“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin.540 Deutsche seien bereits ausgeflogen worden. Am Dienstag hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) von rund 100 Deutschen vor Ort und ihren Familien gesprochen. Es gebe eine „gewisse Unschärfe“ bei den Zahlen, weil teils auch Angehörige deutsche Staatsbürger seien, sagte der Sprecher. Wie viele der Betroffenen neben der deutschen auch die afghanische Staatsbürgerschaft haben, werde nicht erfasst, weil es für die Frage, ob jemand zur Teilnahme an der Evakuierungsmission berechtigt sei, keinen Unterschied mache. Er räumte aber ein, dass es für die Bewegungsfreiheit der Betroffenen im von den Taliban kontrollierten Kabul relevant sein könne. „Das ist ein Faktor, den man berücksichtigen muss.“ Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass sich in Kabul insgesamt noch eine „hohe vierstellige oder niedrige fünfstellige Zahl“ schutzbedürftiger Menschen befindet, die grundsätzlich für eine Evakuierung infrage kämen. Mehr als eine Woche nach Beginn der Evakuierungsaktion der Bundeswehr im afghanischen Kabul hat der Bundestag dem Einsatz von bis zu 600 Soldaten zugestimmt. Die Abgeordneten billigten das bis zum 30. September befristete Mandat mit großer Mehrheit.539 stimmten dafür,9 dagegen,90 enthielten sich. Mit dem Mandat schafft der Bundestag nachträglich die rechtliche Grundlage für den Einsatz. Das Parlament muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich, vor allem, wenn Gefahr in Verzug ist. Das trifft nach Ansicht der Bundesregierung auf die Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Helfer von Bundeswehr und Bundesministerien zu. Die große Mehrheit für den Einsatz war erwartet worden. Die Linksfraktion hatte allerdings am Dienstag wegen einiger Kritikpunkte am Mandatstext beschlossen, sich zu enthalten. Die Bundesregierung spricht nach eigenen Angaben weiter mit Vertretern der Taliban, um auch nach dem 31. August Menschen außer Landes bringen zu können. Das Ende der Luftbrücke sei nicht gleichbedeutend mit einem Ende dieser Bemühungen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Möglich sei etwa eine Evakuierung mit zivilen Flügen oder auch ein Transport von Menschen auf dem Landweg in die Nachbarländer Afghanistans. Bereits am Dienstag hatte Außenminister Heiko Maas verdeutlicht, dass ein Ende der Luftbrücke nicht bedeute, dass keine Menschen mehr gerettet werden. Gegenüber „Bild“ nannte er mögliche Verhandlungen mit den Taliban „schlimmer als verkehrte Welt“. Allerdings habe man „überhaupt keine Alternative. Dafür muss man Wege gehen, die man nicht gehen will.“ Spezialkräfte der Bundeswehr haben offenbar erstmals Deutsche aus Afghanistan mit Hubschraubern gerettet. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Demnach haben Soldaten des „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) in einer Geheimoperation in der Nacht zum Mittwoch gemeinsam mit US-Kräften mehr als ein Dutzend deutsche Staatsbürger aus Kabul geflogen, die auf der Flucht vor den islamistischen Taliban waren. Nach Informationen der Zeitung war es offenbar bereits die vierte Operation der Spezialeinheit. Genutzt wurden allerdings keine eigenen, sondern amerikanische Hubschrauber des Typen MH-6. Ein Lufteinsatz galt zuletzt noch als zu gefährlich. Bisher waren die Soldaten nur am Boden tätig. Aufgrund des geplanten Abzugs der US-Truppen drücke auch die Bundeswehr aufs Tempo. „Das Fenster, Leute zu retten, schließt sich“, heißt es aus Bundeswehrkreisen. Bei der Evakuierungsmission am Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul haben die USA zuletzt innerhalb von 24 Stunden mehr als 11.000 Menschen außer Landes gebracht. Zwischen dem frühen Dienstagmorgen und dem frühen Mittwochmorgen hätten 42 Flugzeuge des US-Militärs rund 11.200 Menschen ausgeflogen, teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Im gleichen Zeitraum hätten außerdem 48 Maschinen internationaler Partner rund 7.800 Menschen evakuiert. Insgesamt waren es innerhalb der 24-Stunden-Spanne also etwa 19.000 Menschen. Seit dem Start der Evakuierungsmission Mitte August haben die Vereinigten Staaten insgesamt rund 82.300 Menschen entweder selbst aus Afghanistan ausgeflogen oder deren Ausreise ermöglicht, wie es weiter hieß. Nach der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan hatten die USA und ihre Verbündeten begonnen, in großer Eile ihre Staatsbürger sowie afghanische Helfer und andere Schutzbedürftige außer Landes zu bringen. US-Präsident Joe Biden hatte am Dienstag nach einer Videoschalte mit den Staats- und Regierungschefs der G7-Länder erklärt, dass er an dem Plan festhalte, die amerikanischen Truppen bis zum 31. August aus Kabul abzuziehen. Ohne die Unterstützung der USA gilt auch eine Fortsetzung der Evakuierungsflüge anderer westlicher Staaten als undenkbar. Das US-Militär kontrolliert den Flughafen in Kabul und hat dort mehrere Tausend Soldaten stationiert, die den internationalen Evakuierungseinsatz absichern. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagt in Berlin mit Blick auf das bevorstehende Ende der Evakuierungsmission: „Jetzt beginnen für uns die anspruchvollsten und auch die gefährlichsten Stunden.“ Die Sicherheitslage am Kabuler Flughafen habe sich immer weiter verschärft und verschärfe sich weiter. Nach tagelanger Debatte hat die britische Regierung einen Rettungsflug für Hunde und Katzen aus einem Kabuler Tierheim vom Flughafen der afghanischen Hauptstadt genehmigt. „Wenn er mit seinen Tieren kommt, werden wir einen Slot für sein Flugzeug finden“, schrieb der britische Verteidigungsminister Ben Wallace am Mittwoch auf Twitter über Paul Farthing, einen ehemaligen Soldaten, der in Kabul ein Tierheim für Hunde und Katzen betreute. Farthing will nun mit einem gecharterten Flugzeug rund 140 Hunden und 60 Katzen zusammen mit seinen afghanischen Mitarbeitern und deren Familien die Ausreise ermöglichen. Bereits am Montag hatte die britische Regierung laut Farthing allen Mitarbeitern des Vereins „Nowsad“ und ihren Familienmitgliedern Visa erteilt. Es handele sich insgesamt um 68 Menschen. Wallace hatte noch am Dienstag erklärt, dass er „Tieren keinen Vorrang vor verzweifelten Männern, Frauen und Kindern, die an die Tür klopfen“, einräumen werde. Dafür musste der Verteidigungsminister harte Kritik von Tierschützern einstecken. Nun folgte die Wende. Mindestens 12 Personen einer Gruppe von 78 Menschen, die aus Kabul in Afghanistan evakuiert und nach Indien gebracht wurden, sind mit dem Coronavirus infiziert. Sie zeigten keine Symptome, sagte ein Mitarbeiter der Organisation India World Forum, die dem indischen Außenministerium bei ihrer Evakuierungsmission hilft, der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Die Gruppe sei am Dienstag in Indien angekommen und die Positiv-Getesteten befänden sich in Quarantäne. Indien hat seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan mehr als 600 Menschen ausgeflogen – darunter mehr als 200 indische Bürgerinnen und Bürger. Der kritische Soldatenarbeitskreis „Darmstädter Signal“ bewertet Deutschlands Beteiligung am Einsatz in Afghanistan als „riesigen Fehler“. „Der Einsatz war so verlogen wie die Überraschung [über das Ende] geheuchelt“, sagte der Sprecher des Arbeitskreises, Florian Pfaff, dem Südwestrundfunk am Mittwoch. „Man wurde im Grunde herausgeworfen. Man hatte die Standorte aufgeben müssen, weil der Druck zu groß war.“ Wer jetzt so tue, als hätte man sich auf die afghanische Armee verlassen, sei unehrlich, ergänzte Pfaff im Radioprogramm SWR Aktuell. Die Kriege im Irak und in Afghanistan bezeichnete er als sinnlos und verlogen. Der eher linksgerichtete Arbeitskreis „Darmstädter Signal“ bezeichnet sich als „das einzige kritische Sprachrohr von ehemaligen und aktiven Offizieren und Unteroffizieren sowie Soldatinnen und Soldaten und zivilen Angehörigen der Bundeswehr“. Das erste Treffen des Arbeitskreises gab es 1983. Zu den Grundsätzen gehört laut Homepage die kritische Begleitung der „hinsichtlich des Auftrags der Streitkräfte, deren Bindung an Moral und Gesetze, die Umsetzung des Staatsbürgers in Uniform sowie nichtmilitärische Alternativen der Konfliktbewältigung“.
