Bei Angela Merkels wohl letzten Auftritt auf europäischem Parkett steht das Nachbarland Polen im Fokus. Ist eine Einigung bei dem heiklen Thema Rechtsstaat möglich? Polens Regierungschef bleibt zunächst bei seiner Linie.
Bei Angela Merkels wohl letzten Auftritt auf europäischem Parkett steht das Nachbarland Polen im Fokus. Ist eine Einigung bei dem heiklen Thema Rechtsstaat möglich? Polens Regierungschef bleibt zunächst bei seiner Linie. Im erbitterten Streit um den polnischen Rechtsstaat hat der EU-Gipfel in Brüssel keine Lösung gebracht. Die Debatte der 27 Staats- und Regierungschefs sei ein Schritt, der auf dem Weg zu einer Lösung helfen sollte, hieß es in der Nacht zum Donnerstag aus EU-Kreisen. Dabei brauche es politischen Dialog. Zumindest lief die Debatte offensichtlich gesitteter ab als man zunächst von vielen erwartet. Die Beratungen seien in einer ruhigen Atmosphäre geführt worden und seien eine Gelegenheit gewesen, die verschiedenen Sichtweisen besser zu verstehen. EU-Ratschef Charles Michel habe den Staats- und Regierungschef für ihre konstruktive Herangehensweise gedankt. Nicht zu einer gemeinsamen Linie fand der Gipfel auch in der Frage, ob und wenn ja wie langfristig gegen hohe Energiepreise vorgegangen werden soll.
