„Das, glaube ich, hat’s noch nicht gegeben, dass wir Sonntagnachmittag das Ergebnis haben und Dienstagnachmittag die Beschlüsse“, sagt Olaf Scholz. In der Corona-Politik tritt er nicht als Antreiber zaudernder Ministerpräsidenten auf, sondern als Teamplayer. Nur das RKI stört die Einvernehmlichkeit. Und natürlich der alte Streit um die epidemische Lage.
„Das, glaube ich, hat’s noch nicht gegeben, dass wir Sonntagnachmittag das Ergebnis haben und Dienstagnachmittag die Beschlüsse“, sagt Olaf Scholz. In der Corona-Politik tritt er nicht als Antreiber zaudernder Ministerpräsidenten auf, sondern als Teamplayer. Nur das RKI stört die Einvernehmlichkeit. Und natürlich der alte Streit um die epidemische Lage. Erst zwei Wochen ist es her, dass Olaf Scholz zum Kanzler gewählt wurde – man muss noch mal in den Kalender gucken, ob es wirklich erst zwei Wochen sind, denn in der Zeitrechnung der Pandemie fühlt es sich an wie zwei Monate. Als Angela Merkel ihm damals das Amt übergab, sagte er zu ihr, er wolle anknüpfen an die „nordostdeutsche Mentalität“, die bisher im Kanzleramt geherrscht habe. „So viel wird sich da nicht ändern.“ Nach allem, was bei der Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz vom Dienstag zu beobachten war, ist festzuhalten: Ein bisschen was will Scholz denn doch verändern. Es ist Scholz‘ zweite Ministerpräsidentenkonferenz als Bundeskanzler und damit auch erst die zweite Corona-MPK ohne Merkel, und Scholz ist erkennbar bemüht, ein bisschen Aufbruch zu verbreiten. Mehrfach betont er, dass die Empfehlung des – von ihm gerade eingesetzten – Expertenrats die Grundlage für den Beschluss der Bund-Länder-Runde gewesen sei. Die gegenwärtige Situation beschreibt er als „eine seltsame Zwischenzeit“: Die Infektionszahlen und selbst die Belegungen der Intensivstationen gingen zurück. „Wir bekommen die vierte Welle also langsam in den Griff.“ Aber nun droht bereits „die Welle fünf“, die neue Virusvariante. Omikron werde die Zahl der Infektionen massiv ansteigen lassen, „darauf müssen wir uns jetzt einstellen“. Es sei nur eine Frage von wenigen Wochen, bis sich diese Virusvariante durchsetze. Da stellt sich die Frage, warum die von den Länderchefs und ihm selbst beschlossenen Maßnahmen nicht schon zu Weihnachten gelten. Der Zeitpunkt nach Weihnachten sei bewusst gewählt worden, sagt Scholz, und hier wird ein erster Unterschied zu Merkel deutlich. Scholz mahnt, aber er inszeniert sich nicht als Antreiber von zögernden Ministerpräsidenten, sondern als Teamplayer. Zu seinem Team gehören letztlich alle, die dazugehören wollen. Die Erfahrungen der beiden vergangenen Jahre hätten gezeigt, sagt Scholz, dass Weihnachten und Ostern keine großen Pandemietreiber seien, weil die Familien sich verantwortungsvoll verhielten.
