Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland droht zu eskalieren. Wirtschaftsminister Robert Habeck warnt vor Folgen für Deutschland. Der News-Ticker.
Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland droht zu eskalieren. Olaf Scholz will ein weiteres Telefongespräch mit Wladimir Putin halten. Der News-Ticker. Update vom 21. Februar,14.55 Uhr: SPD-Chef Lars Klingbeil befürchtet eine unmittelbar bevorstehende militärische Eskalation zwischen Russland und der Ukraine. Eine solche Eskalation könne „in den nächsten Tagen, in den nächsten Stunden passieren“, sagte Klingbeil am Montag nach einer Sitzung der Parteigremien, in denen auch Bundeskanzler Olaf Scholz über die aktuelle Lage berichtet habe. Es sei zu beobachten, „dass die russische Seite sich vorbereitet auf eine militärische Aktion“, sagte Klingbeil. Die SPD sei sehr besorgt über die aktuelle Lage um die Ukraine, sagte Klingbeil. Diese sei „absolut ernst“ zu nehmen. Die SPD-Gremien seien sich einig gewesen, dass nun alle Mittel der Diplomatie ausgeschöpft werden müssten: „Solange es die kleinste Hoffnung gibt, dass es diplomatische Lösungen geben kann in dem Konflikt, so lange muss es ein maximales Engagement geben für den Frieden“, sagte Klingbeil. Klingbeil mutmaßte, dass sich Russlands Präsident Wladimir Putin mit seinem Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze verkalkuliert haben könnte. „Wladimir Putin erreicht wahrscheinlich das komplette Gegenteil von dem, was er erreichen wollte“ – nämlich eine „Revitalisierung“ der Nato und eine besonders enge transatlantische Zusammenarbeit. Update vom 21. Februar,12.25 Uhr: Die Bundesregierung will die mit Verbündeten vereinbarten Sanktionen gegen Russland bei weiteren territorialen Verletzungen der Ukraine scharf stellen. „Da ist die Weltgemeinschaft sehr entschlossen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit, wollte sich aber auf eine genaue Definition einer solchen territorialen Verletzung nicht festlegen. Es gebe unterschiedliche Varianten, sagte er und nannte Cyberangriffe, Einsätze unter falscher Flagge oder großangelegte Invasionspläne. „Ich glaube, die Definition, auf die wir uns alle einlassen können ist: Wir wissen es, wenn sie passieren“, so der Regierungssprecher. Es werde dann in großer Schnelligkeit und Einigkeit gehandelt. Update vom 21. Februar,12.05 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will wegen des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine erneut mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefonieren. Das Gespräch werde am späteren Nachmittag stattfinden, kündigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin an. Die Unterredung sei eng mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron abgesprochen und werde sich auch um einen möglichen Gipfel mit Putin und US-Präsident Joe Biden drehen. Die Initiative dazu ging von Macron aus, der am Sonntag zweimal Putin und einmal mit Biden telefoniert hatte. Die Bundesregierung begrüße, dass Biden ein direktes Treffen mit Putin angeboten habe, sagte Hebestreit weiter. Man hoffe, dass die russische Seite dieses Angebot annehmen werde: „Nun wäre es wichtig, die nötigen Vorbereitungen anzugehen, damit ein solcher Gipfel möglichst bald stattfinden kann.
