Rapide ansteigende Corona-Inzidenzen und Prognosen von immer mehr Intensivpatienten sorgen für Alarmstimmung. Doch die absehbare neue Koalition will den Katalog möglicher Einschränkungen kürzen. Dafür kommen wohl neue Maßnahmen – und andere sollen wiederbelebt werden.
Berlin. Mit einer Rückkehr zu kostenlosen Corona-Schnelltests,3G am Arbeitsplatz und finanziellen Hilfen für Kliniken sollen die drastisch steigenden Corona-Zahlen eingedämmt werden. Das verlautete am Montag in Berlin von Vertretern der möglichen künftigen Ampelkoalition. Gleichzeitig soll die bisherige Rechtsbasis für drastische Corona-Einschränkungen trotz sich zuspitzender Corona-Lage auslaufen. Die Corona-Inzidenz erreichte den höchsten Wert seit Beginn der Pandemie. 3G am Arbeitsplatz, wonach Beschäftigte dort grundsätzlich geimpft, genesen oder auf Corona getestet sein müssen, solle im Rahmen der Beratungen des geplanten neuen Corona-Gesetzes von SPD, Grünen und FDP im Bundestag ermöglicht werden. So heißt es in einem Brief von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese an die SPD-Abgeordneten vom Montag. Die SPD im Bundestag machte den Brief zu Beginn einer Fraktionssitzung am Abend öffentlich. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, sagte: „Unter SPD, Grünen und FDP gibt es dazu einen Konsens, dass wir das vorantreiben wollen.“ Auch eine Rückkehr zu kostenlosen Testmöglichkeiten in Deutschland soll auf den Weg kommen. Zudem solle es finanzielle Hilfen für Kliniken geben, so Wiese in seinem Brief. Auch eine genaue Beobachtung der Lage bei den Corona-Auffrischungsimpfungen solle auf den Weg gebracht werden. Mit diesen Punkten soll ein 44-seitiger Gesetzentwurf der Ampelpartner zu den möglichen Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter ergänzt werden. Dieser Entwurf soll die bisherige Rechtsgrundlage für Corona-Einschränkungen in Deutschland ersetzen, die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite. Der Gesetzentwurf wurde am Montag ebenfalls bekannt gegeben.
