Geschwindigkeit beim Impfen – möglichst kein weihnachtlicher Lockdown: Das ist die Linie, mit denen Bund und Länder in die letzten Wochen des Jahres gehen. | TAG24
Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) hat gemeinsame Anstrengungen mit den Ländern für eine deutliche Beschleunigung der Corona-Impfungen in Deutschland angekündigt. Mit Blick auf die neue Omikron-Variante sagte Scholz nach einer Schaltkonferenz von Bund und Ländern am Donnerstag in Berlin, es sei umso dringender, dass nun möglichst viele eine Auffrischimpfung bekämen. Gleichzeitig machten Bund und Länder deutlich, dass es keine zusätzlichen Corona-Beschränkungen über die Weihnachtsfeiertage geben solle – die Lage müsse aber weiter beobachtet werden. Scholz sagte, eine Sitzung des neuen Krisenstabs mit den Ländern solle in der kommenden Woche stattfinden, um weitere Impfangebote zu unterstützen. Auch der vorgesehene Corona-Expertenrat solle in der nächsten Woche zusammentreten. Die Lage solle immer aktuell verfolgt werden. Es sollten dann auch kurzfristig Entscheidungen von Bund und Ländern getroffen werden können. Scholz bekräftigte das Ziel, bis Jahresende bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit- und Auffrischimpfungen zu erreichen. Unterdessen gab es im Bundestag grünes Licht für letzte Details einer Impfpflicht in Pflegeheimen und Kliniken. Der Hauptausschuss beschloss mit den Stimmen der Ampel-Koalition noch einige Änderungsanträge für die für diesen Freitag geplante Schlussabstimmung im Bundestag. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (46, CDU) sagte, die Impfpflicht in medizinischen Einrichtungen und Pflegeheimen zum Schutz besonders gefährdeter Menschen müsse „so schnell wie möglich“ umgesetzt werden. Neu vorgesehen ist, dass die Länder die Möglichkeit bekommen sollen, bestimmte, noch nach alter Rechtslage verhängte Corona-Beschränkungen bis 19.
