Führungswechsel im EU-Parlament: Die Sozialdemokraten haben David Sassoli nach SPIEGEL-Informationen die Unterstützung für eine Verlängerung seiner Präsidentschaft entzogen. Jetzt soll eine Frau das Amt übernehmen.
Das war es wohl für David Sassoli: Der Italiener wird keine Verlängerung seiner Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments bekommen. Nach SPIEGEL-Informationen entzogen die Sozialdemokraten in einer Fraktionssitzung am Dienstagabend dem Italiener ihre Unterstützung für eine erneute Kandidatur. Damit ist der Weg frei für die maltesische Konservative Roberta Metsola, die kürzlich von der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Nachfolge Sassolis nominiert wurde. Hauptgrund für das Vorgehen der Sozialdemokraten war vor allem an der Chancenlosigkeit von Sassolis Kandidatur: Es gebe»keine Umstände«, unter denen die S&D die Präsidentschaft für sich gewinnen könne, sagte Fraktionschefin Iratxe García Pérez nach Angaben von Teilnehmern bei der Sitzung in Straßburg. Auch der ebenfalls anwesende Sassoli habe das eingeräumt. Risiko zu groß für aussichtslose Kandidatur Die Sozialdemokraten haben sich damit entschieden, doch noch das Abkommen mit den Christdemokraten von der EVP zu achten. Beide Fraktionen hatten sich gemeinsam mit den Liberalen schriftlich darauf geeinigt, dass die Sozialdemokraten die Parlamentspräsidentschaft in der ersten Hälfte der von 2019 bis 2024 dauernden Legislaturperiode bekommen und die EVP in der zweiten Hälfte an der Reihe ist.
